Mülheim. . Mülheims OB Ulrich Scholten kündigt seine Rückkehr ins Rathaus an. Dienstag tritt er vor die Partei. Seinen Widersachern sagt er den Kampf an.
Mülheims Oberbürgermeister Ulrich Scholten (SPD) hat im Zuge der Vorwürfe, Bewirtungen ohne erkennbaren dienstlichen Zweck abgerechnet zu haben, im exklusiven Interview mit der WAZ erklärt, sich als Opfer einer politischen Intrige aus seiner Partei heraus zu sehen. Einen Rücktritt schließt Scholten kategorisch aus.
Trotz Krankschreibung will der OB sich schon in dieser Woche zeitweise wieder in seinem Büro im Rathaus einfinden, ab kommender Woche werde er die Amtsgeschäfte wieder voll aufnehmen, sagte er. Scholten setzt darauf, dass er dabei von seiner Partei getragen wird. Die Kritik geht über den Verdacht der Untreue hinaus. Scholten wird von Teilen der SPD vorgeworfen, keine Strategie zur Stadtentwicklung zu haben, auch Schwächen in der Amtsführung werden ihm zur Last gelegt.
Wenn er Fehler gemacht hat, will Scholten zahlen
Er werde „um Würde und das Vertrauen der Mülheimer Bürger kämpfen“, sagte der OB im WAZ-Interview. Er vertraue seiner Partei, dass „sie nicht Menschen in unseren Reihen schätzt, die der Versuchung erliegen, in einer offensichtlichen persönlichen Schwächephase des ersten Mannes solche unlauteren Mittel einzusetzen“, so Scholten mit Verweis auf seine persönliche Situation nach dem Tod seiner Ehefrau vor gut einem Monat und einer OP.
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Den Vorwurf, Bewirtungskosten für nicht dienstliche Zwecke abgerechnet zu haben, will Scholten transparent geklärt sehen. Habe er Fehler gemacht, sei er bereit, den Schaden zu ersetzen und in gleicher Höhe Geld an eine gemeinnützige Organisation zu spenden.
Scholten: „Intriganten dürfen nicht triumphieren“
Obwohl er aktuell „einen furchtbaren Schicksalsschlag“ verarbeiten müsse, werde er kämpfen: „Weniger um meinen Stuhl im Rathaus, viel mehr um meine Würde und das Vertrauen der Bürger. Ich kämpfe auch für anständigen Umgang in meiner Partei. Intriganten dürfen nicht triumphieren.“
„Inszenierte Hetzjagden“ auf Menschen dürften nicht politisches Instrument werden, so Scholten in Richtung der SPD-Dezernenten Frank Mendack und Ulrich Ernst sowie der Fraktionsspitze um Dieter Spliethoff (Vorsitzender) und Claus Schindler (Geschäftsführer), die ihm im Zuge der ungeklärten Affäre um seine Spesenabrechnungen bereits am 16. Mai den Rücktritt nahegelegt hatten. Das habe er als „Nötigung“ empfunden. Scharf kritisiert Scholten das Vorgehen von Stadtkämmerer Frank Mendack: „Die Information an die Fraktionen, die aktive Prüfung eines Abwahlverfahrens, all dies schien mir gut vorbereitet zu sein.“
Sondersitzung des SPD-Unterbezirksvorstandes
Am Dienstagabend wird es eine Sondersitzung des SPD-Unterbezirksvorstandes und der Ortsvereinsvorsitzenden geben. Die Einladung hat Scholten als Parteivorsitzender selbst gezeichnet, neben ihm Geschäftsführerin Yvonne Hartig. Scholten kündigt an, seine Sicht auf das Geschehen der vergangenen Wochen darstellen zu wollen, aber auch für Fragen der Genossen offen zu sein.
„Ich weiß, dass meine Partei, die Mülheimer SPD, inszenierte Hetzjagden nicht zulassen will“, sieht Scholten sich weiter getragen von seiner Partei. „Wir Sozialdemokraten schätzen auch nicht die Menschen in unseren Reihen, die der Versuchung erliegen, in einer offensichtlichen persönlichen Schwächephase des ersten Mannes solche unlauteren Mittel einzusetzen. Ich vertraue der Mülheimer SPD“, so Scholtens deutliche Kampfansage an seine Widersacher.
Kämmerer Mendack im Zentrum von Scholtens Kritik
Insbesondere hat er offenbar Kämmerer Frank Mendack als Treiber einer Intrige im Blick. Ihm wirft er vor, die „Auffälligkeiten“ bei der Abrechnung von Bewirtungskosten ohne Not in den politischen Raum gespielt zu haben. Scholten vermisst eine interne Erörterung vorab unter Beteiligung von Rechtsdezernent Dr. Frank Steinfort.
Kritik äußert Scholten darüber hinaus daran, dass auch die Märkische Revision als externe Prüfinstanz nicht vom Rechtsdezernenten, sondern „interessanterweise“ vom Kämmerer beauftragt worden sei.
Der Vorwurf: Spesen nicht sauber abgerechnet
Dem Oberbürgermeister wird vorgehalten, bei der Abrechnung von Bewirtungskosten weder Teilnehmer noch den Anlass benannt zu haben. Nach erster Prüfung sei „kein dienstlicher Kontext“ zu erkennen, hieß es.
Dem Vernehmen nach soll es sich um eine Summe im vierstelligen Euro-Bereich handeln, deren Verwendung nun extern geprüft wird. Scholten erklärte am Sonntag, es handele sich um zirka 70 Bewirtungsbelege.