Gelsenkirchen. .
Mit ihrem Dringlichkeitsantrag, aus aktuellem Anlass Luftmessungen in Gelsenkirchen-Mitte durchzuführen, biss Birgit Lucht auf Granit. Die Vorsitzende der CDU-Bezirksfraktion begründete den Vorstoß in der Sitzung der Bezirksvertretung (BV) am Mittwoch mit den alarmierenden Nachrichten über erhöhte Benzolwerte in Scholven.
Ob von Unternehmen, die im Stadtgebiet Mitte ansässig sind, ähnliche Gefahren ausgehen könnten, wollte die CDU daher geprüft wissen und sie erwarte eine Antwort auf die Frage, ob es „für den Ernstfall Notfallpläne für den Bereich GE-Mitte gibt“.
"Populismus oder Dringlichkeit"
Ob da „Populismus oder tatsächliche Dringlichkeit“ hinter stecke? Die Frage stellte sich SPD-Sprecher Lothar Urban. Man solle doch bitte erst die Ergebnisse aus dem Norden der Stadt abwarten und „die Leute jetzt nicht unnötig verrückt machen“, sagte er. Der Antrag war vom Tisch.
Warum die SPD Mitte im Gegensatz zu ihrer Bezirksfraktion in Süd keine Anträge zur Prioritätenliste stellte, begründete Urban später so: „Auch wenn uns der Bezirk besonders am Herzen liegt, ist der Haushalt gesamtstädtisch zu sehen. Und eine GE-Prioritätenliste kann auch nur für ganz GE aufgestellt werden.“
Teurer Blindenfußball wurde durchgewunken
Ohne Diskussion durchgewunken wurde die Fortschreibung des Abwasser- und Niederschlagswasser-Beseitigungskonzepts. Ebenso die Einrichtung des Kleinspielfelds für Blindenfußball auf der Sportanlage an der Fürstinnenstraße. Wenngleich Ralf Hermann vom Bürger Bündnis Gelsenkirchen (BBG) erstaunt anmerkte, dass er entgegen ursprünglicher Beschlüsse nun überrascht sei, „wie teuer das wird“. Hintergrund: Die Realisierung könnte laut Verwaltung bis zu 30.000 Euro über die ursprünglich geplante Investitionssumme von 75.000 hinaus gehen. Zusätzliche Ballfangzäune, Erd- und Pflasterarbeiten sowie eine bedarfsgerechte Ergänzung der Entwässerungstechnik führen zum finanziellen Mehraufwand.
Zur nächsten Sitzung der BV forderte Hermann dann einen Sachstandsbericht der Verwaltung über so genannte Tagesbrüche an Straßen und Gehwegen im Bezirk Mitte im Jahr 2011 an. Roberto Randelli (SPD) drängte auf die Gehwegsanierung an der Jahn-/Grimmstraße. Hier seien, so Randelli, vermutlich als Folge starker Baumwurzeln, Gehwegplatten hochgedrückt.