Gelsenkirchen-Buer. . Sogar in guten Lagen in Gelsenkirchen-Buer gammeln sogenannte Schrottimmobilien vor sich hin. So geschieht es derzeit mit dem “Käseglocke“ genannten Gebäude an der Goldbergstraße und einem Hochhaus an der Ecke Horster Straße/Emil-Zimmermann-Allee. Die Stadt erklärt, sie könne in solchen Einzelfällen nur eingeschränkt handeln.
Die Fenster sind mit Brettern vernagelt oder eingeworfen, die Fassaden sind mit Graffiti beschmiert, die Eingänge sind zugemauert und nicht nur nachts huschen die Ratten über das Grundstück. „Schrottimmobilien“ werden sie genannt, diese Gebäude, die oft schon seit Jahren nicht mehr genutzt werden und die von den Eigentümer aufgegeben zu sein scheinen. Sie gammeln auch in guten Lagen vor sich hin, wie zum Beispiel die „Käseglocke“ an der Goldbergstraße oder das Hochhaus an der Ecke Horster Straße/Emil-Zimmermann-Allee.
„Kümmert sich denn die Stadt nicht darum?“ fragen sich nicht nur Nachbarn, die um den Wert ihrer Immobilien fürchten. Auch Passanten haben Angst, dass ihnen die morschen Fassaden auf den Kopf fallen. „Natürlich sind uns diese Gebäude ein Dorn im Auge“, sagt dazu Stadtdirektor Michael von der Mühlen, in dessen Arbeitsbereich auch die Bauaufsicht und Stadtplanung fällt, „aber gegen solche Einzelfälle können wir nur ganz eingeschränkt vorgehen.“
Gefahren für Leib und Seele
Bisher sei die Gesetzeslage so, dass die Behörden nur einschreiten können, wenn von den Gebäuden Gefahren für Leib und Leben ausgehen. Dann könne man den Eigentümer per Verfügung zum Handeln auffordern. Aber diese Verfügungen erreichten oft nicht das gewünschte Ziel, erklärt von der Mühlen: „Bei einem Haus fielen die Ziegel vom Dach. Wie hat der Eigentümer auf unsere Verfügung reagiert? Er hat einfach das ganze Dach abgedeckt.“
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Hoffnung setzt der Stadtdirektor auf eine Gesetzesinitiative von NRW-Bauminister Michael Groschek, die von den meisten anderen Bundesländern unterstützt wird. Nach dem Gesetzesentwurf soll den Städten ein größerer Handlungsspielraum bis zur Abrissverfügung bei „Schrottimmobilien“ ermöglicht werden. „Die Sozialpflichtigkeit des Eigentums muss hier wieder im Mittelpunkt stehen“, bringt von der Mühlen den Entwurf auf den Punkt.
Einen zweiten Weg beschreitet die Stadt zur Zeit an der Bochumer Straße in Ückendorf. Dort wird ein an vielen Stellen vom Verfall bedrohtes Wohnquartier zum Sanierungsgebiet erklärt – mit der Chance, hier Städtebaumittel einzusetzen. „Hier haben wir die Möglichkeit, durch die Sanierung Rahmenbedingungen zu schaffen, dass die Immobilienbesitzer zu Investitionen animiert werden. Notfalls können wir auch Häuser zu fairen Preisen aufkaufen. Aber auch hier geht nichts gegen die Eigentümer, nur mit den Eigentümern kann das etwas werden“, erläutert der Stadtdirektor.
Langfristig helfe nur eine neue Gesetzeslage
Dieser Weg, das schränkt von der Mühlen ein, sei für vereinzelte Schrottimmobilien aber nicht gangbar: „Die Stadt hat nicht das Geld, allen Eigentümern Kaufangebote zu machen. Langfristig hilft nur eine neue Gesetzeslage.“
