Herne. Soll das Shoah-Mahnmal in Herne durch Kameras geschützt werden? Die Piraten sagen Nein: Das wäre eine Einladung zu weiteren Anschlägen.

Sollen Kameras das Shoah-Mahnmal in Herne-Mitte vor Anschlägen schützen? Nein, betonen die Piraten. Eine Videoüberwachung wäre „eine Einladung an Kriminelle, weitere Anschläge auf das Mahnmal zu verüben“, meint Piraten-Ratsherr Lars Wind. Der 29-Jährige fordert einen anderen Schutz. „Da dürfen Kosten keine Rolle spielen“, sagt er zur WAZ.

Nach dem Totalausfall der Schutztore für das mehrfach geschändete Denkmal auf dem Willi-Pohlmann-Platz hatte sich OB Frank Dudda kurz vor dem Jahreswechsel im WAZ-Interview dafür ausgesprochen, die Betonwand künftig unverhüllt zu lassen. Auf ihr sind 401 Okulare aus Glas mit Namen, Geburts- und Todesdaten der jüdischen Nazi-Opfer aus Herne angebracht. Weil die Schutztore nicht funktionieren, ist die Betonwand seit Jahren verhüllt. Als Schutz schlug der Oberbürgermeister eine Videoüberwachung vor. Die Aufnahmen, so Dudda, sollten dabei nicht live von der Polizei gesichtet, sondern gespeichert, bis zu 24 Stunden archiviert und bei nur Bedarf angeschaut werden. Die Idee der Öffnung des Shoah-Mahnmals ohne Tore und den Schutz durch eine Videoüberwachung griff zuletzt die große Koalition aus SPD und CDU im Rat auf: Sie kündigte einen Antrag für den kommenden Rat an, um Öffnung und Videoüberwachung auf den Weg zu bringen.

Die Schutztore am Herner Shoah-Mahnmal funktionieren nicht. Nun soll die mehrfach geschändete Betonwand (Mitte) dauerhaft geöffnet werden.
Die Schutztore am Herner Shoah-Mahnmal funktionieren nicht. Nun soll die mehrfach geschändete Betonwand (Mitte) dauerhaft geöffnet werden. © Herne | Bastian Haumann

Die Herner Piraten unterstützen die Initiative, das Shoah-Mahnmal dauerhaft zu öffnen. Nötig, so Piraten-Ratsherr Wind, sei aber ein besserer Schutz als „eine wirkungslose Videoüberwachung“. Diese würde nicht abschrecken, im Gegenteil, sie wäre eine Einladung, weitere Anschläge zu verüben. Der Platz sei dunkel, Kriminelle bräuchten sich nur zu vermummen. Eine Strafverfolgung sei somit fast aussichtslos. „Eine dauerhafte Videoüberwachung, selbst bei permanenter Sichtung durch Menschen, verhindert keine Straftaten“, so der Pirat in einer Mitteilung.

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Hinzu komme, dass eine Videoüberwachung auch in die Persönlichkeitsrechte der Bürgerinnen und Bürger eingreifen würde, die sich das Mahnmal anschauen wollten: „Man stellt diese quasi unter Generalverdacht, dies ist aus unserer Sicht nicht hinnehmbar“, so Wind in seiner Mitteilung weiter. Er will wissen, warum Videoaufnahmen nun plötzlich möglich sein sollen, nachdem es zuletzt immer geheißen hatte, dass diese rechtlich nicht durchsetzbar seien.

Bringt einen eigenen Antrag in den Rat ein: Piraten-Ratsherr Lars Wind.
Bringt einen eigenen Antrag in den Rat ein: Piraten-Ratsherr Lars Wind. © FUNKE Foto Services | Klaus Pollkläsener

Der 29-Jährige kündigte gegenüber der WAZ einen eigenen Ratsantrag an. Demnach soll das Mahnmal wieder dauerhaft geöffnet werden, zuvor soll aber geprüft werden, welche Schutzmaßnahmen neben einer Videoüberwachung außerdem noch möglich sind.