Mülheim. . Mülheimer Ratsmitglieder kennen es, beschimpft zu werden. Sie geben sich kämpferisch. Die Polizei rät, Vorfälle schnell zu melden.

• Gerade jüngere Mülheimer Politiker haben bereits Erfahrungen mit Hass-Kommentaren im Netz gemacht
• Ordnungshüter beobachten die Entwicklungen mit Sorge
• Polizei rät, Drohungen und Beleidigungen zu melden

Gewaltandrohungen und Hassmails: Für viele Politiker gehören Anfeindungen – vor allem in sozialen Medien – mittlerweile zum Alltag. Auch in der Mülheimer Lokalpolitik ist das Problem bekannt.

Die Tendenz zu Hasstiraden im Netz findet Wolfgang Michels, Fraktionsvorsitzender der CDU, „erschreckend“. Auch wenn er selbst bisher verschont geblieben ist. „Ich nutze Facebook nicht. Für jüngere Lokalpolitiker sind die Anfeindungen dort aber ein zunehmendes Problem“, sagt er. „Ich kann ja verstehen, wenn Leute moppern. Das gehört bei uns dazu. Aber es darf nicht persönlich werden, unter die Gürtellinie gehen.“

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Franziska Krumwiede-Steiner von den Grünen hat schon persönliche Erfahrungen gemacht mit Hassmails. „Ich wurde beschimpft. Das war sehr unschön. Leider kommt das immer mal wieder vor“, sagt sie. Konkrete Drohungen hat sie allerdings noch nicht erlebt. „Zum Glück bin ich davon bisher verschont geblieben. Ich habe aber eine Zeit lang unseren Facebook-Auftritt betreut und habe da mitbekommen, wie Kolleginnen übelst bedroht wurden“, sagt sie. Man müsse sich ein dickes Fell zulegen und konsequent löschen, beziehungsweise rechtliche Wege gehen.

Bei blankem Hass helfe keine Diskutieren

Jung-Sozialdemokrat Jan Vogelsang ist auch bei Facebook und anderen Medien aktiv. Mit unangenehmen Kommentaren müsse man umgehen, wenn man sich auf der politischen Bühne bewegt, findet er. „Ich biete jedem ein Gespräch an. Aber blanker Hass ohne Argumente – das muss man löschen oder anzeigen. Da hilft kein Diskutieren.“

Die Ordnungshüter beobachten die Entwicklungen mit Sorge. Und raten Betroffenen dazu, sich umgehend zu melden. „Man muss unterscheiden zwischen Drohungen und Beleidigungen. Beides ist nicht in Ordnung, allerdings werden die Vergehen unterschiedlich geahndet. Man sollte die Posts in jedem Fall sichern“, so Polizeisprecher Peter Elke. Das Netz sei kein rechtsfreier Raum. „Wir nehmen die Sache sehr ernst.“ Laut Elke hat die Problematik stark zugenommen: „Je mehr Internet, desto mehr Bedrohungen im Internet“, sagt er.

Auch Einschüchterungen und Drohungen nach Türkei-Putsch

Auch türkischstämmige Kommunalpolitiker, die den türkischen Präsidenten Recep Erdoğan kritisieren, werden beleidigt, bedroht und eingeschüchtert. Hasan Tuncer, Ratsherr des Bündnisses für Bildung, kennt Anfeindungen nur zu gut: „Nach meinem Kommentar zum Putsch in der Türkei war es extrem. Ich wurde massiv bedroht“, sagt er. „Man darf sich nicht davon beeindrucken lassen, denn das ist ja genau das, was die Täter wollen.“ Nicht allein von Erdoğan-Anhängern wurde er angefeindet. „Ich wurde auch schon des Öfteren aus der rechten Ecke angegangen.“