Essen. Kämmerer Lars Martin Klieve: Sparliste soll gekürzte RWE-Dividende kompensieren.
Die Ankündigung des RWE-Konzerns, die Dividende auf einen Euro je Aktie zu halbieren, dürfte eine neue Sparwelle in der Stadt auslösen. Denn angesichts von 18,7 Millionen RWE-Aktien in direktem oder indirektem Stadtbesitz reißt dieser Schritt ein neues Etatloch von 18,7 Millionen Euro.
„Das trifft uns nicht ganz so überraschend“, sagte gestern der städtische Finanzchef Lars Martin Klieve der NRZ, „unerfreulich ist es aber allemal“. Und für ihn noch nicht das letzte Wort: Klieve will sich vereint mit Kämmerern anderer Revierstädte dafür stark machen, dass zumindest 2014 noch einmal zwei Euro je Aktie ausgeschüttet werden, „oder irgendein Betrag dazwischen“.
RWE-Dividende trifft auf Stadt-Etat
Denn die geschrumpfte RWE-Dividende trifft auf einen durch gekappte Stärkungspakt-Mittel und sinkende Gewerbesteuer-Einnahmen ohnehin gebeutelten Stadt-Etat. „Ich habe immer schon gesagt, dass so ein Haushalt ein ,atmendes Gebilde’ ist, bei dem sich Verbesserungen und Verschlechterungen oft die Waage halten“, sagt Klieve, „aber nur ausatmen, das geht natürlich auch nicht“.
Man werde jetzt nicht einfach zur Tagesordnung übergehen können, sondern prüfen, wie sich die sinkenden Einnahmen kompensieren lassen. Dies werde wohl kaum mit der einen großen lukrativen Spar-Idee gelingen, sondern eher ein Bündel von 100 kleinen Maßnahmen erfordern. „Und ich bin nicht mehr so sicher, dass die Bürgerschaft das nicht auch mitbekommt.“
Sparliste kurzfristig erstellen
Schmerzhafte Einschnitte also. Wo, ließ der Kämmerer im Gespräch mit der NRZ offen: „Dann sind die Überlegungen sofort tot.“ Fest steht, dass die Sparliste kurzfristig erstellt werden muss. Der fortgeschriebene Haushalts-Sanierungsplan muss bis Ende November beschlossen sein.