Herne. Wer hat die Tempo-30-Schilder an der Wiedehopfstraße aufgestellt? Die Stadt braucht länger, um zu klären, ob sie es vielleicht selbst war.
Die Stadt Herne sieht sich aktuell nicht in der Lage zu klären, wer die Tempo-30-Schilder an der Wiedehopfstraße in Wanne-Eickeler Norden tatsächlich aufgestellt hat. Die Schilder standen offensichtlich nicht legal. Die Polizei fiel auf die falschen Schilder herein und blitzte bei einer Tempokontrolle 104 vermeintliche Raser, die gar nicht „erwischt“ werden hätten dürfen.
+++ Hintergrund: Polizei fällt auf Fake-Schild rein: 104 Raser geblitzt +++
Zunächst hatten Stadt und Landesbetrieb Straßen Anwohnerinnen und Anwohner unter Verdacht. In alten Unterlagen aus der zuständigen Bezirksvertretung aus dem Jahr 2020 gab die Stadt selbst aber an, dass sie die Schilder aufstellen wolle. Das wäre aber wohl überhaupt nicht legal gewesen, da die Zuständigkeit fürs Aufstellen der Schilder beim Landesbetrieb Straßen liege. Außerdem hatten Stadt und Landesbetrieb erklärt, dass die Tempo-Reduzierung an der Stelle überhaupt nicht rechtens wäre.
„Gegenwärtig läuft ein interner Klärungsprozess zur Beschilderung der Geschwindigkeitsbeschränkung an der Wiedehopfstraße“, sagt Stadtsprecher Christoph Hüsken auf erneute Nachfrage der Redaktion. „Die Stadt Herne wird umgehend darüber informieren, wenn dieser Prozess abgeschlossen ist.“
+++ Kommentar: Haarsträubende Kommunikation bei der Stadt Herne +++
Der Dorstener Autofahrer Jörg Hochstrat war in einem langen Verfahren gegen das Bußgeld, Punkte in Flensburg und ein Fahrverbot vorgegangen. Dabei stellte sich heraus, dass die Tempo-30-Schilder nicht offiziell aufgestellt waren. Es galt in dem Bereich Tempo 50. Da die korrekte Beschilderung nicht vorhanden war, durften Autofahrer in dem außerhalb geschlossener Ortschaften gelegenen Bereich sogar praktisch Tempo 100 fahren. Die Polizei hatte am 15. Juni 2022 geblitzt. Die Entscheidung vor Gericht zugunsten von Jörg Hochstrat fiel nun Ende September.
+++ Hintergrund: Auszüge aus den Original-Mails +++
Unterdessen gibt es eine weitere Theorie, weshalb die Schilder aufgestellt worden sein könnten. Die Stadt soll die Schilder aufgestellt haben, weil wegen der Sperrung des Kanal-Radweges an der Stelle Radfahrerinnen und Radfahrer kreuzten, die eine Umleitung fahren.