Essen-Altendorf. Die Diskussion um die Unterbringung von Flüchtlingen spaltet die Parteien im Essener Westen. Bei der Altendorfer Marktscheideschule, die als als Übergangsheim für Flüchtlinge im Gespräch ist, geht ein Riss durch SPD und Grüne. Dabei scheint es um nicht weniger als die Zukunft des Stadtteils schlechthin zu gehen.
Die Unterbringung von Flüchtlingen wird im Essener Westen für die Politiker zur Gewissensfrage. Bei SPD und Grünen der Bezirksvertretung III spaltet sie die Fraktionen. Während nahezu alle Politiker bei der Diskussion um die Markscheideschule als Übergangsheim einen „Flüchtlinge-sind-hier-nicht-willkommen“-Beschluss verabschiedeten, verweigerten SPD-Fraktionssprecher Rainer Pflugrad, Parteikollegin Jutta Krämer und der Grüne Tobias Lauszat die Zustimmung.
„Wir haben die emotionale und moralische Pflicht, mit den Flüchtlingen umzugehen und sie mindestens über einen bestimmten Zeitraum aufzunehmen. Wenn hier ebenso qualifiziert betreut wird wie an anderen Standorten, gibt es keine Probleme.“ Viel mehr hat SPD-Sprecher Rainer Pflugrad in der vergangenen Sitzung der Bezirksvertretung (BV) III zum Thema Markscheideschule nicht gesagt. Er griff weder die Kollegen direkt an, noch saß er mit seinem Statement schnell auf dem heißen Stuhl.
Das eigene Gewissen entscheiden lassen
Kein Fraktionszwang, kein Angriff auf den Gegner: Die Politiker ließen sich augenscheinlich gegenseitig den Spielraum, bei der Unterbringung der bis zu 100 Flüchtlinge das eigene Gewissen entscheiden zu lassen. Das war auch besser so, sonst hätte es schnell in eine Schlammschlacht ausarten können.
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Während man bei Pflugrad zwischen den Zeilen die Abneigung gegen die „Nicht-vor-unserer-Haustür-Diskussion“ heraushören konnte, fuhr der Rest – von CDU bis Linke – stark emotionalisierte Geschütze auf. Hintergrund: Die Politiker wissen, dass der Rat am kommenden Mittwoch entscheiden wird und die Markscheide in der Meinungsfindung wackelt. Da zeigt man im Vorfeld klare Kante.
Um nicht weniger als die Zukunft Altendorfs schlechthin scheint es zu gehen. „Hier ist so viel investiert worden, es entwickelt sich gerade ein Pflänzchen. Ist der Stadt überhaupt klar, dass das auch eingehen kann?“, fragte die Grüne Doris Eisenmenger. „Wir arbeiten hier doch gerade erst die sozialen Schieflagen auf“, bemerkte Rolf-Dieter Liebeskind (CDU). „Mit diesen neuen sozialen Problemen darf man den Stadtteil nicht auch noch belasten“, sagte Pflugrad-Parteigenossin Karin Sidiropoulos. Selbst Bezirksbürgermeister Klaus Persch (SPD) sah den Untergang zum Greifen nahe: „Noch ist Ruhe in Altendorf. Jeder andere Standort in Essen wäre besser gewesen.“
Klar, dass die Abneigung der Bezirksvertreter in eine glasklare Stellungnahme mündete: Die Verwaltung solle an anderer Stelle Unterkünfte suchen.
