Herne. Eltern in Herne sollen nun Kita- und OGS-Gebühren erstattet bekommen. Grund ist die Corona-Krise. Was zurückgezahlt werden soll.

Eltern von Kindern, die eine Kita oder den Ganztag in Herne besuchen, sollen auch in diesem Jahr Gebühren erstattet bekommen. Grund sind die Einschränkungen des Kita- und Schulbetriebs in der Corona-Pandemie. Einen entsprechenden Beschluss soll der Rat in der kommenden Woche fassen. Konkret: Zwischen Anfang Februar und Ende Juli 2021 sollen die Beiträge für insgesamt 2,5 Monate ausgesetzt werden, schlägt die Stadt vor.

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Oberbürgermeister Frank Dudda (SPD) kündigte den Verzicht auf Gebühren am Dienstag im Hauptausschuss an. Zwischen Land und Städtetag habe es nun eine Einigung gegeben. Laut Vorlage der Stadt will das Land die Hälfte des finanziellen Verlusts, den die Stadt für die Zeit von Februar bis Juli mit knapp 1,1 Millionen Euro beziffert, übernehmen.

Herne: Nutzung der Notbetreuung spielt bei Gebühren-Erstattung keine Rolle

Für 2,5 Monate ausgesetzt werden sollen die Gebühren für die Betreuung von Kindern in Kitas einschließlich der Kindertagespflege, im Offenen Ganztag an Schulen der Primarstufe und Förderschulen sowie an gebundenen und offenen Ganztagsschulen in der Sekundarstufe I, heißt es bei der Stadt. Ob und wie oft Eltern Kinder während des Lockdowns in eine Notbetreuung geschickt haben, spielt demnach keine Rolle: Die Gebühren sollen unabhängig davon erstattet werden, ob Kinder zwischen Februar und Juli in einer Einrichtung waren.

In der aktuellen Situation, so heißt es bei der Stadt, benötigten Eltern kurzfristig „ein positives Signal und eine finanzielle Entlastung“. Um unverzüglich Rechtssicherheit für sie zu schaffen, wäre eine Änderung der Elternbeitragssatzung zu zeitaufwendig. Daher soll durch einen Beschluss des Rates am kommenden Dienstag, 29. Juni, in öffentlicher Sitzung (Kulturzentrum, Willi-Pohlmann-Platz, 16 Uhr) die Rechtsgrundlage für die Aussetzung der Elternbeitragspflicht 2,5 Monate geschaffen werden.