Gelsenkirchen.
Der Einbau LED-beleuchteter Poller auf dem Areal vor dem neuen Hans-Sachs-Haus ist vermutlich Geschichte. Wie berichtet, ergab eine Anfrage des SPD-Fraktionsvorsitzenden Klaus Haertel bei Stadtdirektor Michael von der Mühlen, dass der Austausch der Pfosten gut 100.000 Euro kosten würde und nicht, wie in einem Gutachten prognostiziert, „nur“ 54.000 Euro.
Dieser gewaltige Sprung, eine Verdopplung der Kosten, rief nun unweigerlich wieder die Grünen und die Liberalen auf den Plan, die der politischen Entscheidung, von SPD und CDU gemeinsam getragen, schon vorher den Kampf angesagt hatten.
An Ausschreibungen orientiert
Der Stadtverordnete Dennis Melerski (Grüne), Mitglied im thematisch federführenden Verkehrs- und Bauausschuss, ließ sich die Mitteilung jetzt noch einmal vom Stadtdirektor erklären. „Herr von der Mühlen war zu Gast bei uns in der Fraktion. Er erläuterte auf Nachfrage, dass das Gutachterbüro sich bei der Berechnung der 54.000 Euro wohl an Ausschreibungen orientiert hätte, die es bei ähnlichen Projekten bereits gegeben hat.“
Außerdem habe von der Mühlen berichtet, dass die enorme Kostensteigerung aus einer Anfrage der Stadtverwaltung bei dem Unternehmen resultiere, das die vorherigen Arbeiten auf dem Platz vor dem neuen Hans-Sachs-Haus durchgeführt hatte.
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Melerski weiter: „Die Firma hatte, weil ohne neue Ausschreibung nur sie angesprochen worden war, um alles aus einer Hand machen zu lassen, so etwas wie das alleinige Recht auf den Preis und nannte die Summe, die allerdings auch nicht weltfremd sein soll.“
Antrag für den nächsten Ausschuss
Diese gut 100.000 Euro (oder mehr) für die Installation von ein paar beleuchteten Pfosten sind am Ende auch der SPD, die dem Projekt zuvor gemeinsam mit der CDU die Absolution erteilte, obwohl die Bezirksregierung Münster bereits einen begleitenden Förderantrag abgelehnt hatte, zu viel Geld.
Die Grünen wollen nun in der nächsten Verkehrs- und Bauausschusssitzung (27. Juni) das Gutachterbüro hören und dafür einen entsprechenden Antrag stellen. Unterdessen ist auch der FDP-Fraktionsvorsitzende Jens Schäfer der Auffassung, dass das Thema dringend wieder neu beraten werden müsse.
„Ich hoffe, dass dann SPD und CDU Vernunft walten lassen und diese Luxus-Poller nicht mehr realisieren.“ Die Liberalen fordern: keine Luxus-Poller am Hans-Sachs-Haus! Das Geld sehen sie besser investiert etwa für die Reaktivierung der Straßenlaternen an der Resser Straße.
Einzug verzögert sich
