Herne. Der Ordnungsdienst in Herne soll Bodycams bekommen. In einer Probephase sollen KOD-Mitarbeiter mit den Körperkameras ausgerüstet werden.
• Polizei: Bodycams kühlen Emotionen ab
• Stadt will Ordnungsdienst besser aufstellen
• Datenschutzfragen müssen geklärt werden
Die Stadt Herne will Bodycams für den Kommunalen Ordnungsdienst (KOD) testen. Das teilt die Verwaltung mit. „Der Fachbereich Öffentliche Ordnung ist von der Anschaffung von Bodycams überzeugt“, heißt es in einer Antwort auf eine Anfrage der Piraten.
Den Test von Bodycams hatte Ordnungsdezernent Frank Burbulla im Sommer 2022 in Aussicht gestellt: „Das haben wir grundsätzlich vor“, sagte er im Juni der Politik. Die Polizei habe berichtet, dass sie wirkten: „Sie kühlen Emotionen ab.“ Nun, nach einem halben Jahr Funkstille, hakte Piraten-Ratsherr Lars Wind in der letzten Ratssitzung vor den Weihnachtsferien nach: Was ist nun mit den Bodycams? Sie sollen kommen, antwortete die Verwaltung. Die Planungen dafür liefen.
So ist demnach noch nicht klar, welche Geräte angeschafft werden sollen. Für die Körperkameras kämen mehrere Anbieter in Betracht. Außerdem müsse vor der Nutzung auch eine Arbeitsanweisung beziehungsweise eine Dienstvereinbarung zum Betrieb sowie zum Umgang und zur Speicherung der Bild- und Tonaufnahmen erstellt werden: „Dies wurde bereits mit der Datenschutzbeauftragten der Stadt Herne auf den Weg gebracht“, heißt es in der schriftlichen Antwort aus dem Rathaus.
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Angeschafft worden seien bislang noch keine Geräte. Geld, sprich: Haushaltsmittel für die Anschaffung seien aber bereits bereitgestellt worden. Auf alle 27 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des KOD sollen die Bodycams aber nicht gleich ausgerollt werden. Zunächst sei eine Pilotphase von einem Jahr geplant, dafür sollen „sechs bis zehn“ Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter qualifiziert werden. Bei der Probephase soll geprüft werden, ob die Geräte Sinn machen. Dabei sollen die KOD-Frauen und -Männer befragt sowie die Aufnahmen ausgewertet werden. Wann der Test startet, sagte die Stadt Herne nicht. Nur so viel: „Die Teilnahme an der Pilotphase soll zunächst auf Freiwilligkeit beruhen.“
Der Test der Kameras gehört zu einem Maßnahmen-Paket, mit dem die Stadt den KOD besser aufstellen will. Den Anstoß gab die Politik, und vor einem Jahr stellte Dezernent Burbulla seine Pläne vor. Anschließend wurde ein neuer Dienstplan eingeführt: Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sind abends nun bis 23 Uhr – also eine Stunde länger als bislang – im Einsatz, außerdem jetzt auch an Samstagen. Bislang war der Ordnungsdienst an Wochenenden nur bei Sondereinsätzen unterwegs. Außerdem wurden neue Uniformen angekündigt.