Gelsenkirchen-Erle. . Die SPD dreht das Thema Trödelmarkt nach nicht-öffentlicher Ausschusssitzung weiter. Doch vorerst bleibt der Status quo.
Gut zweieinhalb Stunden lang beschäftigte der Trödelmarkt an der Veltins-Arena zuletzt den Ausschuss für Wirtschaftsförderung in nicht-öffentlicher Sitzung. Stadtrat Christopher Schmitt, in der Sitzung sozusagen in Doppelfunktion als Wirtschaftsförderungs- und Rechtsdezernent gefordert, merkte man tags darauf noch an, dass die Debatte nicht unbedingt vergnügungssteuerpflichtig war.
Binnenverhältnis von Vertragspartnern
Und sie geht weiter, obwohl sich sicherlich zunächst einmal nichts ändern wird: „So lange die Politik nichts anderes entscheidet, bleibt es beim Status quo“, stellt Stadtsprecher Martin Schulmann fest. Und selbst wenn es ein verändertes politisches Votum gäbe, wäre die Umsetzung nicht einfach – betrifft sie doch das Binnenverhältnis von Vertragspartnern (unter anderem Schalke 04, Haupt- und Untermietern), auf die es kommunal keinen direkten Zugriff gibt.
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„Die Diskussion um den Flohmarkt an der Willy-Brandt-Allee wird von vielen Beteiligten hoch emotional geführt“, stellt für die SPD-Fraktion nun der Stadtverordnete Lukas Günther fest und mahnt zur Sachlichkeit. „Es ist schon verwunderlich, wenn CDU-Fraktionschef Wolfgang Heinberg in der WAZ behauptet, dass die Stadt das Einzelhandelskonzept überall einhalten würde, nur nicht beim Thema Trödelmärkte.“ Nach der geltenden Baunutzungsverordnung, so der 25-Jährige, handele es sich beim Gigantmarkt eben nicht um Einzelhandelsstandorte
Rückläufer und Havarieware
Öffentlich oder nicht öffentlich beraten? Schon darüber stritten die Parteien im Ausschuss. Die SPD setzte schließlich mit ihrer Mehrheit unter anderem gegen CDU, Grüne und Linke durch,das Thema unter Ausschluss der Öffentlichkeit zu behandeln. „In der Vergangenheit wurden von einzelnen Stadtverordneten immer wieder Behauptungen aufgestellt, die sich anhand der Aktenlage als falsch dargestellt haben. Da es sich hierbei um Verträge seitens der Stadt mit Dritten handelt und diese nach der Geschäftsordnung nicht-öffentlich thematisiert werden müssen, wollte die SPD-Fraktion bewusst eine Klärung herbeiführen, in der alle Fakten offen auf den Tisch kommen“, erklärt Günther. Dies sei in der Sitzung gelungen. Auf dieser Basis könne „endlich eine sachliche Diskussion angestoßen werden“, hofft Günther. Die SPD werde sich dabei „einer Debatte um die zukünftige Ausrichtung der Trödelmärkte in unserer Stadt nicht verschließen.“
Die juristische Bewertung ist schwierig
Eine Reglementierung des Warenangebots an der Arena dürfte schwer umzusetzen sein. Kritik war an der hohen Zahl von Ständen mit vermeintlicher Neuware aufgekommen. Aber allein hier, stellten die Marktbetreiber, aber auch die Verwaltung zuletzt fest, täusche eben oft der erste Blick, sei die juristische Bewertung schwierig, das NRW-Marktgesetz nicht eindeutig. Vielfach handele es sich um Rückläufer, um Havarieware – und damit dann eben nicht um Neuware. Zudem ist das Bild entstanden, im Schattender Arena habe sich ein weiterer Frischemarkt etabliert. „Das ist nicht der Fall. Jeder, der den Markt besucht, wird wissen, dass dort zum Teil zwar auch Lebensmittel angeboten werden, es sich hierbei aber um wenige Stände handelt“, so Günther.
Debatte frei von Eigeninteressen führen
Für die SPD „muss die Debatte frei von Eigeninteressen geführt werden“. Dabei bliebe die Rolle des WIN-Stadtverordneten Ali-Riza Akyol unklar. „Auch wenn Akyol abstreitet, als Händler auf dem Trödelmarkt seine Waren verkauft zu haben, so steht nach wie vor der Verdacht im Raum, dass er als Großhändler mit dem Markt einst gute Geschäfte gemacht hat. Hier wird die SPD-Fraktion weiter um Aufklärung bemüht sein.“
Dass der Trödelmarkt an der Arena von vielen Gelsenkirchenern misstrauisch betrachtet wird, hat man auch bei der SPD erkannt. „Nicht zuletzt die mediale Berichterstattung, auch das erhöhte Verkehrsaufkommen führen bei vielen Menschen dazu, dass ein fehlendes Sicherheitsempfinden naheliegt“, so Günther. Eine Antwort seien intensivere Kontrollen.
>> Mehr Verkehrskontrollen geplant
Verkehrs- und Gewerbekontrollen hat es in der Vergangenheit wiederholt in Erle gegeben – mit entsprechenden Konsequenzen bei Verstößen.
Zudem sind auf dem Markt nach Auskunft der Betreiber auch häufiger Privatdetektive unterwegs, die für Markenhersteller Blenderware suchen.
Durch das neue Referat „Recht und Ordnung“ wurde zugesagt, dass durch die Bündelung der Kräfte im Bereich Sicherheit und Ordnung die Verkehrssituation vor Ort entspannt werden könne.
