Mülheim. Vor einer Klassenfahrt zog die Polizei in Mülheim zwei marode Busse aus dem Verkehr. Der Schulleiter stellt klar: Wir haben nicht billig gebucht.
An der Schildbergschule in Dümpten hat die Polizei vor einer Woche zwei Reisebusse aus dem Verkehr gezogen. Wie es hieß, funktionierten die Notmechanismen einiger Türen nicht, waren tragende Teile verrostet, konnte ein Fahrer die vorgeschriebenen Ruhezeiten nicht belegen. Die dreitägige Klassenfahrt nach Neuss ging dann mit Verspätung und Ersatzbussen trotzdem los, doch Schulleiter Andreas Illigen ärgert sich immer noch.
Mülheimer Schulleiter: Klassenfahrten werden immer der Polizei gemeldet
In der offiziellen Polizeimeldung heißt es, Eltern hätten den Verkehrsdienst der Polizei um die Buskontrolle gebeten. Das will Illigen, der auch Sprecher der Mülheimer Schulleitervertretung ist, so nicht stehen lassen. Es rückt, findet er, seine Schule in ein ungutes Licht. Als würde man sich nicht um die Sicherheit der Kinder kümmern. Vielmehr habe die Schildbergschule ihre Klassenfahrt vorher dem Verkehrsdienst der Polizei gemeldet, wie jedes Jahr.
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Im Rahmen der Schulleiterrunde sei allen Mülheimer Grundschulen erst kürzlich noch einmal nahe gelegt worden, vor Fahrten die Polizei einzuschalten, so Illigen. „Das gibt auch den Eltern ein gutes Gefühl.“
Polizei: Hinweise kamen auch von den Eltern
Die Polizei erklärt auf Anfrage, im Fall der Schildbergschule seien Meldungen sowohl von der Schulleitung gekommen als auch von den Eltern.
Die Pressestelle der Polizei hatte ihre Meldung auch auf Facebook gepostet. Andreas Illigen versucht es dort mit einem Kommentar zu retten: „Die Polizeikontrolle wurde durch die Schule veranlasst“, schreibt er. Generell wird der Post mit der Überschrift „Buskontrolle - Polizei untersagt Weiterfahrt“ lebhaft kommentiert. Viele schimpfen über unverantwortliche Busunternehmen, die „mit dem Leben unserer Kinder spielen“.
Facebook-Kommentar: „Es muss der Billigste genommen werden“
Ein Beitrag bringt den Schulleiter regelrecht auf die Palme. Dort schreibt jemand, das Problem sei in erster Linie die Vergabeordnung von Stadt und Land. „Es muss der Billigste genommen werden und dann kommen diese Schrottunternehmen.“
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Auch auf der Facebook-Seite dieser Redaktion hat der Bericht über die verzögerte Klassenfahrt der Schildbergschule reichlich Reaktionen ausgelöst. Eltern erinnern sich an ähnliche Fälle aus früheren Jahren. Wiederholt wird angeprangert, die Schule habe an der falschen Stelle gespart („Das kommt, wenn man nur 3,50 Euro ausgeben möchte“). Kritisiert wird das Vergabeverfahren, der Druck, den billigsten Anbieter zu wählen.
Schulleiter stellt klar: „Wir zahlen einen stolzen Preis“
Illigen fühlt sich durch diese Kommentare zu Unrecht angegriffen und widerspricht vehement: „Wir zahlen einen stolzen Preis. Nicht der Billigste wurde genommen, sondern derjenige, der bislang immer am zuverlässigsten war.“
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Die Schule habe bis dato nur positive Erfahrungen mit der Essener Firma gemacht. „Sie hat uns immer gute Busse gestellt.“ Im jüngsten Fall seien aber, weil die Kapazitäten nicht ausreichten, Fahrten an andere weitergegeben worden. Zur Schildbergschule rollten Busse eines Oberhausener Unternehmens, mit dem die Essener - laut Illigen - nach den schlechten Erfahrungen künftig nicht mehr zusammenarbeiten wollen.
Schulen müssen nicht das preisgünstigste Angebot annehmen, auch Sicherheit zählt
Wenn Schulen für ihre Fahrten ein Busunternehmen beauftragen, muss überhaupt keine Ausschreibung erfolgen und nicht das preisgünstigste Angebot genommen werden. Dies stellt das Mülheimer Amt für Kinder, Jugend und Schule noch einmal klar. „Da es sich hier um einen privatrechtlichen Vertrag mit privatem Geld (der Eltern) handelt, greifen ausschreibungsrechtliche Grundsätze nicht. Die Schulen erkunden den Markt in eigener Verantwortung, was den Preis und die Sicherheitsstandards betrifft.“
Da aber immer mal wieder Verstöße vorkommen könnten, gebe es schon seit Jahren eine Absprache mit der Polizei, die Busse vor Ort zu überprüfen.
In diesem Jahr bisher elf polizeiliche Buskontrollen an Mülheimer Schulen
Schulbuskontrollen sind eine freiwillige Leistung der Polizei. In diesem Jahr hat es nach Angaben der Polizei elf Buskontrollen vor Klassenfahrten oder Ausflügen an Mülheimer Schulen gegeben. Aufgrund der Corona-Pandemie hatte die Polizei in diesem Bereich zuletzt deutlich weniger zu tun. 2019 gab es - in Essen und Mülheim - insgesamt 290 Kontrollen, im Vorjahr nur noch 75. Es fanden auch kaum noch Klassenfahrten statt.
Doppelt unangenehm aufgefallen
Vor knapp zwei Jahren, im Herbst 2019, ist ein Duisburger Busunternehmen in Mülheim ganz besonders unangenehm aufgefallen.
Die Firma schickte erst zwei defekte Fahrzeuge zur Barbaraschule, wo sie wegen gefährlicher Mängel aus dem Verkehr gezogen wurden.
Einer der Busse tauchte eine Woche später an der Willy-Brandt-Schule auf, ohne dass er repariert worden war.
Die Polizei schrieb Ordnungswidrigkeitenanzeigen gegen den Fahrer, das Busunternehmen und eine Prüfgesellschaft.
Von den 290 Bussen, die 2019 gecheckt wurden, waren elf in einem so schlechten Zustand, dass sie nicht fahren durften. „Der häufigste Grund“, so ein Polizeisprecher, „sind defekte Türen, bei denen die Sicherheitsmechanismen nicht funktionieren.“ Kontrolliert werden auch Lenkzeiten, Reifen, Bremsen, Feuerlöscher, Verbandskästen,.... „Manchmal sind es nur Kleinigkeiten, aber wenn etwas passiert, können sie große Auswirkung haben.“