Essen. Der Umbau der Messe muss neu geplant werden. Das hat beim Bürgerentscheid am Sonntag eine knappe Mehrheit der Essener entschieden: 66.066 stimmten mit “Ja“, also für die Aufhebung der vom Stadtrat beschlossenen Planung (50,4%). Für die 123-Milllionen-Euro-Modernisierung hatten 65.104 Essener ihr Kreuzchen gemacht. Der Abend der Auszählung als Chronik.
Ein Bürgerentscheid als Abstimmungskrimi: Denkbar knapp entschied sich beim Bürgerentscheid über den Ausbau der Messe Essen heute eine Mehrheit von 66.066 Teilnehmern gegen den vom Rat beschlossenen Messe-Umbau (Ja-Stimmen), 65.104 stimmten dafür (Nein-Stimmen). Wir berichteten im Live-Ticker aus Essen. Die Chronik der Ereignisse in Essen:
22.45 Uhr: Und so kommentiert WAZ-Chefredakteur Ulrich Reitz "die sensationelle Entscheidung der Essener Bürger".
22.30 Uhr: Gekämpft und doch verloren - so erlebten die Vertreter des Pro-Messe-Bündnisses ihre Niederlage: zur Reportage
22.10 Uhr: Die Gegner des Messe-Umbaus vom Bürgerbegehren "Messe-Umbau nicht um jeden Preis" feiern einen "Sieg der Demokratie" und richten an die Verlierer den versöhnlichen Appell, aufeinander zuzugehen: zur Reportage
21.33 Uhr: Ganz vergessen: Hier geht's zu unserer Bildergalerie mit Fotos von Siegern und Verlierern.
20.35 Uhr: Und so unterschiedlich haben die Essener Stadtbezirke abgestimmt (Grafik: Stadt Essen):
Die Legende dazu:
Stadtbezirk I: Stadtkern, Ostviertel, Nordviertel, Westviertel, Südviertel, Südostviertel, Huttrop, Frillendorf
Stadtbezirk II: Rüttenscheid, Rellinghausen, Bergerhausen, Stadtwald
Stadtbezirk III: Altendorf, Frohnhausen, Holsterhausen, Fulerum, Haarzopf, Margarethenhöhe
Stadtbezirk IV: Schönebeck, Bedingrade, Frintrop, Dellwig, Gerschede, Borbeck-Mitte, Bochold, Bergeborbeck
Stadtbezirk V: Altenessen-Nord, Altenessen-Süd, Karnap, Vogelheim
Stadtbezirk VI: Schonnebeck, Stoppenberg, Katernberg
Stadtbezirk VII: Steele, Kray, Freisenbruch, Horst, Leithe
Stadtbezirk VIII: Heisingen, Kupferdreh, Byfang, Überruhr-Hinsel, Überruhr-Holthausen, Burgaltendorf
Stadtbezirk IX: Bredeney, Schuir, Werden, Heidhausen, Fischlaken, Kettwig
Bürger kippen Messe-Umbau
OB Paß lehnt persönliche Konsequenzen nach Niederlage ab
20.20 Uhr: Enttäuschung bei der SPD: "Es ist bedauerlich, dass es uns nicht gelungen ist, eine Mehrheit zu überzeugen. Gleichwohl ist der Bürgerwille selbstverständlich zu respektieren“, erklärt SPD-Fraktionschef Rainer Marschan. Das Ergebnis des Bürgerentscheids sei ein Rückschlag. „Wir wissen nach dem Bürgerentscheid nicht, ob und wieviel in die dringend notwendige Modernisierung der Messehallen investiert werden kann. Der Diskussionsprozess beginnt wieder bei Null", so Marschan. Er sieht bei der Suche nach Alternativen nun auch die Parteien in der Pflicht, die den Bürgerentscheid initiiert haben.
20.17 Uhr: Und via Twitter spottet der Düsseldorfer Bundestagsabgeordnete Thomas Jarzombek (CDU):
Alle Veranstalter, denen in Essen nun die Perspektive fehlt, sind herzlich nach Düsseldorf eingeladen! #Buergerentscheid
— Thomas Jarzombek (@tj_tweets) 19. Januar 2014
20.15 Uhr: So präsentiert die Stadt Essen das vorläufige amtliche Endergebnis: zur Seite.
20.08 Uhr: Im Panoptikum liegen sich die Sieger in den Armen, bei einigen kullern die Tränen. Etwa bei Herbert Bußfeld (64). Er ist der Vorsitzende von DJK SG Altenessen und sagt: "Das ich das noch erleben darf." Bei den Bürgerbegehren, für die er sich vorher engagiert hatte, war er stets auf der Verlierer-Seite.
20.05 Uhr: Das sagen die Verlierer:
OB Reinhard Paß und Messe-Chef Oliver P. Kuhrt treten gemeinsam vor die Presse. Die Entscheidung müsse respektiert werden, so der OB. Er sagt aber auch: "Das ist eine Entscheidung in Richtung abwärts mit ungewissem Ausgang." Persönliche Konsequenzen lehnt er ab. Messe-Chef Oliver P. Kuhrt dankt den Mitarbeiten: "Sie alle haben sich über die Maße ins Zeug geworfen. Deswegen ist die Enttäuschung umso größer.
20 Uhr: Rolf Fliß (Grüne) jubelt: "Das ist ein Sieg der Demokratie und ein Sieg des Souveräns." Peter Weckmann, einziger Essener SPD-Landtagsabgeordneter, der das Bürgerbegehren unterstützt, freut sich über die unerwartet hohe Wahlbeteiligung. Er sieht in dem Ergebnis keine Schlappe für OB Paß, sondern einen "Erfolg der Vernunft". "Für mich ist es schön, dass die Menschen gezeigt haben, dass sie sich nicht für dumm verkaufen lassen", sagt Weckmann.
19.57 Uhr: Mit "Ja", also gegen den vom Essener Stadtrat beschlossenen Umbau für 123 Millionen Euro, stimmten 66.066 Essener, für den Umbau 65.104.
19.54 Uhr: Ohrenbetäubender Jubel im Panoptikum: Das Bürgerbegehren "Messe-Umbau nicht um jeden Preis" hat den Bürgerentscheid gewonnen, sichert sich 50,4 Prozent der abgegebenen Stimmen. Der Neubau der Messe muss neu geplant werden.
19.47 Uhr. Einer fehlt noch. Immer noch.
19.39 Uhr: Wir warten weiter auf das Ergebnis aus dem letzten, dem 200. Bezirk. Ein paar Zahlen: Die Wahlbeteiligung liegt bei 28,8%. Abgegebene Stimmzettel: 130.627.
19.31 Uhr: Ja-Stimmen: 50,4%. Rolf Fliß (Grüne): "Das reicht." Nur noch ein Ergebnis fehlt. Die Umbau-Gegner haben 65.616 Stimmen, die Befürworter des 123-Millionen-Euro-Umbaus nur 64.695.
19.28 Uhr: Ja-Stimmen: 64.683. Nein-Stimmen: 64.021.
19.25 Uhr: Die Umbau-Gegner haben jetzt 682 Stimmen Vorsprung! 50,3%.
19.24 Uhr: Nichts Neues aus dem Wahlamt.
19.19 Uhr: Das Bürgerbegehren liegt 499 Stimmen vorn – mit 63.973 Stimmen gegen den Messe-Umbau. Es fehlen nur noch die Ergebnisse aus aus drei Bezirken.
19.16 Uhr: 196 Bezirke sind ausgezählt. Ja-Stimmen (gegen Messe-Umbau): 50,2%, Nein: 49,8%.
19.15 Uhr: Höchste Anspannung in der Messe, gedrückte Stimmung. Der Baubevollmächtigte der Messe Roland Weiss hält das Thema für zu komplex und die Fragestellung für zu irritierend. Doch er will noch nicht nach Ursachen für ein mögliches Scheitern der Pro-Messe-Streiter suchen: "Auch wenn es ganz knapp werden sollte: Gewonnen ist gewonnen." Auch EBB-Fraktionschef Udo Bayer hofft noch, "obwohl ich nicht gedacht habe, dass es so eng wird. Das ist wie Tatort." Von einem Krimi spricht auch der stellv. Fraktionschef der FDP im Rat, Klaus Budde: "Ich hoffe, nur dass es noch kippt. Wenn wir scheitern, landet dieses wichtige Projekt auf der Warteliste - das schadet der ganzen Stadt, wenn Aussteller abwandern..."
Nur von einem ist noch nichts zu hören: Auf Oberbürgermeister Reinhard Paß wartet man in der Messe noch.
19.14 Uhr: Linke-Ratsherr Wolfgang Freye scherzt in Anspielung auf den "Thriller-Wahlkreis" vom 22. September: "Das Ergebnis ist so knapp, da muss bestimmt wieder zweimal nachgezählt werden."
19.06 Uhr: 195 Bezirke ausgezählt. 50,2 Ja-Stimmen, 49,8 Nein. Jubel und "Zugabe"-Rufe im Panoptikum.
19.05 Uhr: Schon wieder ein Führungswechsel: 191 Bezirke sind jetzt ausgezählt, die Umbau-Gegner kommen auf 60.445 Stimmen, die Befürworter auf 60.132 Stimmen.
19.04 Uhr: 188 Bezirke ausgezählt, nun liegt das Pro-Messe-Bündnis wieder vorn.
19.03 Uhr: Helmut Jäger von den Grünen sagt: "Es ist ein Kopf-an-Kopf-Rennen. Das wir so weit kommen würden, damit hätte ich nicht gerechnet." Seine Frau, Hiltrud Schmutzler-Jäger, meint: "Die hohe Wahlbeteiligung ist ein großer Erfolg." Egal wer am Ende die Nase vorne habe, danach könne keine Seite triumphieren. Beides Seiten sollten stattdessen respektvoll miteinander umgehen.
19.01Uhr: 185 Bezirke. 50:50! 56.857 Stimmen: 56.841 Stimmen. Die Umbau-Gegner haben 16 Stimmen Vorsprung!
18.58 Uhr: 182 Bezirke ausgezählt: Ja. 49,9, Nein: 50,1.
180 Bezirke ausgezählt - 400 Stimmen Unterschied
18.54 Uhr: Nur noch 20 Bezirke müssen ausgezählt werden. Ja-Stimmen: 49,8%, Nein-Stimmen: 50,2%. Im Moment machen 400 Stimmen den Unterschied.
18.53 Uhr: Verhaltene Stimmung im Saal Ruhr der Messe: Als die ersten Ergebnisse über die Leinwand flimmern, reagieren die einen der mehreren Hundert Beobachter mit Schrecken, andere mit demonstrativer Gelassenheit. "Das heißt doch gar nichts", wiegelt etwa EBB-Fraktionschef Udo Bayer ab. "Es sind noch einige tausend Stimmen auszuzaehlen." Andererseits sei spätestens nach dem Faz-Artikel zum Bürgerentscheid klar, dass "bundesweit auf Essen geschaut wird". Von der großen Tragweite der Entscheidung spricht auch Messe-Chef Oliver P. Kuhrt. "Die Nervosität kann ich nicht verleugnen. Wir haben über Wochen gekämpft, natürlich ist das jetzt spannend. Auch für die Belegschaft, die hier praktisch vollzählig versammelt ist." Er habe noch nie einen Job mit einem so spannenden Start angetreten, sagt Kuhrt, der offiziell erst seit Jahresanfang in Diensten der Messe steht. Und er wünsche sich nicht nur eine bloße Merheit, sondern ein "robustes Mandat, dass die Stadt diese Maßnahme anpacken kann."
Dass es so eine klare Mehrheit geben wird, zweifelt der CDU-Abgeordnete Matthias Hauer an: "Das wird eine knappe Geschichte, deswegen haben wir auch bis zur letzten Minute gekaempft." Und Hauer kennt sich mit knappen Ergebnissen bekanntlich aus.
SPD-Urgestein Werner Dieser orakelt derweil: "Wenn das schief geht, wird Essen ein Dorf."
Bürgerbegehren hat Quorum längst erreicht - 50:50 bei der Auszählung
18.52 Uhr: Die notwendige Anzahl an Stimmen hat das Bürgerbegehren längst, jetzt geht es um die Mehrheit. Und die haben jetzt wieder die Befürworter des Messe-Umbaus.
18.49 Uhr: 50:50! 167 von 200 Abstimmunsgsbezirke sind ausgezählt.
18.48 Uhr: Rolf Fließ (Grüne), Dritter Bürgermeister von Essen, sagt: „Egal, wie es ausgeht, diese Abstimmung ist ein Denkzettel für Oberbürgermeister Paß, der sich an die Spitze der Bewegung gestellt hat. Die hohe Wahlbeteiligung spricht dafür, dass die Essener bei einer solch wegweisenden Finanzentscheidung ihr Mitspracherecht eingefordert haben.“ Jetzt schon, so erklärt Fließ, stehe fest, dass ein knapper Wahlausgang nicht den Proportionen im Rat entspräche – dort hatte die überwiegende Mehrheit der Kommunalpolitiker für die Messe-Modernisierung gestimmt.
18.48 Uhr: 161 von 200 Abstimmunsgsbezirke sind ausgezählt: Ja (gegen Messe-Umbau): 50,3%/46.082 Stimmen, Nein: 49,7%/45.587 (für Messe-Umbau).
18.44 Uhr: Enger geht's nicht: 151 von 200 Abstimmunsgsbezirke sind ausgezählt: Ja (gegen Messe-Umbau): 50,1%/40.628 Stimmen, Nein: 49,1%/42.963 (für Messe-Umbau).
18.42 Uhr: 147 von 200 Abstimmunsgsbezirke sind ausgezählt: Ja (gegen Messe-Umbau): 50,2%/38.800 Stimmen , Nein: 49,8%/38.561 (für Messe-Umbau).
18.41 Uhr: Auch bei unserem letzten politischen Live-Ticker war Demokratie so spannend. Damals machten (zunächst) drei Stimmen den Unterschied, das war aber noch nicht das Ende des Wahl-Krimis...
18.40 Uhr: 142 von 200 Abstimmunsgsbezirke sind ausgezählt: Ja (gegen Messe-Umbau): 50,4%, Nein: 49,6% (für Messe-Umbau).
18.38 Uhr: 132 von 200 Abstimmunsgsbezirke sind ausgezählt: Ja (gegen Messe-Umbau): 50,2%, Nein: 49,8% (für Messe-Umbau). Die Stimmung im Panoptikum wird zurückhaltender.
18.35 Uhr: Im Lager der Umbau-Gegner, im Panoptikum, gratulieren sich die Gäste bereits zur guten Beteiligung. Das Bürgerbegehren "Messe-Umbau nicht um jeden Preis" liegt bei der Auszählung weiter vorn.
18.34 Uhr: 120 Bezirke sind ausgezählt. Ja: 50,6%, Nein: 49,4%.
18.32 Uhr: 110 Bezirke sind ausgezählt. Ja: 50,7%, Nein: 49,3%. Das ist ganz eng. Und sehr spannend!
18.30 Uhr: 99 von 200 Bezirke sind ausgezählt. Ja: 50,6%, Nein: 49,4%.
18.29 Uhr: Nochmal für alle: Die Umbau-Gegner benötigen 45.690 Ja-Stimmen - und die Mehrheit. Etwa 46 Prozent der Stimmen sind jetzt ausgezählt, das Bürgerbegehren kommt auf 20.055 Stimmen.
18.28 Uhr: 91 Bezirke ausgezählt: Ja: 50,8% (gegen Messe-Umbau), Nein: 49,2% (für Messe-Umbau wie geplant)
18.26: Der Vorsprung der Umbau-Gegner wächst. 79 Bezirke sind ausgezählt: Ja: 50,8% (gegen Messe-Umbau), Nein: 49,2% (für Messe-Umbau wie geplant)
18.24 Uhr: Trendwende?! Jetzt liegen die Umbau-Gegner vorn: 69 Bezirke ausgezählt: Ja: 50,6% (gegen Messe-Umbau), Nein: 49,4% (für Messe-Umbau wie geplant)
57 von 200 Bezirke ausgezählt - Kopf-an-Kopf-Rennen bei der Auszählung
18.23 Uhr: 57 von 200 Bezirke ausgezählt: Ja: 49,8% (gegen Messe-Umbau), Nein: 50,2% (für Messe-Umbau wie geplant). Bei jeweils über 10.000 Stimmen sind es nur 70 Stimmen Unterschied.
18. 21 Uhr: 50 Bezirke ausgezählt: Ja: 49,9% (gegen Messe-Umbau), Nein: 50,1% (für Messe-Umbau wie geplant)
18.20 Uhr: 34 Bezirke ausgezählt: Ja: 49,8% (gegen Messe-Umbau), Nein: 50,2% (für Messe-Umbau wie geplant)
18.19 Uhr: 30 Bezirke ausgezählt: Ja: 49,7% (gegen Messe-Umbau), Nein: 50,3% (für Messe-Umbau wie geplant)
18.16 Uhr: Zehn Bezirke sind ausgezählt, das sieht nach einem Kopf-an-Kopf-Rennen aus: Ja: 48,9% (1.393 Stimmen), Nein: 51,1% (1.454 Stimmen).
18.13 Uhr: Das Wahlamt meldet, dass drei von 200 Abstimmbezirken ausgezählt sind. Ja-Stimmen: 45,9%, Nein: 55,0%
18 Uhr: Das war's. Ob die Messe wie vom Rat beschlossen für 123 Millionen Euro umgebaut wird oder nicht, ist entschieden. Mit den ersten Ergebnissen aus den Stimmlokalen rechnen wir ab 18.30 Uhr.
17.52 Uhr: Dieser Bericht über den Parteitag der Essener Linken wird besonders im Lager der Umbau-Gegner viele Beteiligte interessieren: zum Artikel
17.40 Uhr: Unsere Kollegen machen sich auf den Weg zu Umbau-Gegnern und -Befürwortern: Das Bündnis "Messe-Umbau nicht um jeden Preis" um die Grünen und die Linken trifft sich am im Panoptikum am Gerlingplatz. Für das "Pro Messe"-Bündnis haben OB Reinhard Paß und Messe-Chef Oliver P. Kuhrt beteiligte Akteure eingeladen, den Ausgang der Abstimmung im Saal Ruhr im Messehaus Ost zu verfolgen.
#Bürgerentscheid in #Essen: Warum Messe-Neubaubefürworter mit "Nein" stimmen müssen. Urteil VG Minden: http://t.co/eVOd40d6mY (Abs. 39 ff)
— Mehr Demokratie NRW (@mehr_demokratie) 19. Januar 2014
17.15 Uhr: In 45 Minuten schließen die Abstimmungslokale, dann beginnt die Auszählung in den Stimmbezirken und in der Rathaus-Katine. Etwa 455.000 Essener ab 16 Jahren wahren abstimmungsberechtigt, die Gegner des Messe-Ausbaus benötigen 45.690 „Ja"-Stimmen. Hier mal ein kontrovers diskutierter Kommentar von Frank Stenglein, der appelliert, nicht um jeden Preis abstimmen zu gehen.
16.20 Uhr: Lohse erläutert auch, was uns die Wahlhelfer im Abstimmungslokal Nelli-Neumann-Schule in Stoppenberg berichtet haben. Dieses war tatsächlich das einzige stadtweit, in dem der Start am Morgen holprig war. Es stimme aber nicht, "dass das Wahllokal erst um halb zehn öffnen konnte", versichert Lohse. Richtig sei, dass der Hausmeister ausgefallen und nicht zu erreichen war. Wahlhelfer und -vorstand seien aber pünktlich gewesen, so Lohse: "Wir haben ihnen eine Wahlurne gebracht und einen Schlüsseldienst verständigt. Um 8.10 Uhr war die Wahlurne da, ab diesem Zeitpunkt hätten die Leute also abstimmen können." Gleichwohl sei bis zu diesem Zeitpunkt noch kein Abstimmungsberechtigter zur Schule gekommen, um zu votieren. Um 8.25 Uhr dann habe der alarmierte Schulleiter die Tür zum Abstimmungsraum geöffnet. "Es wurde niemand an der Stimmabgabe gehindert", bilanziert der Wahlamtsleiter.
Beteiligung beim Bürgerentscheid in Essen lag um 16 Uhr bei 23,8 Prozent
16.15 Uhr: Wahlamtsleiter Rüdiger Lohse hat die 16-Uhr-Hochrechnung: Bislang haben 23,8 Prozent der Abstimmungsberechtigten ihr Kreuzchen gemacht. Zum Vergleich: Beim Bürgerentscheid über den Masterplan Sport 2007 waren es zu diesem Zeitpunkt nur 13,8 Prozent, beim Entscheid im Rüttenscheider Straßen-Streit 2013 24,7 Prozent. Diese Abstimmung war allerdings auf den Stadtbezirk 2 begrenzt. Lohse ordnet das Abstimmungsverhalten so ein: "Für einen stadtweiten Entscheid ist das eine gute Beteiligung. Möglich, dass wir an die 30-Prozent-Hürde kommen."
15.55 Uhr: Wir rufen jetzt gleich im Wahlamt an, um die nächste Hochrechnung zur Abstimmungsbeteiligung einzuholen. Zuvor allerdings empfehlen wir noch diese Bildergalerie, die zeigt, wie die Messe Essen in Rüttenscheid in den 1930er Jahren aussahen und dass sich das Umfeld der Messe in den vergangenen zehn Jahren sehr verändert hat, das Messe-Gelände dagegen nicht:
15.35 Uhr: Zurück ins Abstimmungslokal Nelli-Neumann-Schule. Das konnte statt um 8 Uhr erst um 9.30 Uhr öffnen. Der Hausmeister sei "verhindert gewesen", berichten die Abstimmungshelfer.
Das Ehepaar, das Messe-Chef Oliver P. Kurth eben in die Schule gefahren hat, hat gegen die Erweiterung der Messe gestimmt. Warum er, ein Ingenieur, diesen besonderen Fahrdienst trotzdem bestellte? "Diesen Spaß erlaube ich mir", antwortete er. In einigen Schulen in Essen, findet er, "sieht es so schlimm aus, dass ich mich schämen würde". Die Seniorin, die Betriebsratschef Thorsten Urban eben zur Abstimmung kutschierte, hat sich nach eigenen Angaben erst nach der Berichterstattung in den vergangenen Tagen dazu entschieden, mitabzustimmen. In Essen, erklärt die Frintroperin, sei "schon so viel kaputtgegangen. Essen ist meine Heimatstadt." Darum wolle sie jetzt "verhindern, dass noch mehr
Auch interessant
kaputtgeht..
15.30 Uhr: Abstimmbezirk 501: Von Andrang kann man in der Nova Vita Seniorenresidenz neben dem Museum Folkwang noch immer nicht sprechen. "Inzwischen haben etwas mehr als zehn Prozent der 3000 Stimmberechtigten gewählt", sagt einer der Wahlhelfer. Das wären also rund 300 abgegebene Stimmen, um 12.30 Uhr waren es 250. In drei Stunden kamen demnach nur rund 50 Wähler.
15.20 Uhr: Im Abstimmungslokal in der Nelli-Neumann-Schule in Stoppenberg stehen die Menschen Schlange, um ihre Stimme abgeben zu können. Dorthin hat das "Messe-Taxi" unseren Kollegen gebracht: Neben Messe-Chef Kuhrt fährt auch Messe-Betriebsratschef Thorsten Urban Bürger ins Abstimmungslokal. Bislang hat er acht Stimmberechtigte kutschiert, sechs davon gaben an, ihr Kreuz bei "Nein" (für den Messe-Umbau) machen zu wollen. Zwei der Fahrgäste wollten sich lieber enthalten.
15 Uhr: Nun beginnen Bedienstete der Stadt in der Rathaus-Kantine, die Briefwahl-Stimmzettel zu kontrollieren: Bis Freitag waren beim Wahlamt exakt 31.664 Briefwahl-Anträge eingegangen, 3500 Bürger hatten ihr Kreuzchen zudem bereits im Wahlamt am Kopstadtplatz gemacht. In der Kantine werden die Stimmscheine vom blauen Umschlag getrennt und auf Gültigkeit kontrolliert. "Mit der Auszählung beginnen wir auch erst ab 18 Uhr", sagt Wahlamtsleiter Rüdiger Lohse.
14.30 Uhr: Dieser Artikel erklärt auch nochmal allen Nicht-Essenern, wie es zum erbitterten Streit um den Ausbau der Messe Essen kam:
Auch interessant
14.15 Uhr: Wahlamtsleiter Rüdiger Lohse und seine Kolleginnen und Kollegen haben die Wahlbeteiligung aus zwölf stichprobenartig ausgewählten Abstimmungslokalen zusammengerechnet: Demnach lag die Abstimmungsbeteiligung um 14 Uhr bereits bei 16,5 Prozent. Beim Bürgerentscheid Masterplan Sport 2007 waren es um diese Zeit lediglich 10 Prozent. Lohse tippt auf eine Beteiligung von 30 Prozent: "Das wäre für einen Bürgerentscheid eine gute Quote." Das Wetter stimmt ihn optimistisch, dass auch nach dem Mittagessen noch zahlreiche Stimmberechtigte den Weg in die Abstimmungslokale finden.
Der Vergleich mit der Beteiligung bei der Bundestagswahl 2013 verbietet sich zwar, hilft aber zur Einordnung der Mobilisierung: Am 22. September lag die Wahlbeteiligung laut Stichprobe des städtischen Wahlamtes bei 46,1 Prozent.
13.45 Uhr: Messe-Chef Oliver P. Kuhrt hat bislang zwölf Bürger ins Abstimmungslokal gebracht. Jetzt ist er auf dem Weg zu einer Dame in Katernberg. Für alle, die nicht sicher sind, wo genau ihr Abstimmungslokal liegt, hat die Stadt mit einem Geo-Informationssystem einen Atlas erarbeitet. Auf dieser Stadtkarte sind alle Lokale markiert.
13.30 Uhr: Für alle, die den Kampf um den Messe-Umbau nicht seit Monaten mitverfolgen, haben wir eine Bilderchronik zusammengestellt:
Bürgerentscheid zur Messe Essen
13 Uhr: Messe-Chef Oliver P. Kuhrt hat angeboten, die Bürger persönlich ins Abstimmungslokal zu fahren. Interessierte können das besondere "Taxi" noch bis 17 Uhr unter der Telefonnummer 0201/72 44 778 rufen. Fahrgäste müssen übrigens nicht zwangsläufig mit "Nein", also für den geplanten Messe-Umbau stimmen.
Gegner der Messe-Erweiterung benötigen 45.690 "Ja"-Stimmen
12.35 Uhr: Abstimmbezirk 501: Im Speisesaal der Nova Vita Seniorenresidenz (neben dem Museum Folkwang) wird offenbar mit Appetit gegessen – und auch im Wahllokal, das heute im Haus untergebracht ist, herrscht zur Mittagszeit Andrang. Doch davon dürfe man sich nicht täuschen lassen, sagen die Wahlhelfer. "Nur etwa 250 von 3000 Stimmberechtigten waren bis jetzt da." Das sind nicht einmal die zehn Prozent, die erforderlich sind, damit der Bürgerentscheid gültig ist. "Keine tolle Beteiligung", klagt ein erfahrener Wahlhelfer.
12.00 Uhr: Die Wahlbeteiligung lag laut Angaben des Wahlamtes gegen 12 Uhr bei 8,6 Prozent. Beim Bürgerentscheid um die Straßennamen 2013 waren es um diese Zeit 9,8 Prozent, beim Bürgerentscheid Masterplan Sport im Jahre 2007 nur 6,3 Prozent. Eine Wahlbeteiligung von rund 30 Prozent, was ordentlich wäre, ist nach Angaben des Wahlamtes nach den Erfahrungen möglich.
11.20 Uhr: Im Wahllokal im Seniorenheim St. Andreas, in Rüttenscheid, berichtet der Wahlhelfer, am Morgen, es sei "etwas schleppend angelaufen. Jetzt um die Mittagszeit, ist aber gut was los." Das Buch, das er mitgebracht hat, braucht er nicht.
MesseIn den 176 Stimmbezirken sind seit 8 Uhr 150 Wahllokale geöffnet. Bis 18 Uhr können etwa 455.000 Essener ab 16 Jahren in 150 Wahllokalen ihr Stimme abgeben. Diese Frage müssen sie beantworten:
„Sind Sie dafür, dass der Beschluss des Rates der Stadt Essen vom 17. Juli 2013 über den Neubau der Messe für 123 Millionen Euro aufgehoben wird und die Messe-Aufsichtsratsmitglieder verpflichtet werden, die Neubauplanung abzulehnen?“
Die Frage ist in dem Sinne entschieden, in dem sie von der Mehrheit der gültigen Stimmen entschieden wurde. Diese Mehrheit muss mindestens 10% der in dem betroffenen Gebiet lebenden Bürgerinnen und Bürger entsprechen. Heißt: 45.690 „Ja“-Stimmen der Essener können den Ratsbeschluss zum Messe-Umbau kippen.6 Stimmen,