Gelsenkirchen.

Die Kosten des Hans-Sachs-Hauses (HSH) bleiben in der Diskussion. Jetzt meldet sich die SPD zu Wort. Ihr Fraktionsgeschäftsführer Dr. Günter Pruin konzentriert sich nicht nur darauf, die Behauptung von AUF zu widerlegen, der HSH-Bau koste 165 Mio. Euro, sondern reagiert auch auf die Anmerkungen von Oliver Wittke (CDU).

Der beklage laut Pruin etwa, dass Fördermittel in Höhe von 17 Mio. Euro aus der Landeskasse, die er als Landesbauminister bewilligte, nicht gewürdigt würden. „Wittke hat wohl nicht mitbekommen, dass die Summe im März in einer öffentlichen Ratsvorlage erwähnt wurde. Nicht als gute Tat, sondern als sachliche Entscheidung des Bauministeriums auf Grundlage eines förderungswürdigen Antrags.“ Für Pruin soll diese Attacke davon ablenken, dass Wittke die politische Verantwortung für das mindestens 146 Mio. Euro teure Desaster trage, dass er hinterlassen habe.

Kosten immer transparent dargestellt

Eine andere Melange rühre die AUF-Stadtverordnete Gärtner-Engel zusammen. Günter Pruin: „Sie weiß genau, dass der Rat am 21. März 2013 Kosten für das HSH auflistete. Der Finanzbedarf für die Baukosten beträgt 69.075.999 Euro. Der Haushaltsplan 2013 weist 61.826.000 Euro aus. Die Mehrbelastung hat der Rat einstimmig verabschiedet. Mit Stimmen der CDU.“

Die Altlasten von Wittke betragen laut Pruin ca. 40 Mio. Euro, „seine“ 17 Mio. Euro Fördermittel müssten abgerechnet werden. Die Zinsen bis 2051 dazu zu rechnen, sei unseriös, weil nicht belastbar, so Pruin.

Die Kosten des Neubaus seien immer transparent dargestellt worden. „Zieht man hier die 17 Mio. € Fördermittel ab, liegen die Kosten für das neue HSH bei 52.075.999 Euro. Ansonsten kann der Kämmerer Aufklärung liefern.“