Murat Hazinedar, Bürgermeister von Hernes Partnerstadt Besiktas, ist am Donnerstag abgesetzt worden. Was diese Entwicklung für Herne bedeutet.
Unerwarteter Dämpfer für die Städte-Ehe zwischen Herne und Besiktas: Murat Hazinedar, Bürgermeister des Istanbuler Stadtteils Besiktas, ist am Donnerstag auf Anordnung des türkischen Innenministeriums abgesetzt worden. Gegen Hazinedar, Politiker der größten Oppositionspartei CHP, liefen Ermittlungen wegen Mitgliedschaft in der Bewegung um den in den USA lebenden Prediger Fethullah Gülen, hieß es unter anderem als Begründung. Außerdem werde wegen Amtsmissbrauch und Korruption ermittelt.
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Hazdinar teilte mit, gegen ihn, seine Frau und seinen Sohn seien zudem Ausreisesperren verhängt worden. Die Vorwürfe gegen ihn wies er entschieden zurück.
Hazinedar war vor fast exakt zwei Jahren auf Vermittlung von SPD-Ratsfrau Nurten Özcelik Gast beim ersten Neujahrsempfang der Stadt im Rathaus. Es war der erste Schritt auf dem Weg zur Städtepartnerschaft. Die war allerdings nicht unumstritten. Der Rat hatte die Städte-Ehe im Juli 2016 nur mit einer dünnen Mehrheit beschlossen. Nach dem Militärputsch und der innenpolitischen Entwicklung in der Türkei hatte die CDU ein Aussetzen gefordert, später hatten die Unabhängigen Bürger ein komplettes Aus gefordert. Dies lehnte eine Ratsmehrheit ab.
Oberbürgermeister Frank Dudda sagte im Gespräch mit der WAZ-Redaktion, dass er noch am Neujahrstag Kontakt mit Hazindar gehabt habe. Sein Amtskollege habe sich eine starke Partnerschaft mit Herne und Gerechtigkeit von der Justiz gewünscht. Er habe seit zwei, drei Monaten Signale erhalten, „dass da etwas im Busch ist“, so Dudda. Zuletzt beim Besuch einer privaten Uni aus Besiktas in Herne. Am Mittwoch habe er Hinweise erhalten, dass der Bürgermeister von Großistanbul angewiesen worden sei, Hazinedar abzusetzen.
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Dudda sagte, dass die Absetzung nicht unbedingt einen schweren Dämpfer für die Partnerschaft bedeuten müsse. Herne führe sie inzwischen unabhängig von Personen. Auch die Handelskammer Istanbul habe ihm mitgeteilt, dass sie die Zusammenarbeit unabhängig vom politischen Zustand in Istanbul weiterführen möchte. Er sei sehr gespannt, wer Nachfolger wird. Hazinedars Stellvertreter kenne er bestens, er habe viele Signale, dass Besiktas die Partnerschaft weiter pflegen möchte.
Nurten Özcelik, die so etwas wie der Antrieb für die Städte-Ehe und Vorsitzende des Partnerschafts-Vereins ist, zeigte sich auf WAZ-Anfrage „traurig“, die Partnerschaft als solche sieht sie allerdings nicht in Gefahr. „Sie ist ja dafür gemacht, Begegnungen von Bürgern zu ermöglichen“, so Özcelik.
Bettina Szelag, CDU-Ratsfraktions-Vorsitzende, zeigt sich über die Nachricht völlig überrascht: „Mich wundert in der Türkei nicht mehr viel.“ Allerdings wolle sie vor dem Hintergrund der Absetzung Hazinedars die Partnerschaft nicht auf den Prüfstand stellen. Jetzt müsse man abwarten, was komme. Aber positiv klängen diese Nachrichten nicht.