Essen. Zoff vor der Betriebsratswahl im Krupp-Krankenhaus: Der Wahlvorstand lehnte eine Gegen-Liste ab, weil sich der Arbeitgeber unzulässig eingemischt haben soll. Vor dem Arbeitsgericht räumen Kandidaten zwar Gespräche mit leitenden Angestellten ein, die aber keinen Einfluss gehabt hätten.
Die Betriebsratswahlen im Alfried-Krupp-Krankenhaus Rüttenscheid bergen Zündstoff: Neben einer von Verdi aufgestellten Kandidaten-Liste und der Liste der Ärztevertretung Marburger Bund wird es erstmals eine dritte geben. „Neue Liste“ haben die 31 Kandidaten diese genannt. Der Name ist für sie Programm: „Wir wollen eine Alternative zum bisherigen Betriebsrat.“
Doch bevor es überhaupt zu dieser spannungsgeladenen Wahl kommen wird, gab es schon im Vorfeld Streit. Der Wahlvorstand hatte die Gegen-Liste für ungültig erklärt. Zum einen wegen angeblich formaler Fehler und zum anderen wegen des schwerwiegenden Vorwurfs: Der Arbeitgeber habe sich bei der Erstellung der Liste eingemischt.
Gegen die Entscheidung des Wahlvorstandes hatten die „Neuen“ einstweilige Verfügung beantragt. Vor dem Arbeitsgericht gab es am Donnerstag einen Vergleich: Die Liste wird zugelassen. Richterin Christiane Schönbohm hatte in der Verhandlung betont, sie halte es nur für demokratisch, wenn sich beide Seiten zur Wahl stellen. Es bleibe den anderen Bewerbern ja die Möglichkeit, auf die mögliche Arbeitgebernähe der Liste hinzuweisen.
Gegenkandidatensagen, es sei kein Einfluss genommen worden
Inwieweit das Management des Klinikums tatsächlich Einfluss genommen hat, wurde vor Gericht nicht endgültig geklärt. Es gab zwar Gespräche leitender Angestellter mit Mitarbeitern, auch von der Kommunikationsabteilung moderierte Treffen – die Betroffenen aber sagen, dass dies ihre Entscheidung zu kandidieren, nicht beeinflusst habe. „Ich habe mich schon seit Anfang 2013 um die Listenwahl bemüht“, sagt einer der Initiatoren, Dirk Rosberger. Angesprochen worden, sei er viel später, als seine Entscheidung schon stand.
Der Fall ist ein weiteres Kapitel, das die verfahrene Situation im Krupp-Krankenhaus in Rüttenscheid beschreibt. Die Geschäftsleitung und der Betriebsrat liefern sich schon seit Jahren eine harte Auseinandersetzung um die Einhaltung des Tarifvertrages. Für ihn scheint es daher ins Bild zu passen, dass das Management ihm wohlgesonnenere Betriebsräte installieren will.
Betriebsrat verteidigt seine Arbeit
Doch die Vehemenz, mit der der Betriebsrat die Rechte der Mitarbeiter in dem Konflikt bisweilen einfordert, scheint den einen oder anderen Beschäftigten zu irritieren. „Wir müssen endlich aus dieser bleiernen Lage raus“, sagt ein ehemaliges Betriebsratsmitglied, das jetzt auf der „Gegen-Liste“ steht.
Der jetzige Betriebsratschef Manfred Altenschmidt verteidigt die Arbeit seiner Kollegen: „Wir machen nur das, was den Mitarbeitern zusteht.“ Er erinnert daran, dass es der Betriebsrat vor fünf Jahren geschafft hat, das Krankenhaus in den Tarifvertrag zu bringen. Und nun sei es Aufgabe, dafür zu sorgen, dass sich der Arbeitgeber an diesen auch halte.
Am 18. Februar haben die Klinik-Beschäftigten die Wahl.