Herne. Der Rat hat in seiner ersten Sitzung mit Sabine von der Beck (Grüne) eine dritte Bürgermeisterin gewählt. Wie SPD, CDU und Grüne dies begründen.
Der Rat hat in seiner konstituierenden Sitzung am 3. November mit Sabine von der Beck (Grüne) überraschend eine dritte Bürgermeisterin gewählt. Vorausgegangen war eine entsprechende Vereinbarung der Fraktionen SPD, CDU und Grünen. Die Frage, ob eine Stadt der Größe Herne dieses zusätzliche Bürgermeisteramt braucht, beantworten alle drei Fraktionsvorsitzenden ausdrücklich mit Ja.
Einigung im Zuge der Ausschussbesetzungen
Die Einigung von Rot-Schwarz mit den Grünen erfolgte in Zusammenhang mit Gesprächen über die Wahl der Ausschussvorsitzenden. Der Vorschlag für ein drittes Bürgermeisteramt stamme von SPD und CDU, berichteten die Fraktions-Chefs Timon Radicke (CDU) und Udo Sobieski (SPD) der WAZ.
Auch interessant
Mehrere Gründe machen Rot-Schwarz und die Grünen für diese Entscheidung geltend. So stehe der OB coronabedingt und durch zusätzliche überregionale Ämter weniger für repräsentative Aufgaben zur Verfügung. Außerdem solle dem durch die Kommunalwahl gestiegenen Stellenwert der Grünen - sie legten von 9,3 auf 15,8 Prozent zu - Rechnung getragen werden, heißt es.
Zusätzliche Stelle kostet 9343 Euro im Jahr
Eine dritte ehrenamtliche Bürgermeisterin kostet Herne nach Angaben der Stadt jährlich 9343,80 (zwölf monatliche Aufwandsentschädigungen in Höhe von jeweils 778,65 Euro). Von 2014 bis 2020 gab es mit Erich Leichner (SPD) und Andrea Oehler (CDU) nur zwei Bürgermeister; in den Ratsperioden von 2004 bis 2009 sowie 2009 bis 2014 waren es jeweils drei.
Repräsentationsangelegenheiten übernehmen in Herne neben dem Oberbürgermeister und den Bürgermeistern auch die vier Bezirksbürgermeister. Auf bezirklicher Ebene gehörten dazu unter anderem Ehrungen zu 90. und 95. Geburtstagen und die Teilnahme an Terminen, so Stadtsprecher Christoph Hüsken auf Anfrage.
Auch interessant
Zufrieden geben sich die Grünen mit dem Bürgermeister-Amt nicht: An ihrer Forderung nach dem Vorschlagsrecht bei einer künftigen Dezernentenwahl in Herne hielten sie natürlich fest, sagt Grünen-Fraktions-Chef Thomas Reinke. In einigen anderen Städten sei es nicht unüblich, dass den Grünen als großer Oppositionspartei dieses Recht zugestanden werde, sagt Reinke.
[In unserem lokalen Newsletter berichten wir jeden Abend aus Herne. Den Herne-Newsletter können Sie hier kostenlos bestellen.]
SPD und CDU lehnen dies für Herne jedoch ab. Im Kooperationsvertrag ist verankert worden, dass die Sozialdemokraten das Vorschlagsrecht für das derzeit vakante Dezernat für Schule, Jugend und Kultur haben. Die Stelle soll nach Angaben der SPD erst 2021 ausgeschrieben werden. In dieser Ratsperiode läuft allerdings auch die Amtszeit von drei weiteren Dezernenten aus: von Stadtdirektor und Kämmerer Hans Werner Klee (SPD) am 21. April 2021, von Sozialdezernent Johannes Chudziak (SPD) am 30. September 2021 sowie von Rechtsdezernent Frank Burbulla (CDU) am 31. Juli 2023. loc
Auch interessant
