Gelsenkirchen. Aktuell leben 4154 Südosteuropäer, 2855 Rumänen und 1299 Bulgaren in Gelsenkirchen. Was ihre Wohnsituation angeht, ist die Stadt wachsam. So stattet sie im begründeten Verdachtsfall auch Kontrollbesuche ab, um unzumutbare Überbelegung von Wohnraum und sogenannte Matratzenlager zu verhindern.
An manchen Tagen stehen sie Schlange. Oder sitzen in der warmen Frühlingssonne, weil der Wartebereich im Bürger-Center des Hans-Sachs-Hauses ausgelastet ist. Neubürger aus Rumänien und Bulgarien gehören zum Alltagsbild. Nach verhaltenem Anlauf in der ersten Januarwoche waren es rund 200 Zuwanderer monatlich, die nach Gelsenkirchen kamen.
Aktuell leben 4154 Südosteuropäer in der Stadt, 2855 Rumänen und 1299 Bulgaren. Was ihre Wohnsituation angeht, ist die Stadt wachsam. Um unzumutbare Überbelegung von Wohnraum zu verhindern. Zurzeit sieht das Meldegesetz zwar nicht vor, was früher gang und gäbe war – die Vorlage eines Mietvertrages bzw. eine Bescheinigung des Vermieters – doch erlaubt ist genau dieses Anliegen in begründeten Verdachtsfällen.
Matratzenlager wurden in Gelsenkirchen bisher nicht gefunden
Stadtsprecher Martin Schulmann konkretisierte das auf Nachfrage der WAZ. Sobald das Meldeamt merke, dass die angegebenen Adressen in bestimmten Bereichen liegen, würde der Vermieternachweis verlangt. In „begründeten Verdachtsfällen, wenn zum Beispiel viel mehr Menschen an einer Adresse gemeldet sind, als in das Haus passen“ gebe es auch Kontrollbesuche. So genannte „Matratzenlager“ habe man dabei in Gelsenkirchen allerdings noch nicht gefunden.
Bei solchen Kontrollbesuchen falle dann aber auf, wenn für diese Adresse gemeldete Menschen unter Umständen gar nicht hier wohnen. „Wenn wir die Leute nicht antreffen und sie unbekannt verzogen sind, werden sie zwangsabgemeldet“, so der Stadtsprecher. Was auch der Familienkasse gemeldet werde. Anders gesagt: Kindergeld wird dann nicht mehr gezahlt.
Ausschuss für Soziales und Arbeit über den Ist-Stand informiert
Die aktuelle Zuwanderungs-Situation war Mittwoch auch Thema im Ausschuss für Soziales und Arbeit (ASA). Hans-Joachim Olbering, Projektleiter für die Umsetzung des Handlungskonkonzepts, informierte unter anderem darüber, dass das Integrationscenter für Arbeit GE (IAG) inzwischen 14 Leistungsanträge bewilligt habe. 128 Hartz IV-Anträge würden noch geprüft. Ein Knackpunkt im Schulbereich: Der Bedarf an Förderklassen steigt. „Wir kommen bald an unsere räumlichen und personellen Grenzen“, brachte Olbering den Ist-Stand auf den Punkt. Auch die Kita-Situation werde eng, wobei mobile Spielgruppen und Kitas „vor dem festen Platz“ ein wenig den Druck nehmen würden.
Ein Wortgefecht zwischen Wolfgang Heinberg (CDU) und Ernst Majewski (SPD) über den Sprachgebrauch des SPD-Mannes im Zusammenhang mit Bulgaren und Rumänen führte zur Bitte von Sozialdezernentin Karin Welge, weiter mit der gebotenen Sachlichkeit am Thema zu arbeiten.