Essen. . Am Ende eines historischen Tages in NRW sortieren sich Essens Parteien für die Neuwahl. Alle sechs Essener Landtagsabgeordneten wollen wieder antreten – Britta Altenkamp, Parteichef Dieter Hilser und NRW-Justizminister Thomas Kutschaty für die SPD, Manfred Kuhmichel von der CDU, Mehrdad Mostofizadeh für die Grünen und Ralf Witzel für die FDP.
Den geplanten Osterurlaub kann er wohl knicken: Zwei Wochen Luftholen im Ostseeheilbad Zingst hatte Norbert Solberg sich gönnen wollen, aber jetzt wird sein langer Atem als CDU-Geschäftsführer in Essen gebraucht. Denn einen Tag nach der historischen Selbstauflösung des Landesparlamentes gilt die Devise: Nach dem Landtag ist vor dem Landtag, will sagen, der Wahlkampf hat begonnen.
Damit scheint der Vorrat an sicheren Erkenntnissen aber auch schon erschöpft: Nicht einmal der Wahltermin ist sicher: Binnen 60 Tagen muss gewählt werden, am 6. oder am 13. Mai? Sieben zusätzliche Tage haben oder nicht haben, kann immerhin entscheidend sein, wenn es gilt, stadtweit mehr als 100 Wahllokale festzuzurren oder tausende Wahlhelfer zu finden. Oder wenn man, wie die kleinen, nicht im Landtag vertretenen Parteien, auf die Schnelle Unterstützer-Unterschriften sammeln muss.
Konzentration auf Kandidatenkür
Das, immerhin, bleibt CDU und SPD, Grünen und FDP wie auch den Linken erspart, weshalb man sich dort auf die eigentliche Kandidatenkür konzentriert. Nach NRZ-Informationen wollen alle sechs Essener Landtagsabgeordneten wieder antreten – Britta Altenkamp, Parteichef Dieter Hilser und NRW-Justizminister Thomas Kutschaty für die SPD, Manfred Kuhmichel von der CDU, Mehrdad Mostofizadeh für die Grünen und Ralf Witzel für die FDP.
Noch offen ist, wer für die Sozialdemokraten im Südwahlkreis der Stadt antritt, wo Manfred Kuhmichel vor zwei Jahren sein Direktmandat mit 1072 Stimmen Vorsprung hatte verteidigen können. Dem im Mai 69-jährigen CDU-Fahrensmann würden nicht wenige Genossen gerne eine junge Kontrahentin gegenüberstellen, doch warm gelaufen hat sich noch niemand, heißt es.
Letzter Tag für die eigene Partei - bis auf weiteres
Wie auch: Mancher muss sich erst noch behutsam mit dem Gedanken anfreunden, dass der gestrige Tag im Landtag bis auf weiteres der letzte für die eigene Partei war: Ralf Witzel jedenfalls, als liberaler Landtagsabgeordneter vor dem Hintergrund der jüngsten Umfragen wohl am meisten gefährdet, lässt sich aber nicht bangemachen, im Gegenteil: Den parlamentarischen Geschäftsführer der FDP-Fraktion erfüllte gestern „ganz besonderer Stolz“, dass die FDP nicht aus politischem oder gar privatem Opportunismus nachgegeben hat, sondern die eigene Position beibehielt – womöglich um den Preis, sich aus dem Parlament zu verabschieden: „Das beweist, dass wir es ernst und ehrlich meinen in der Politik. Für uns eine Frage der Glaubwürdigkeit.“
Die Liberalen vor Ort sehen das ähnlich: „Überrascht und erfreut“, hat etwa Ratsherr Klaus Budde die Standfestigkeit registriert. Und die Konkurrenz? „Im Grunde haben die sich heute verabschiedet“, glaubt Britta Altenkamp (SPD) und freut sich schon jetzt auf „klare Verhältnisse im Land“, der Zeitpunkt sei jedenfalls ausgesprochen günstig, „ich sehe uns gut gerüstet“.
Grüne stehen in Umfragen blendend da
Ähnlich aufgeräumt gibt sich Mehrdad Mostofizadeh von den Grünen, die in Umfragen blendend dastehen: „FDP und Linke haben sich verzockt und wurden dann von den Spielregeln des Landtages überrascht“. Selbst CDU-Chef Franz-Josef Britz scheint hin- und hergerissen, ob er den Liberalen gratulieren oder kondolieren soll: Am Ende würden sie womöglich „Opfer ihrer festen Haltung“.
Oberbürgermeister Reinhard Paß hielt sich gestern betont zurück: Er sorge sich allenfalls, dass es beim finanzielle Stärkungspakt Verzögerungen geben könnte. Sorgen anderer Art umtreiben die Familie eines Abgeordneten, die die Nachricht von der Neuwahl so quittierte: „Ich will aber keine Plakate kleben.“
Tja. Watt mutt, datt mutt.