Herne. Der Haushalt für 2023 in Herne könnte trotz neuer Millionenlöcher durch den Ukraine-Krieg gelingen. Ermöglicht werden soll das durch einen Kniff.

„So dramatisch war es noch nie“: Das sagte Hernes Kämmerer Hans Werner Klee, als er im September den Haushalt, das städtische Finanzpaket, für 2023 vorstellte. Überall machten sich neue Millionenlöcher auf, berichtete er. Da sei es schwer bis unmöglich, sie alle zu stopfen. Nun gibt es „einen gewissen Lichtblick“, teilt er mit.

Wie zuletzt die „Corona-Schäden“, so sollen die Kommunen voraussichtlich auch die „Ukraine-Schäden“ zunächst aus der Bilanz herausrechnen dürfen, sagte Klee nun der Politik im Finanzausschuss. So sei es möglich, dass die Stadt am Ende doch noch eine „schwarze Null“ erreiche, sprich: auch 2023 keine neuen Schulden machen müsse. Die Kehrseite der Medaille: Die vielen Millionen Euro, die die Corona-Krise und nun auch der Ukraine-Krieg koste, müsse die Stadt natürlich zu einem großen Teil trotzdem schultern. Voraussichtlich ab 2026, so die Pläne, sollen diese Kosten auch in den städtischen Bilanzen auftauchen. Und finanziert werden müssten sie schon jetzt.

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Die Pläne des Landes zum Herausrechnen der Ukraine-Schäden seien deshalb nur „weiße Salbe“, „Kosmetik“, so der städtische Finanzchef. Da sei die Landesregierung aber „kreativ geworden“, sagte er süffisant. Gemeint ist: Statt eines Kniffs würde er lieber Geld vom Land bekommen, damit Herne die neuen Löcher im Haushalt, verursacht etwa durch die explodierenden Energiepreise seit Beginn des russischen Angriffskriegs, auffangen zu können. Rund 500 Millionen Euro Altschulden hat die Stadt bereits, wie die Corona- und Ukraine-Schäden bezahlt werden sollen, weiß der Kämmerer nicht: „Welche Bank finanziert uns das überhaupt?“