Gelsenkirchen.

Wer glaubte, dass der Kommunalwahlkampf nach dem Jahreswechsel so richtig beginnen würde, wurde im Hauptausschuss eines Besseren belehrt. Nicht, dass die Vertreter von SPD, CDU, Grüne und FDP (wo waren eigentlich die anderen?) sich nicht in früheren Zeiten schon ordentlich behakt hätten. Doch die inhaltliche Qualität und vor allem die Länge der Diskussion rund um die Zahlen der Eingliederungshilfe, des LWL-Hebesatzes und der Soli-Nachzahlung an den Landschaftsverband rutschten phasenweise auf ein Niveau, das für die Zukunft Schlechtes vermuten lässt.

Dabei geht es gar nicht darum, ob die Inhalte mit dem eines fröhlichen Kneipen-Stammtisches konkurrieren können. Nur so viel: Sie konnten es phasenweise spielend. Es geht darum, dass persönliche Abrechnungen unter dem Deckmantel inszeniert werden, „eine politische Diskussion führen zu wollen“.

Ausschuss richtiger Ort für Diskussion

Im Kern arbeitete die SPD, namentlich Klaus Haertel und Günter Pruin, sich an dem CDU-Stadtverordneten Wolfgang Heinberg ab. Der schmückte sich ihrer Meinung nach mit fremden Federn. Dazu habe er laut Sozialdemokraten mit Blick auf die finanzielle Entlastung der Stadt inhaltliche Fehler begangen.

Darauf kann und muss man hinweisen als politischer Gegner, wenn dem so sein sollte. So ein Ausschuss ist genau der richtige Ort, um die Diskussion zur Sache zu führen, in der es ja auch mal schärfer zur Sache gehen darf. Doch wenn Adjektive wie populistisch, dreist und unseriös den Dialog dominieren und die SPD den CDU-Mann in Anlehnung an Felix Krull als Felix Heinberg bezeichnet, ihn einen politischen Hochstapler nennt, der ungedeckte Schecks verteilt, wird es grenzwertig. Ebenso, wenn Heinberg den Genossen rückversichert, gleichfalls historische Persönlichkeiten zu kennen und sich bei Gelegenheit revanchieren zu wollen.

Die Langatmigkeit der Diskussion diente am Ende nicht mehr der Sache. Es war eine zweifelhafte Pflege persönlicher Eitelkeiten.