Gladbeck. Bei der Ratssitzung in Gladbeck sind die Diskussionen außer Kontrolle geraten. Die CDU strebt indes in eine gefährliche Richtung. Ein Kommentar.
Es ist eingetreten, was mit Einzug der AfD in den Stadtrat von einigen befürchtet wurde: Das Klima hat sich deutlich verändert. Die Fraktion stiftet Unruhe, stellt Anträge, über die stundenlang diskutiert wird – und zwar alles andere als sachlich. Die Mitglieder der anderen Fraktionen versuchen sich mit Argumenten gegen die Behauptungen der AfD zu stellen. Doch dabei treffen sie häufig den falschen Ton. Es wird mitunter persönlich, beleidigend. Das Verhalten, das einige am Donnerstagabend im Rat an den Tag gelegt haben, ist ihrem Amt nicht würdig.
Sicher darf und muss – sachlich – diskutiert werden, das ist Demokratie. Doch mit diesen unsäglichen und ellenlangen Diskussionen wird nicht nur der AfD eine viel zu große Bühne geboten, es bringt auch keinen Nutzen für die Bürgerinnen und Bürger. Denn die Beschlüsse, über die debattiert wurde, bleiben ohne Auswirkungen.
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Dass die CDU gemeinsam mit der AfD stimmt, hinterlässt mehr als ein Geschmäckle
Und noch etwas ist deutlich geworden: Mit Ausnahme nur einer Partei stellen sich die Ratsmitglieder gegen die AfD. Die CDU strebt indes in eine ähnliche Richtung, wenn sie gemeinsam mit der AfD stimmt – und das ist gefährlich. Das Argument der CDU, dass sie nichts dafür könne, wenn die AfD einen ähnlichen Antrag wie sie stellt, zählt nur bedingt. Die Konsequenz, dann mit der AfD gemeinsam für einen Ratsbürgerentscheid zum geplanten Jungeninternat zu stimmen, ist falsch. Wenn sie sich wirklich von der AfD abgrenzen wollte, müsste die CDU das auch gezielt tun. So aber bleibt mehr als ein Geschmäckle.
Außerdem auffällig: Bürgermeisterin Bettina Weist hält sich aus den politischen Diskussion raus. Ganz anders als ihr Vorgänger Ulrich Roland, der dabei allerdings häufig über die Stränge schlug. Weist gibt sich indes als Verwaltungsfrau, die sachlich durch die Sitzung führt. Ein bisschen mehr Profil würde ihr dabei gut zu Gesicht stehen.