Gladbeck. ABI Gladbeck kritisiert lange Wartezeiten für einen Termin bei der Ausländerbehörde. Hitzige Debatte über einen Bericht in der Zeitung „Türkiye“.

Eine hitzige Debatte löste im Integrationsrat ein Artikel in der türkischsprachigen Zeitung „Türkiye“ aus. Darin übt die Alternative Bürger Initiative (ABI) Gladbeck massive Kritik an der Ausländerbehörde der Stadt Gladbeck. Unter der Überschrift „Bürokratischen Tortur“ ist die Rede von „Diskriminierung türkischer Einwohner“. Hintergrund sind lange Wartezeiten auf einen Termin.

Vorwürfe äußert die ABI auch in einem Schreiben an die WAZ-Redaktion – allerdings deutlich moderater. Es gehe nicht um Kritik an der Ausländerbehörde, betont der Vorsitzende Süleyman Koşar: „Wir haben eine der besten Ausländerbehörden in NRW, deren Ruf weit über die Stadtgrenzen hinaus geschätzt wird.“ Aber: Seit Beginn der Corona-Krise gebe es erhebliche Probleme bei der elektronischen Terminvergabe. Mittlerweile müssten ausländische Bürger sich auf eine Wartezeit von sieben Monaten einstellen.

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Viele ausländische Bürger fühlten sich als Menschen zweiter Klasse, so Kosar

Vor einem Jahr habe die ABI das schon einmal im Integrationsrat thematisiert, und die Verwaltung habe zugesichert, dass sich das Problem bald lösen werde. Stattdessen hätten sich die Wartezeiten noch verlängert. Im Bürgeramt dagegen bekomme man mittlerweile einen Termin in wenigen Tagen. Viele ausländische Bürger fühlten sich als Menschen zweiter Klasse, „was nicht der Fall ist“.

Ausländische Bürger seien mit Blick auf die nächsten Sommerferien in großer Sorge, weil sie befürchteten, die notwendigen Reisepapiere nicht rechtzeitig zu bekommen, so die ABI. Ausländer aus Nicht-EU-Staaten müssen sich, wenn sie für längere Zeit in ihre alte Heimat reisen, für die Rückkehr nach Deutschland zuvor von der Ausländerbehörde einen elektronischen Aufenthaltstitel ausstellen lassen.

Im Integrationsrat hat es in dieser Woche eine hitzige Debatte gegeben. Das Bild zeigt den Integrationsrat bei seiner konstituierenden Sitzung im Jahr 2020 in der Mathias-Jakobs-Stadthalle.
Im Integrationsrat hat es in dieser Woche eine hitzige Debatte gegeben. Das Bild zeigt den Integrationsrat bei seiner konstituierenden Sitzung im Jahr 2020 in der Mathias-Jakobs-Stadthalle. © FUNKE Foto Services | Oliver Mengedoht

Dezernent Rainer Weichelt: Rechtzeitig um Papiere kümmern

Rainer Weichelt, der zuständige Dezernent im Rathaus, räumt ein, dass es aktuell längere Wartezeiten für einen Termin gebe. Das sei der Pandemie und der Tatsache geschuldet, dass ein Mitarbeiter im November gekündigt habe. Die Stelle sei jetzt wieder besetzt. Vier zusätzliche Kräfte habe die Stadtverwaltung in den vergangenen fünf Jahren in der Ausländerbehörde eingestellt. Vom jetzt 14-köpfigen Team seien fünf für die Aufenthaltstitel zuständig.

CDU wirft der ABI Populismus vor

Inzwischen hat sich auch die CDU zu diesem Thema geäußert und weist die Darstellung von Süleyman Koşar in der Tageszeitung Türkiye „entschieden zurück“. Dort würden haltlose Vorwürfe gegen die Arbeitsweise der Ausländerbehörde der Stadt Gladbeck erhoben. Die CDU Gladbeck danke der Ausländerbehörde für ihre gute Arbeit, insbesondere vor dem Hintergrund der schwierigen Arbeitsbedingungen während der Pandemie. Weiter heißt es in dem Schreiben: „Anstatt populistisch zu agieren, würde es den gewählten Vertretern der Gruppe ABI gut anstehen, die von Bürgern vorgetragenen Probleme aufzugreifen und konstruktiv zu unterstützen.“

„Genau das wollten wir im Integrationsrat“, sagt Süleyman Koşar in einem Telefonat mit der WAZ-Redaktion. Andere Mitglieder aber seien an einer gemeinsamen Lösung des Problems offensichtlich überhaupt nicht interessiert gewesen. „Sie haben nicht ein Wort über das eigentliche Problem verloren, sondern ausschließlich über den Artikel in der türkischen Zeitung geredet, uns deshalb beschimpft und niedergemacht.“ Die in der türkischen Zeitung geäußerten Vorwürfe seien nicht die Formulierungen der ABI, versichert Koşar. „Bei der redaktionellen Bearbeitung unseres Textes ist etwas anderes herausgekommen, als wir geschrieben haben.“

Weichelt betont auch die Mitverantwortung der Betroffenen: „Viele kümmern sich einfach zu spät um Reisepass oder Aufenthaltstitel. Die meisten reisen in den Sommerferien und haben danach ein Jahr Zeit, um sich die notwendigen Papiere für den nächsten Urlaub zu besorgen, warten damit aber zu lange, und wenn alle gleichzeitig einen Termin wollen, ist das eben so schnell nicht zu schaffen.“ Abteilungsleiterin Doris Foerster ergänzt: „Die meisten türkischen Mitbürger haben einen unbefristeten Aufenthaltstitel und brauchen einen neuen nur alle zehn Jahre, wenn auch der Reisepass abläuft.“

Im Übrigen könne sich jeder in Notfällen telefonisch bei der Ausländerbehörde melden, betont Rainer Weichelt. Sondertermine seien immer möglich: „Bisher musste noch niemand wegen unserer Arbeit auf seinen Urlaub verzichten.“ Und er betont ausdrücklich: „Von dem in der türkischen Presse formulierten Vorwurf, die Ausländerbehörde Gladbeck diskriminiere gezielt türkische Einwohner distanziere ich mich im Namen aller Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Ausländerbehörde mit Nachdruck.“

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