Essen. .

Im Frühjahr 2010 wurden die Essener von Kämmerer Lars Klieve offiziell um Sparvorschläge gebeten – 3700 Bürger (also etwas mehr als 0,5 Prozent der Essener Bürger) beteiligten sich auf der neu eingerichteten Internet-Seite „www.essen-kriegt-die-kurve.de“. 250 Sparvorschläge schafften es in die engere Auswahl, knapp 60 Ideen wurden oder werden von der Verwaltung geprüft.

Die Stadt hat sich Bürgerbeteiligung groß auf die Fahnen geschrieben: Sie wird von der Verwaltung ausdrücklich gewünscht, es wurden Grundsätze verabschiedet, die wie eine Resolution für mehr Demokratie klingen: „Wir gewährleisten“, heißt es zum Beispiel, „dass Bürger die Entscheidungsstrukturen von Politik und Verwaltung nachvollziehen können.“

Einiges anzubieten

„Entscheidungen, an denen viele mitgewirkt haben, halten länger.“ Davon ist Günter Berndmeyer überzeugt, der Leiter des Büros für Stadtentwicklung. „Wir haben da in Sachen Bürgerbeteiligung einiges anzubieten und auch noch einiges in Planung.“ Berndmeyer hat die Erfahrung gemacht: „Wenn Menschen unmittelbar betroffen sind, kann man sie auch mobilisieren.“ Ein gutes Beispiel sei die Neugestaltung des Ehrenzeller Platzes in Altendorf.

Aber was ist dann falsch gelaufen bei der „Essener Familienkarte“? Sie wurde vor drei Jahren an 56 000 Haushalte geschickt. Beim Vorzeigen gab’s Rabatte in Läden, Schwimmbädern, dem Grugapark. Doch das Projekt schlief leise ein, die letzte mögliche Rettung war eine Online-Umfrage in diesem Frühjahr, auf die alle Beteiligten per Post hingewiesen wurden. Beteiligung: 1,6 Prozent. 895 Familien. Fazit: Die „Familienkarte“ kennen zwar die meisten, aber benutzt haben sie nur die wenigsten. Die „Familienkarte“ ist jetzt Geschichte (siehe Info-Kasten unten).

25.000 zufällig ausgewählte Haushalte

Zuletzt wurden 25 000 zufällig ausgewählte Haushalte angeschrieben, um bei einer „Mobilitätsumfrage“ des Stadtplanungsamts mitzumachen: An einem bestimmten Stichtag sollten die Teilnehmer ein Wegprotokoll anfertigen – mit exakten Angaben über Uhrzeiten, Ziele, Verkehrsmittel.

So entstehen wichtige Daten für die Verkehrsplanung. Die letzte „Mobilitätsumfrage“ stammt von 2001. An der neuen Umfrage haben sich noch nicht genügend Bürger beteiligt, berichtet Renate Hundacker vom Planungsamt. Insgesamt müssten es so viele Haushalte sein, dass 6000 Bürger repräsentiert werden. Denn 6000 sind gut ein Prozent.