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Statt mit einem „starken Signal“ kann sich die Messe von der Ratsitzung am Mittwoch allenfalls ein „laues Lüftchen“ versprechen. Nur die SPD ist für einen schnellen, konkreten Beschluss. Das Viererbündnis will ein neues, unabhängiges Gutachten erstellen lassen.
Zwischen den Ratsfraktionen liefen am Montag in Sachen „Messe-Ertüchtigung“ die Telefone heiß. Im Ergebnis aber deutet sich ein Beschluss an, der eher einem lauen Lüftchen ähnelt. Die Messe Essen kann am Mittwoch bei der Ratssitzung jedenfalls wohl nicht mit jenem „starken Signal“ der Politik rechnen, das Oberbürgermeister Reinhard Paß und die Messe-Geschäftsführung für dringend nötig halten und das der OB per Antrag in den Rat einbringt. Dieser ist aber ohne Chance. In einem gemeinsamen Antragsentwurf von CDU, Grünen, EBB und FDP - sie stellen die Ratsmehrheit - wird zwar allgemein die Notwendigkeit der Ertüchtigung des Messegeländes anerkannt, im Gegensatz zum OB-Papier wird jedoch jede räumliche und finanzielle Festlegung vermieden.
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Vor allem als Konzession an die Grünen will das Vierer-Bündnis zudem fordern, die Strategien der Messe erneut „einer unabhängigen Begutachtung durch eine Unternehmensberatung“ zu unterziehen. Unschwer lässt sich hier Misstrauen gegen das vom Aufsichtsrat der Messe in Auftrag gegebene Gutachten von Roland Berger herauslesen, das dem OB und der Messeleitung als Grundlage für die bereits fertiggestellten Um- und Ausbaupläne dient. Diese Pläne müssten - wenn das Vierer-Bündnisses sich erwartungsgemäß durchsetzt - logischerweise noch einmal alle auf den Prüfstand. Und: Das Mehrheits-Bündnis will aktuell keine Bürgschaft für die Messe-Investitionen erteilen, sondern stellt diese nur „in Aussicht“. Entscheidungsreife zu alldem wird „spätestens bis Ende Oktober 2011“ erwartet.
„Wir wollen jetzt keine harte politische Konfrontation“
Was macht nun die SPD, die sich in Gestalt von Fraktionsvize Rainer Marschan vergangene Woche im Finanzausschuss für schnellere Beschlüsse stark gemacht hat? Die stärkste Ratsfraktion fährt nach zweieinhalbstündiger, kontroverser Debatte eine Doppelstrategie. „Wir werden dem Antrag des OB so beschließen“, kündigte Marschan gegenüber der WAZ an. Sollte dieser - wie zu erwarten - aber keine Mehrheit erhalten, will die SPD dem Antrag des CDU-geführten Bündnisses zustimmend folgen.
Warum diese Konzession? „Wir wollen jetzt keine harte politische Konfrontation, weil das für die Darstellung der Messe nach außen nicht gut wäre“, sagt SPD-Fraktionsgeschäftsführer Roman Brüx. Allerdings bleibe es dabei: „Wir als SPD könnten früher entscheiden, und haben ja eine Sondersitzung des Rates im April ins Gespräch gebracht.“ Eine innere Zerrissenheit auch der SPD in der Messe-Frage dementierte Brüx. Der Fraktionsmanager räumte aber ein, die SPD müsse ihre bestehende Beschlusslage, wonach es nicht einmal eine minimale weitere Ausdehnung der Messe in die Gruga geben dürfe, beim Parteitag im April 2011 noch verändern. Ein Messe-Insider zeigte sich enttäuscht über das CDU-geführte Bündnis. Dies sei nicht das „starke Signal“, das die Messe gegenüber ihren Kunden dringend brauche.
