Essen. Der neue Saaltrakt am Landgericht Essen kommt. Aber drei Jahre lang wird es für Anwohner, rechtsuchende Bürger und Justizmitarbeiter zu erheblichen Problemen während der Bauzeit kommen, bittet Landgerichtspräsidentin Monika Anders schon jetzt um Verständnis.
Oft hat sie den Gerichtsneubau an der Kortumstraße schon angekündigt. Immer wieder wurde er von der Landesregierung in Düsseldorf auf die lange Bank geschoben. Aber jetzt, da ist sich die Essener Landgerichtspräsidentin Monika Anders sicher, wird er wirklich kommen. Im Februar nächsten Jahres geht es los, versichert sie auf der Jahrespressekonferenz. Doch schon einige Monate zuvor wird die Parkplatznot im Justizviertel wachsen, warnt sie. Rund drei Jahre lang müssen Anwohner, rechtsuchende Bürger und Mitarbeiter der Justiz damit leben.
Saaltrakt mit PCB belastet
„Es geht nicht anders“, weist die Behördenleiterin auf die Notwendigkeit des Neubaus hin. Der alte, aus den 70er Jahren stammende Saaltrakt ist mit PCB belastet, eine Sanierung wäre wirtschaftlich nicht sinnvoll. „Deshalb freue ich mich natürlich auf das neue Gebäude“, betont sie und bittet die Bürger um Verständnis für die Probleme: „Staub, Lärm und Parkplatznot.“ Schon drei, vier Monate vor dem Baustart im Februar soll der Bauplatz eingerichtet werden. Damit entfallen aber auch die beiden großen Parkplätze an der Kortumstraße zwischen Landgericht und Forensik. Viele Fahrer werden dann ihre Autos in den ohnehin schon zugeparkten oder als Anwohner-Parkplatz ausgewiesenen benachbarten Straßen abstellen wollen.
Zurzeit, so erklärt Monika Anders, versuche die Behörde gemeinsam mit der Stadtverwaltung eine Lösung zu finden. Möglich sei wohl ein Gelände in der Umgebung, das aber deutlich weiter entfernt liege. Erst 2017 mit dem Abriss des alten Saaltraktes werde sich die Situation entspannen.
Zahl der Verfahren geht zurück
Vielleicht hilft es ja, dass die Zahl der Verfahren am Landgericht Essen erneut zurückgegangen ist. Bei den Zivilkammern gingen 2012 in erster und zweiter Instanz insgesamt 6322 Verfahren neu ein, das sind 3,2 Prozent weniger als im Jahr zuvor. Bei den Strafgerichten gingen in erster Instanz 362 Verfahren neu ein, das ist ein Rückgang um 6,2 Prozent im Vergleich zu 2011. Bei den Berufungsverfahren im Strafrecht, der zweiten Instanz also, geht es um 1050 neue Verfahren, da betrug der Rückgang nur 3,8 Prozent.
Exakt analysieren lässt sich der Rückgang noch nicht, weil es ja immer zu Schwankungen komme, wartet Anders ab. Allerdings könne die Abnahme von Verfahren auch an der Bevölkerungsentwicklung liegen: „Wir werden weniger, wir schrumpfen.“ Im Bereich des Strafrechts sei eine Erklärung, dass die Zahl der Älteren in der Bevölkerung wachse. Es sei ja bekannt, dass in dieser Altersgruppe die Kriminalität abnehme. Auch die wirtschaftliche Situation in Deutschland liefere eine mögliche Erklärung für den Rückgang: „Uns geht es ja nicht so schlecht. Mehr Wohlstand bedeutet auch weniger Straftaten.“