Herne. Begleitet von Protesten hat die Herner AfD am Samstag Kandidaten für die Kommunalwahl aufgestellt. Wer die Liste anführt und wo es Lücken gibt.
Die Herner AfD hat am Samstag in der Sporthalle am Westring ihre Kandidaten für die Kommunalwahl aufgestellt. Die neue Vorsitzende Beate Fiedler (54) ist auf Platz 1 der Ratsreserveliste gewählt worden. Auf die Nominierung eines Oberbürgermeister-Kandidaten verzichtet die Partei. Und: Wie schon 2014 drohen der AfD Einbußen bei der Kommunalwahl, weil sie in Ermangelung an Kandidaten nur 23 von 27 Herner Direktwahlkreisen für den Rat besetzen konnte.
AfD-Ratsherr Rolf Hosse tritt erneut an
Vor sechs Jahren trat die AfD sogar nur in 20 Direktwahlkreisen an. Die Folge: Weil die Stimmen aller 27 Wahlkreise für die Zusammensetzung des Rates herangezogen werden, schafften damals für die AfD bei einem Ergebnis von 4,2 Prozent mit Armin Wolf und Stefan Roß nur zwei Stadtverordnete den Sprung in das Gremium. Nicht besetzen konnte die Partei am Samstag die Direktwahlkreise Eickel-Mitte, Altenhöfen, Börnig und Sodingen-Süd. Neun der insgesamt 23 Ratsdirektkandidaten wurden in Abwesenheit gewählt. Die AfD hat allerdings noch die Möglichkeit, bis zum 27. Juli weitere Direktkandidaten aufzustellen.
Für die Ratsreserveliste nominierten die nur 14 stimmberechtigten Mitglieder auf den Plätzen 2 bis 6: Den früheren Republikaner-Stadtverordneten Arnd Schubeus (53), Guido Grützmacher (48), Uwe Lawrenz (62), Thomas Berning (59) und Stefanie Portmann (50). Auf Platz 7 der Liste steht Rolf Hosse (69), der zurzeit mit dem im Dezember vom AfD-Landesvorstand entmachteten früheren Parteichef Armin Wolf bereits im Rat sitzt.
Kandidatur für die Wahl des Integrationsrates
Auch für alle vier Bezirksvertretungen stellte die AfD Kandidaten auf. Die Spitzenkandidaten sind: Arnd Schubeus in Wanne, Uwe Lawrenz in Eickel, der frühere CDU-Bezirksverordnete Robert Tews (55) in Herne-Mitte sowie Rolf Hosse in Sodingen. Ebenfalls antreten will die AfD bei der Wahl des Integrationsrates: Nominiert wurden Thomas Berning und Peter Grögler (56).
Mehr als sechs Stunden dauerte die vom AfD-Bundestagsabgeordneten Fabian Jacobi (Köln) geleitete Nominierungsversammlung. Aus Sicht von Armin Wolf hätte die Partei sich die Mühe allerdings komplett sparen können. Denn: „Die Stadt wird das alles in die Tonne kloppen“, sagte er am Rande der Versammlung zur WAZ. Er sei sich sicher, dass die Verwaltung aufgrund der „Superanfechtungspunkte“ zu dem Ergebnis kommen werde, dass die Liste nicht nach Recht und Gesetz aufgestellt worden sei. Und auch er werde „mit allen Mitteln“ dagegen vorgehen.
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An der Versammlung durfte Wolf - anders als bei dem zeitweise aus dem Ruder gelaufenen AfD-Parteitag Anfang Juni - teilnehmen, obwohl ihm der Landesvorstand die aktiven und passiven Mitgliedsrechte entzogen hatte. Der 54-Jährige nutzte die Gelegenheit, um den Ablauf der Veranstaltung rund eineinhalb Stunden lang mit diversen Geschäftsordnungsanträgen und verbalen Attacken zu torpedieren. Kurz vor Beginn der Kandidatenaufstellung zog Wolf jedoch mit zwei weiteren Mitgliedern von dannen.
„Bündnis Herne“ demonstriert vor der Sporthalle
Vor der Sporthalle am Westring hatte sich das „Bündnis Herne“ postiert, um in einer angemeldeten Kundgebung mit Parolen wie „Nazis raus aus den Parlamenten“ und „Menschenrechte statt rechte Menschen“ sowie mit „Beratungsangeboten“ („Gewaltprävention leicht gemacht“ … „Finde Antworten auf deinen Hass“) gegen die Herner AfD zu protestieren. Unter den rund 25 Demonstranten waren auch Mitglieder der Initiative „Schirme gegen rechts“ sowie auffällig viele junge Menschen.
Ein Vertreter des „Bündnis Herne“ - ihm gehören neben Einzelpersonen Mitglieder von Vereinen, Parteien, Kirchen und Verbänden an - verwies in einer kurzen Ansprache auf einen Facebook-Post von Armin Wolf. Dieser hatte kurz vor der Versammlung einen Beitrag eines überregionalen Internet-Portals geteilt, in dem die Herner Parteispitze als „Unrechts-Vorstand“ bezeichnet wird und Bürger zur Kandidatur für die AfD „aufgefordert“ werden: „Fähigkeiten oder Kompetenzen werden nicht benötigt, nur ein gültiger Personalausweis!“, so der satirische Hinweis.