Herne. Es gab Kaffee, Kuchen und klare Worte: Bundesjustizminister Marco Buschmann sprach am Samstag bei der Herner FDP über Krieg, Corona und Cannabis.
Landtagswahlkampf geht offenbar durch den Magen – zumindest wenn Marco Buschmann beteiligt ist: Am 1. Mai präsentiert die Düsseldorfer FDP den Bundesjustizminister als Zugpferd fürs Frühstück in der „Scheune B7“, bereits am Samstagmittag war der Polit-Promi Gast der Herner FDP bei Kaffee, Kuchen und belegten Brötchen im Café Wiacker an der Neustraße.
Buschmann: Ohne FDP hätte es keine Corona-Lockerungen gegeben
Der 44-Jährige nahm mit dem örtlichen FDP-Landtagsabgeordneten und -kandidaten Thomas Nückel sowie rund 20 Gästen Platz an einer langen Tafel im hinteren Cafébereich. Der Krieg in der Ukraine und seine Folgen standen im Mittelpunkt der Ausführungen und Antworten des Ministers der FDP. Buschmann verteidigte wenig überraschend den Kurs der Ampelregierung in der Russlandpolitik und nahm dabei Bundeskanzler Olaf Scholz in Schutz.
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Doch auch die Coronapolitik sprach der Gelsenkirchener an. „Ohne die FDP hätte es die jetzigen Lockerungen nicht gegeben“, betonte er. Die Entscheidung habe sich als richtig erwiesen. Es habe kein Grund vorgelegen, weiterhin so massiv in die Grundrechte einzugreifen.
Übers Große und Ganze der Ampel sagte er: Beim Regierungshandeln sei nicht immer alles perfekt, aber SPD, Grüne und FDP gehe es jenseits von taktischem Geplänkel immer darum, gute Arbeit zu leisten. Die schweren Aufgaben „lassen eine Unernsthaftigkeit auch gar nicht zu“, so der naturernste Minister. Eine solche attestierte er allerdings dem bayrischen Ministerpräsidenten Markus Söder. Und auch dessen Partei CSU bekam eine Buschmannsche Breitseite: Dass diese seine Reformpläne im Familienrecht unter anderem für eine „Verantwortungsgemeinschaft“ mit der islamischen Vielehe vergleiche, zeige, dass sie von der gesellschaftlichen Entwicklung abgekoppelt sei.
Der Suchtfaktor von Cannabis und Erdbeertörtchen
Nach Fragen und Antworten zu Themen wie Gemeinnützigkeit der Medien und Fehlentwicklungen bei der Bundeswehr lenkte Moritz Ritterswürden, Chef der Jungen Liberalen (Juli) in Herne, den Fokus mit einer „typischen Juli-Frage“ auf die Legalisierung von Cannabis. Er gehe davon aus, dass das Gesundheitsministerium dieses Vorhaben im Herbst angehen werde, wenn die Pandemielage dies zulasse, so Buschmann. Launiger Einwurf von Thomas Nückel: „Den größeren Suchtfaktor haben die Erdbeertörtchen von Wiacker.“ Der Justizminister ließ es sich dann auch nicht nehmen, die Herner Spezialität, wie schon Wolfgang Kubicki im FDP-Landtagswahlkampf 2017, zu kosten.
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Zum Schluss ging es auch noch kurz um die Landtagswahl und um Fußball. Thomas Nückel und die FDP in NRW hätten mit ihrer guten Arbeit in der schwarz-gelben Landesregierung großen Anteil daran, dass er nun Minister sei und die FDP Teil der Bundesregierung, lobte Buschmann. Und natürlich drücke er dem FC Schalke 04 nach dem 2:1-Sieg in Sandhausen beide Daumen für den Aufstieg.
Nach knapp einer Stunde und viel Applaus sowie finalen Selfies vorm Café war die Veranstaltung beendet. Für den Bundesjustizminister ging es mit der Flasche „Mond von Wanne-Eickel“ im Gepäck – ein Geschenk von FDP-Chef Thomas Bloch – in Richtung Recklinghausen zu einem seiner insgesamt acht Wahlkampftermine an diesem Wochenende.
