Essen. Nach Meinung von Thomas Kufen müssen sich die Behörden besser austauschen. Am Freitag sollen Konsequenzen aus der Silvesternacht beraten werden.
Mit Blick auf die Silvesterausschreitungen hat Essens Oberbürgermeister Thomas Kufen eine bessere wie effektivere Zusammenarbeit der Behörden gefordert - und selbst einen Schritt nach vorn getan: Auf Einladung des OB treffen sich Vertreter von Polizei, Feuerwehr und Stadt am Freitagmorgen, um sich auszutauschen.
Die bisher gesammelten Erkenntnissen und Ermittlungen werden zusammengetragen und Konsequenzen beraten, kündigte Kufen an: „Die Vorfälle aus der zurückliegenden Silvesternacht in Berlin aber auch im Ruhrgebiet treiben weiterhin viele Menschen um. Auch wir als Essener Stadtverwaltung sehen uns gefordert“, heißt es in einem Facebook-Post.
„Respektlosigkeit und Gewalt dürfen nicht ungestraft bleiben“
Insbesondere die offensichtliche Respektlosigkeit gegenüber staatlichen beziehungsweise städtischen Institutionen und ihrer Repräsentanten sowie die zunehmende Inszenierung von Gewalt und Beschädigungen in den sozialen Medien dürften nicht ungestraft bleiben.
„Dem wird man nicht mit Böllerverbotszonen begegnen können“, ist der OB überzeugt: „Denn diejenigen, die den Frieden bewusst stören wollen, ziehen an einen anderen Ort weiter.“ Es seien auch keine härteren Strafen notwendig. Der bestehende Rechtsrahmen müsse nur konsequent ausgeschöpft und Straftaten konsequent verurteilt werden.
„Leider gibt es ein schlechtes Beispiel aus Essen aus der Silvesternacht 2020/2021. Bis heute sind die Täter nicht zweifelsfrei identifiziert und damit auch noch nicht bestraft“, kritisierte Kufen, der in dieser Sache auch schon einen Brandbrief an den früheren NRW-Justizminister Biesenbach (CDU) geschrieben hatte.
Die Essener Polizei hat ein Hinweisportal geschaltet, um die Randalierer möglichst überführen zu können.