Herne. War es ein Fake-Schild oder doch die Stadt Herne selbst? 104 Menschen wurden zu unrecht geblitzt. Die Aufklärung offenbart eklatante Missstände.

Wer zu schnell fährt, muss zurecht mit Konsequenzen rechnen. Es kann ja niemand behaupten, nichts von den Regeln gewusst zu haben. Wer erwischt wird, darf nicht erwarten, da noch verhandeln zu können. Zu schnell ist einfach zu schnell.

+++ Hintergrund: Polizei fällt auf Fake-Schild rein: 104 Raser geblitzt +++

Was für den Bürger gilt, muss aber auch für den Staat gelten. Wer klare Grenzen setzt, muss auch selbst klar handeln. Im Fall der Tempokontrolle an der Wiedehopfstraße ist so ziemlich alles schief gegangen, was schiefgehen kann.

Bis heute ist nicht klar, wer da wirklich ein Tempo-30-Schild aufgestellt hat. Man ist sich zumindest relativ sicher, dass es nicht rechtmäßig war. Erst sollten es die Anwohnerinnen und Anwohner gewesen sein, die sich gegen rasende Lastwagen zur Wehr setzen wollten. Klang auch zu gut. Jetzt spricht viel dafür, dass es die Stadt selbst war, die das vielleicht gar nicht durfte.

Man könnte noch sagen, dass Menschen Fehler machen. Aber wirklich skandalös an der Sache ist, dass es innerhalb von 15 Monaten und mehreren Gerichtsverfahren nicht gelungen ist, die Sache intern aufzuklären. Der Fall offenbar eklatante Missstände in der verwaltungsinternen Kommunikation. Da haben mehrere Abteilungen und Behörden offensichtlich haarsträubend kommunikationslos aneinander vorbei gearbeitet. Wo ist da der kurze Dienstweg, der der Sache dient?

+++ Hintergrund: Auszüge aus den Original-Mails +++