Herne. . In Herne herrscht Freude, weil Herne doch von den Strukturhilfen profitieren kann. Der OB hat dabei zuerst das Kraftwerk Shamrock im Blick.
Die milliardenschweren Strukturhilfen, die das Bundeskabinett am Mittwoch für jene Regionen beschlossen hat, die vom beabsichtigten Kohleausstieg betroffen sind, bewertet Oberbürgermeister Frank Dudda als sehr positiv. Das sei eine große Unterstützung der Bundes-, aber auch der Landesregierung. Unter den Standorten, die auf Geld aus Berlin hoffen können, ist auch Herne. Zuvor hatte es Kritik aus den Ruhrgebietsstädten gegeben, dass die Kommunen im Revier zu kurz kommen.
Er sei schon am Montag nach einem Gespräch mit NRW-Wirtschaftsminister Andreas Pinkwart zuversichtlich gewesen, dass Herne förderfähig ist, so Dudda im Gespräch mit der WAZ. Der Grund: Es zeichnete sich ab, dass sich die Kriterien der flexiblen Handhabung der Hilfen und Strukturschwäche im Eckpunkte-Papier der Bundesregierung wiederfinden. Was er nicht geahnt habe, dass im Eckpunktepapier, das Bundeswirtschaftsminister Peter Altmeier am Mittwoch präsentierte, auch Herne steht.
Geht es um den Prozess des Abschaltens, schaut Dudda aber nicht zuerst auf das Steag-Kraftwerk in Baukau, sondern auf Shamrock in Wanne-Süd. Das Kraftwerk ist zwar seit 2013 nicht mehr am Netz, doch einige Komponenten werden für das kleine Heizwerk benötigt, das vor einigen Jahren auf dem Gelände errichtet wurde. Das wiederum soll als Reserve für das neue Kohlekraftwerk in Datteln dienen. Sollte das nicht mehr in Betrieb gehen, könnten Abriss und Entwicklung von Shamrock förderfähig sein. Dies hat große Bedeutung bei der Entwicklung der Blumenthal-Brache.
Uniper begrüßt Beschluss der Bundesregierung
Auch der SPD-Landtagsabgeordnete Alexander Vogt freut sich über den Schwenk. „Dass unsere Stadt Herne nun endlich von Strukturhilfen profitieren kann, ist wichtig. Jetzt ist die Landesregierung in der Pflicht, die Hilfen so zu strukturieren, dass die Städte wie Herne optimal von der Förderung profitieren können.“
Auch Uniper, Eigentümer des Shamrock-Standorts, befürwortet den Beschluss des Bundeskabinetts, Strukturhilfen für die vom Kohleausstieg betroffenen Regionen auf den Weg zu bringen. „Vor allem begrüßen wir, dass die Bundesregierung die Strukturhilfen weit gefasst hat und damit auch solche Standorte profitieren, bei denen der Ausstieg aus der Kohle bereits jetzt weitgehend abgeschlossen ist.“ Ein Kriterium, das auf Shamrock passt.
Steag gibt sich zurückhaltend. Man begrüße die Strukturhilfen, müsse aber erst prüfen, mit welchen Projekten sich das Unternehmen einbringen könne. Da es sich beim Standort Baukau um einen Knotenpunkt handele, gehe man bei der Steag davon aus, das das Unternehmen dort noch lange die Energiewende mitgestalten werde. Die Strukturhilfen könnten dazu führen, dass innovative Technologien an diesem Standort etabliert werden.