Bochum. . Von den Neuwahlen zum Düsseldorfer Landtag zeigten sich Bochumer Parteien völlig überrascht. Während die drei Landtagsabgeordneten der SPD unisono erklärten, wieder kandidieren zu wolle, sagte die Vorsitzende der Bochumer Piratenpartei, Monika Pieper, sie rechne mit acht Prozent für ihre Partei.

In Bochum wurden die Parteien von den angekündigten Neuwahlen des Düsseldorfer Landtags völlig überrascht, ergab eine WAZ-Umfrage. „Obwohl“, wie es Christian Haardt, Ratsfraktionsvize der CDU, sagte, „das zwar nicht ganz unerwartet kam, aber nicht zum jetzigen Zeitpunkt.“ Nächste Woche wolle die CDU auf der Kreisvorstandssitzung die Weichen für den Wahlkampf stellen.

„Wir sind alle drei bereit, wieder zu kandidieren“, erklärte Carina Gödecke, Vizepräsidentin und eine der drei Bochumer Landtagsabgeordneten der SPD, der WAZ gegenüber. Thomas Eiskirch, ihr Parteikollege im Landtag und Bochumer SPD-Parteichef: „Ich bedauere sehr, dass FDP und Linke die Tür, die offen stand, unnötig zugeschlagen haben.“

"Wir wollten Erpressungsversuch nicht mitmachen"

Eiskirch zeigte sich zuversichtlich, dass die SPD im Bochumer Wahlkampf ein gutes Ergebnis erzielen wird. Schließlich gebe es „noch eine Menge Themen, die wir wuppen wollen.“ Serdar Yüksel, der dritte im Bunde der „Bochumer“ im Landtag, mit Blick auf das aktuelle Geschehen: „Wir haben den Erpressungsversuch der FDP und der Linken nicht mitmachen wollen.“ Und Carina Gödecke kündigte an: „Wir werden jetzt für klare Verhältnisse sorgen.“

Trotz anhaltend prekärer Umfrageergebnisse für die FDP zeigte sich Ratsmitglied Thomas Haltt, Landtagskandidat der FDP vor zwei Jahren, zuversichtlich und erklärte: „Das ist eine ganz besondere Herausforderung. Wir werden einen kurzen fetzigen Wahlkampf machen, die Kasse ist bei uns sehr gut gefüllt. Die Stimmungslage für die FDP ist momentan nicht gut, aber es schweißt unsere Reihen besonders zusammen und ist uns ein besonderer Ansporn.“ Er betonte, dass die FDP im Landtag sich oft kompromissbereit gezeigt, aber immer deutlich gemacht habe, dass man „keinen Schuldenstaat in Düsseldorf“ wolle.

Piraten sind zuversichtlich

Mit einem guten Wahlergebnis für die Piratenpartei rechnet Monika Pieper, Bochumer Vorsitzende der Piraten. Auf eine Prognose angesprochen, sagte sie: „Ich bin ganz mutig und sage acht Prozent.“ Über die Entwicklung im Landtag zeigte sie sich hocherfreut. Für die Piraten sei das eine tolle Vorlage. „Jetzt werden wir alle unsere Kräfte bündeln. Wir hätten nicht gedacht, eine solche Chance zu bekommen.“ In Kürze wollen man auf der Mitgliederversammlung die Direktkandidaten für die drei Wahlkreise aufstellen.

„Gelegen kommt das nicht“, befand SPD-Fraktionschef Heinz-Dieter Fleskes zum Thema Neuwahlen. „Die Lust der Menschen an Wahlen, die nicht vorgesehen sind, ist begrenzt.“ Für die SPD sei die Wahl aber kein Grund zur Aufregung, eher „Ärger, dass diese Prozedur nötig ist“. Denn: „Damit wird eine Politik unterbrochen, die zugunsten der Kommunen eine Veränderung hergestellt hat. Und: Dass die Wahl der Stadt Bochum einen „sechsstelligen Betrag kosten wird, das tut nicht gerade gut bei der derzeitigen Spardebatte. Da hat uns das Land an dieser Stelle einen eingeschenkt.“

Die Linke geht selbstbewusst in den Wahlkampf

„SPD und Grüne haben ihre eigene Regierung absichtlich scheitern lassen und damit die Chance auf einen wirklichen Politikwechsel in Nordrhein-Westfalen verspielt“, erklärte Sevim Dagdelen, Bochumer Bundesabgeordnete der Linkspartei und: „ DIE LINKE hätte einen sozial gerechten Haushalt unterstützt. Doch statt mit der LINKEn gebührenfreie Kitas, mehr sozialen Wohnungsbau oder ein Sozialticket durchzusetzen haben SPD und Grüne mit der FDP gepokert – und sich dabei gehörig verzockt. Ohne DIE LINKE hätte es die Abschaffung von Studiengebühren, mehr Mitbestimmung im Öffentlichen Dienst oder die Möglichkeit, umstrittene Bürgermeister direkt abzuwählen, nicht gegeben. Besonders jetzt in der Krise droht die Agenda 2020 mit massiveren Angriffen auf die Rechte von Arbeitslosen, Beschäftigten und Rentner. DIE LINKE geht selbstbewusst in den Wahlkampf.“