Gelsenkirchen. Vor der OB-Stichwahl zwischen Karin Welge (SPD) und Malte Stuckmann (CDU) am Sonntag sorgen Briefwahlprobleme in Gelsenkirchen weiter für Ärger.
Rund 188.900 wahlberechtigte Gelsenkirchener sind dazu aufgerufen, zwei Wochen nach den Kommunalwahlen nun an diesem Sonntag, 27. September, erneut Ihre Stimme abzugeben. In der ersten Oberbürgermeister-Stichwahl seit 2004 entscheidet sich, ob SPD-Kandidatin Karin Welge oder CDU-Mann Malte Stuckmann die Nachfolge von Frank Baranowski (SPD) antreten wird. Kurz vor der Wahl haben sich die OB-Kandidaten im gemeinsamen WAZ-Gespräch von den heftigen Parteistreitereien während des Wahlkampfs distanziert.
„Ich finde gut, dass wir uns weitestgehend aus den Schmutzkampagnen herausgehalten haben und im Wesentlichen auf den Wahlkampf konzentriert haben“, sagte Stuckmann über sich und seine Kontrahentin. Welge sagte, sie habe „gerade für eine so gespaltene Stadtgesellschaft wie Gelsenkirchen“ mehr Professionalität von manchen Politikern erwartet.
SPD-Fraktionschef Klaus Haertel hatte Stuckmann unter anderem vorgeworfen, „kein Format“ für das OB-Amt zu haben, die CDU warf der SPD „demokratiefeindliche Taktiken“ und AfD-Methoden vor.
„Wahlkampf nicht umstellen, um Grünen- oder AfD-Wähler anzusprechen“
Beim ersten Wahlgang am 13. September erzielte Karin Welge 40,4 Prozent, Malte Stuckmann 25,1 Prozent. AfD-Kandidat Jörg Schneider kam auf 12,1, Grünen-Kandidat David Fischer auf 9,3 Prozent. Entscheidend für den Wahlausgang am Sonntag wird deshalb auch sein, wie viele Grünen- und AfD-Wähler die OB-Kandidaten jeweils von sich überzeugen können. Wahlempfehlungen haben lediglich die Partei „Tierschutz hier!“ (für Karin Welge) und die Wähler Initiative NRW (für Malte Stuckmann) ausgesprochen.
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Im WAZ-Gespräch machten beide Kandidaten deutlich, sich strategisch nicht umorientieren zu wollen, um aktiv auf Wählergruppen beider Parteien zuzugehen. „Menschen, die sich bewusst für die Identität der AfD entscheiden, sind sicher für uns beide kein Wählerklientel“, sagte Welge. Auf AfD-Wähler, die „einfach nur Angst vor Veränderungen haben und viele Vorgänge nicht verstehen“ müsse man dagegen gezielt zugehen. „Ich werde aber meinen Wahlkampf nicht umstellen, um gezielt Grünen- oder AfD-Wähler anzusprechen“, sagte Stuckmann. Viele Ideen der Grünen seien jedoch als positiv zu bewerten.
Große Probleme bei der Zustellung von Briefwahlunterlagen
Die Wahlbeteiligung am 13. September lag nur bei 41,5 Prozent. Eine noch geringe Wahlbeteiligung ist am Sonntag auch aufgrund chaotischer Vorgänge bei der Zustellung der Briefwahl-Unterlage zu erwarten. Wie die Stadt auf Nachfrage mitteilte, erhält das Wahlamt weiterhin zahlreiche Anrufe von Bürgern, die ihre Unterlagen noch nicht erhalten haben. Die Stadt macht das Unternehmen Postcon für die Probleme verantwortlich. OB Frank Baranowski sprach von einem „skandalösen“ Vorgang und warf Postcon „Vertragsbruch“ vor. Postcon hat die Verantwortung in einer schriftlichen Stellungnahme abgewiesen und verweist darauf, dass die Unterlagen an die Deutsche Post AG als Subunternehmen übergeben worden seien.
Wie noch gewählt werden kann
Die Stadt bittet darum, dass sich alle Wähler, die noch keine Wahlunterlagen bekommen haben, schnellstmöglich unter der Rufnummer 0209/1694025 melden oder eine E-Mail an wahlamt@gelsenkirchen.de senden.
Wer die Briefwahl beantragt hat, aber keine Unterlagen bekommen hat, kann am Samstag (24.9.) von 8 bis 12 Uhr in den Wahlscheinstellen in Buer an der Horster Straße 6 und im Hans-Sachs-Haus an der der Ebertstraße 11 die Wahlunterlagen erhalten.
Wer die Unterlagen beantragt hat, aber noch nicht abgeschickt hat, kann sie auch am Wahlsonntag bis 16 Uhr in einen städtischen Briefkasten am Rathaus Buer, am Hans-Sachs-Haus oder am Dienstgebäude Wildenbruchstraße einwerfen.
Alle, die keine Briefwahl beantragt haben, können dann am Wahlsonntag in den Wahlräumen ihr Kreuz machen. Dort gilt die Maskenpflicht. Es wird empfohlen, einen eigenen Kugelschreiber mitzubringen. Bei Verlust der Wahlbenachrichtigung kann der Personalausweis vorgezeigt werden. Interview Seiten 3 + 4
Die Deutsche Post wiederum betonte gegenüber der WAZ, sie sei für die Wahlunterlagen nicht verantwortlich gewesen – und liegt damit auf einer Linie mit der Stadt. „Unser Vertragspartner ist Postcon und dort ist man den Verpflichtungen nicht nachgekommen“, sagte Stadtsprecher Martin Schulmann. Die Schuld sei deshalb nicht bei der Deutschen Post zu suchen.
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