Herne. Nurten Özcelik bleibt Mitglied der SPD-Fraktion in Herne: Am Montag scheiterte der Versuch, sie aus der Fraktion zu werfen. So wurde abgestimmt.
Der Streit zwischen SPD-Ratsfrau Nurten Özcelik und der Herner SPD hat am Montag einen neuen Höhepunkt erreicht. Die Fraktion traf sich am Nachmittag, um über den Rauswurf der 50-Jährigen aus der Fraktion abzustimmen. Dafür gab es am Ende keine Zweidrittelmehrheit, die nötig gewesen wäre. Nach Informationen der WAZ stimmten 13 Fraktionsmitglieder für und 13 gegen den Rauswurf.
Özcelik nahm persönlich an der Fraktionssitzung im Veranstaltungssaal des Revierparks Gysenberg teil und nutzte die Gelegenheit zum rechtlichen Gehör. 15 bis 20 Minuten sollte sie ursprünglich reden, am Ende wurden es knapp zwei Stunden, in denen sie auf die Vorwürfe aus den Reihen ihrer Fraktion einging.
Hintergrund des Zerwürfnisses: Anfang des Jahres warf die SPD-Fraktion Nurten Özcelik zunächst aus dem Fraktionsvorstand. SPD-Fraktionsvorsitzender Udo Sobieski erklärte das damals damit, dass die Ratsfrau im November 2020 in einer internen Abstimmung um den Vorsitz im Sozialausschuss unterlegen sei und dies nicht akzeptiert habe. Seitdem habe sie nicht mehr an Sitzungen teilgenommen, mehr noch: Sie habe ihre Teilnahmen mit Forderungen verbunden, die nicht erfüllbar gewesen seien. Özcelik selbst hatte dagegen auf gesundheitliche Probleme verwiesen und der SPD öffentlich unter anderem Mobbing und Ausländerfeindlichkeit vorgeworfen. In einem weiteren Schritt wurde sie von ihrer Partei aus den Aufsichtsgremien bei städtischen Töchtern abgewählt. Beim Versuch, sie auch aus Ausschüssen des Rates abwählen zu lassen, scheiterte die SPD-Fraktion aus rechtlichen Gründen.
Herne: Auch Befürworter des Ausschlusses wollen Entscheidung akzeptieren
Nun scheiterte auch den Antrag, sie aus der Fraktion zu schmeißen. Ein Fraktionskollege hatte das beantragt. Abgestimmt wurde darüber in geheimer Wahl. Diese Mehrheit sei nicht erreicht worden, Özcelik bleibe daher Mitglied der SPD-Fraktion, heißt es in einer Mitteilung der SPD. Ein Abstimmungsergebnis wurde nicht genannt.
SPD-Fraktionschef Udo Sobieski wertet das Ergebnis als deutlichen Appell an Nurten Öczelik, sich wieder in die SPD-Fraktion einzubringen und gemeinsam für die gemeinsamen Ziele in der Integrations- und Kommunalpolitik einzutreten, heißt es weiter. Auch die Befürworter eines Ausschlusses hätten erklärt, die Entscheidung zu akzeptieren. Sobieski sieht in seiner Fraktion „Meinungsunterschiede in dieser speziellen Personalfrage, aber weiterhin eine sehr gute gemeinsame Basis für das Erreichen der kommunalpolitische Ziele der SPD“, heißt es weiter.
Özcelik zeigte sich nach der Sitzung froh, dass nun alle den selben Kenntnisstand hätten, sagte sie zur WAZ. Sie begrüße es, dass sie jetzt gemeinsam mit der Fraktion weiterhin sozialdemokratische Politik machen und in einem ständigen Diskurs im Sinne der Herner Bürger agieren könne.
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