Essen. . 5680 Dienststunden haben insgesamt 710 Beamte der Essener Polizei in die bislang sechs Blitz-Marathons investiert. Der FDP-Landtagsabgeordnete Ralf Witzel kritisiert das: „Wertvolle Arbeitsstunden gehen verloren.“

Blies der Innenminister zum Blitz-Marathon, hat die Essener Polizei immer besonders viel Gas gegeben: 5.680 Dienststunden hat allein die Essener Behörde in die bislang sechs im Land angeordneten Radar-Überwachungen rund um die Uhr investiert, dafür 710 Beamten mobilisiert und sich mit diesen beeindruckenden Zahlen an die Spitze der landesweiten Bewegung gesetzt. Keine andere Behörde, so zeigt eine erste Auswertung, hat in Relation zu der Größe und der Einwohnerzahl einer Stadt mehr Polizisten für die Verkehrsüberwachung auf die Straße geschickt.

Die Unterschiede sind zum Teil frappierend: So setzte zum Beispiel Bottrop nur 51 Beamte für gerade einmal 408 Stunden an die frische Luft. Zum Hintergrund: Über den Aufwand, der für einen Blitz-Marathon gefahren wird, entscheiden die Kreispolizeibehörden eigenverantwortlich.

Zweifel an der Sinnhaftigkeit

Dies geht aus einer Stellungnahme hervor, die die Landesregierung jetzt auf Drängen des Essener FDP-Landtagsabgeordneten Ralf Witzel veröffentlichte. Witzel, der den Blitzmarathon mehrfach als Werbe-Veranstaltung des Innenministers geißelte, hegt nun noch heftigere Zweifel an der Sinnhaftigkeit, zumal die Zahl der festgestellten Geschwindigkeitsverstöße eher marginal ist: Sie liegt in Essen im Schnitt bei kaum mehr als drei Prozent. Da stünden Aufwand und Ertrag in keinem Verhältnis mehr, meint Witzel, zumal der Innenminister „eine transparente Kosten-Nutzen-Rechnung dieser Show verweigert“.

Der Essener Landtagsabgeordnete erwartet von der Essener Polizei mehr Erfolge bei der Kriminalitätsbekämpfung statt „personalintensiver Blitzgewitter-Aktionen“. Es gingen wertvolle Arbeitsstunden knapp bemessener Polizeieinsatzkräfte verloren. „Essen hat ein wachsendes Kriminalitätsproblem und erschreckend niedrige Aufklärungsquoten“, sagt Witzel und liegt damit nicht falsch: Im vergangenen Jahr konnte zum Beispiel nur jeder zwölfte Einbruch in dieser Stadt geklärt werden – der landesweit schlechteste Wert.

Kein Gegner der Verkehrsüberwachung

Bei aller Kritik: Witzel will nicht als Gegner einer Verkehrsüberwachung gelten, ist jedoch der Überzeugung: „Sinnvolle Tempokontrollen finden unangekündigt statt und zwar an tatsächlichen Gefahrenstellen.“

Den Vorwurf, dass die Essener Polizei die Blitz-Marathons nach Weisung des Innenministers besonders eilfertig über die öffentliche Bühne bringe, weist Behördensprecher Ulrich Faßbender zurück: „Wir gehen verantwortungsbewusst mit unseren Personalressourcen um.“ Bei allem Aufwand seien „keine schwerwiegenden Aufgaben liegen geblieben“ und bei dem durchaus sinnvollen Blitzmarathon liefen die Beamten schließlich nicht mit Scheuklappen durchs Stadtgebiet, so Faßbender: „Wir treffen jeden Tag eine Prioritätenentscheidung.“ Bei den Kontrollen wurden nicht nur Verkehrssünder aus dem Verkehr gezogen, sondern auch Leute die mit Haftbefehl gesucht wurden oder zur Fahndung ausgeschrieben waren. Zudem zeigte die Polizei sichtbar Präsenz. „Es gibt auch die weichen Faktoren, die man nicht in harten Zahlen ausdrücken kann.“