Gelsenkirchen.
Die vier Mitglieder der Linke-Ratsfraktion Gelsenkirchen haben ihren Austritt aus der Partei erklärt. Das Quartett will künftig als Fraktion „Bürger-Bündnis-Gelsenkirchen“ auftreten. Der Kreisvorstand war nicht überrascht.
Die vier Mitglieder der Linke-Ratsfraktion Gelsenkirchen haben ihren Austritt erklärt. Das Quartett um Vorsitzende Marion Strohmeier will künftig als Fraktion „Bürger-Bündnis-Gelsenkirchen“ auftreten. Der Kreisvorstand war nicht überrascht.
"Trennung hat sich seit September abgezeichnet"
„Die Gründe für diesen Entschluss liegen zum größten Teil in der Politik der Linkspartei in NRW, aber auch im Bund und im Kreisverband“, teilt Marion Strohmeier für die Fraktion mit, der auch Ralf Herrmann, Reinhold Adam und Irene Heyn-Schramm angehören. Von dem, was die WASG einst gewollt habe, sei in der Linken nicht mehr viel übrig geblieben. Und: „Was den Kreisverband angeht, so hat sich seit September die Trennung abgezeichnet, das der Kreisverband trotz zweimaliger schriftlicher Anforderung die Fragen der Fraktion weder schriftlich noch mündlich beantwortete“, so Strohmeier.
Mit der Fraktion hätten insgesamt auch vier Bezirksvertreter sowie bis auf zwei Personen auch alle sachkundigen Bürger die Partei verlassen, so Strohmeier weiter.
"Ein konsequenter Schlusspunkt"
Für den Kreisvorstand der Linkspartei, der nach eigenen Angaben an Heiligabend von dem Austritt erfahren hat, „kommt der Schritt der Mandatsträger nicht unerwartet“. Es sei vielmehr der konsequente Schlusspunkt eines Alleinganges, der sich bereits seit der Kommunalwahl 2009 abgezeichnet habe. Seit Antritt der Mandate habe sich die Fraktion „kaum noch am Leben der Partei beteiligt“, so der Vorstand. Nach der Wahl eines „nicht mehr von ihnen kontrollierten Kreisvorstandes“ im September 2010 hätten sie darüber hinaus jeden Kontakt vermieden und auf Gesprächsangebote nicht reagiert, erklärt der von Ayten Kaplan und Doris Stöcker geführte Vorstand.
Außerdem hätten die Mandatsträger sich geweigert, die Mandatsträgerbeiträge in dem Maße an die Partei abzuführen, wie es die Parteisatzung vorschreibe. Auf die Aufforderung, die Beiträge nachzuzahlen, sei dann der Austritt erfolgt.
„Offensichtlich ging es der Fraktionsmehrheit von Beginn an um die Besetzung einflussreicher Mandate und die damit verbundenen finanziellen Mittel“, so der Kreisvorstand der Linkspartei.
Offensichtlich sei die Kommunalwahl 2009 zu früh für die junge Partei gekommen. „Dadurch war es Postenjägern und Selbstdarstellern möglich, sich auf den Listen der Partei zu platzieren“, so der Kreisvorstand.
