Essen. . Die durch islamkritische Veranstaltungen bekannt gewordene Vereinigung „Pro NRW“ will zur Kommunalwahl stadtweit in Essen antreten – und könnte, glaubt Politik-Professor Wolfgang Horn, Nichtwähler mobilisieren.

Ob sie der Essener Politik wirklich „schlaflose Nächte“ bereiten, wie sich schon jetzt selbst rühmen, sei erst einmal dahingestellt. Ganz sicher aber dürfte sich manche Stirn in Sorgenfalten legen, wenn sich herumspricht, dass die rechtspopulistische Vereinigung „Pro NRW“ bei der bevorstehenden Kommunalwahl im Mai 2014 zum ersten Mal stadtweit antritt – mit Kandidaten in allen 41 Kommunalwahlbezirken und in jeder der neun Bezirksvertretungen.

Von der Straße ins Stadtparlament?

„Pro NRW“ hatte in Essen zuletzt mehrfach mit islamkritischen bis -feindlichen Kundgebungen für Furore auf breiter Front gesorgt – und in der Folge angesichts der angemeldeten Gegendemonstrationen auch für größere Polizeieinsätze.

Dass der Weg die Rechtspopulisten von der Straße ins Stadtparlament führt, gilt für den ehemaligen Politik-Professor der Universität Duisburg-Essen, Wolfgang Horn, als wahrscheinlich: Auch wenn jede Wahl-Prognose zum gegenwärtigen Zeitpunkt ein gutes Stück „Kaffeesatzleserei“ bedeute – „ein, zwei Ratsmandate sind ,Pro NRW’ durchaus zuzutrauen“, glaubt Horn, der als Polit-Theoretiker selbst Praxiserfahrung im Essener Bürger Bündnis und später in der FDP sammelte: „Das dürfte ganz entscheidend von der Mobilisierung der Unzufriedenen abhängen“, meint der 73-Jährige und mutmaßt, die Bewegung könne ihren Zulauf „vor allem aus dem Kreis der Nichtwähler“ rekrutieren.

Partei „schürt latente Ängste“

Anders als den „Republikanern“ oder mehr noch der NPD hafte der 2007 gegründeten „Pro NRW“ der Makel der rechtsextremen Ausrichtung nicht so deutlich an – obwohl die Bürgerbewegung vom Verfassungsschutz beobachtet wird, weil „tatsächliche Anhaltspunkte für eine verfassungsfeindliche Bestrebung vorliegen“, so heißt es im jüngsten Bericht des Verfassungsschutzes NRW: Die Gruppierung schüre „latente Ängste vor Überfremdung und verbreitet fremdenfeindliche Ressentiments“.

Mehr als ein Schattendasein traut Politik-Professor Horn „Pro NRW“ im Rat dennoch nicht zu. „Die anderen Parteien tun gut daran, sich auf ihre Stärken zu besinnen“ und nicht die Auseinandersetzung mit der Bewegung zu suchen: „Damit werten sie die nur auf.“

„Pro NRW“ sieht sich schon in Fraktionsstärke, also zu dritt im Rat. Auf den ersten drei Plätzen nominierte die Partei ihre Kreisvorsitzende Tina Öllig, dahinter Silwana Spiegelhoff und Karl H. Heiter.