Essen-Karnap. Zwei Jahre nach dem großen Streit rumort es im SPD-Ortsverein Essen-Karnap erneut, und wieder geht es um eine Personalie. Das sind die Gründe.
Die Zerrüttung der Karnaper SPD geht weiter. Vor zwei Jahren hatte sich der Vorstand schon einmal komplett aufgelöst und um den Vorsitzenden und Ratsherrn Michael Schwamborn neu formiert. Dieser neue Vorstand hat jetzt den Aufnahmeantrag des Karnapers Denis Gollan abgelehnt, der von 2012 bis 2020 schon einmal Mitglied war. Gollan ist als engagierter und kritischer Bürger im Stadtteil aufgefallen.
Zur Vorgeschichte: Michael Schwamborn, bis 2018 Mitglied des Essener Bürgerbündnisses (EBB), danach Sozialdemokrat, wurde 2020 vom Parteitag der Essener SPD für die Kommunalwahl zum Direktkandidaten für den Rat der Stadt gewählt. Das geschah gegen das ausdrückliche Votum des Karnaper Ortsvereins, in dem damals auch Denis Gollan Mitglied war. Ein Vorgehen, das zwar möglich und legal, aber absolut unüblich ist. Der Ortsverein Bergerhausen-Stadtwald hatte Schwamborn damals zur Empörung der Karnaper beim Parteitag als Direktkandidaten vorgeschlagen.
SPD-Ortsverein in Karnap schrumpfte von 140 auf 56 Mitglieder
Im Anschluss war der Vorstand des SPD-Ortsvereins zurückgetreten, auch Denis Gollan verließ die Partei und wechselte zum Essener Bürgerbündnis, dem er ein Jahr später wieder den Rücken kehrte. Andere Karnaper Sozialdemokraten waren ebenfalls wenig begeistert von dem notorischen Streit in der eigenen Partei; der SPD-Ortsverein schrumpfte von rund 140 Mitgliedern auf 56, als Michael Schwamborn und sein Team mit ihrer Arbeit im Vorstand begannen.
Die erste Bewährungsprobe, die Kommunalwahl 2020, war aus Sicht von Michael Schwamborn „ein Desaster“. In Zahlen: Die SPD in Karnap kam auf knapp 37 Prozent, 2014 waren es noch 42 Prozent gewesen, 2009 gar 46 Prozent. Nutznießer war unter anderem die AfD, die mit dem langjährigen Karnaper Kommunalpolitiker und heutigen Europaabgeordneten Guido Reil punktete, der die SPD bereits 2016 im Streit um die Zuwanderungspolitik verlassen hatte. Im Stadtteilparlament des Bezirks V (Altenessen/Vogelheim/Karnap) ist die AfD aktuell mit drei Sitzen vertreten.
„Wir müssen zeigen, dass wir für, mit und bei dem Bürger sind“, erklärte Schwamborn als Reaktion auf die Wahlpleite. Das bedeutet aber wohl nicht, dass jeder Bürger bei der SPD willkommen ist. Denis Gollan jedenfalls stellte am 1. Juni 2022 vergeblichen einen Aufnahmeantrag.
Die Aufnahme eines neuen Mitglieds zu verweigern, ist zwar legal, aber unüblich, sofern nicht schwerwiegende politische Bedenken dagegen stehen oder der Antragsteller als Persönlichkeit vollkommen untragbar ist. Ist das bei Dennis Gollan der Fall? Oder geht es schlicht darum, jemanden draußen zu halten, der einen eigenen Kopf hat?
Der 30-Jährige ist ein engagierter, zuweilen auch unbequemer Stadtteilbürger, der zu vielen Themen eine Meinung hat und diese auch offen auf verschiedenen Kanälen äußert. Nicht immer geht das konform mit der Meinung von SPD-Chef Michael Schwamborn, was aber auch keineswegs Voraussetzung ist, um „seiner“ Partei beitreten zu dürfen. Vielen bekannt ist Gollan durch seine Facebook-Seite „Karnap im Wandel“. Dort prangerte er jahrelang die Vermüllung im Stadtteil an und kämpfte für eine Verbesserung der Zustände etwa durch bessere Leerungsintervalle der Container und eine Videoüberwachung.
Denis Gollan will sich durch Arbeit in der SPD für Karnap einsetzen
Nach seiner Zeit beim Essener Bürgerbündnis war der Karnaper parteilos, aber unglücklich: „Nur mit Bürgeranfragen kommt man oft nicht weiter“, erklärt er seine Motivation, der SPD wieder beizutreten. Als Mitglied einer Partei könne man einfach mehr bewirken.
Eben jene Mitgliedschaft ist aber offenbar nicht so einfach zu erreichen. „Ich habe per E-Mail eine Ablehnung ohne Begründung bekommen“, sagt Gollan auf Anfrage. „Der Ortsverein Essen-Karnap hat einen einstimmigen Beschluss gegen die Aufnahme von Denis Gollan getroffen“, erklärt wiederum Michael Schwamborn auf Anfrage. Er betont, dass es nicht nur seine Entscheidung gewesen sei. Die Gründe legte Schwamborn dem SPD-Vorstand des Unterbezirks dar, nachdem Gollan dort Einspruch erhoben hatte. Gollan: „Michael Schwamborn hat einen ganzen Aktenordner mit Informationen über mich.“
„Gollan wettert gegen die SPD und hofiert die CDU“
Was genau darin steht, ist unklar. Schwamborn erklärt gegenüber dieser Redaktion: „Gollan wettert gegen die SPD und hofiert die CDU durch Bilder im Internet und Veranstaltungen, die er besucht. Dann muss er dort eintreten, da haben wir nichts gegen.“ Pikant: Genau die gleiche Argumentation wurde Schwamborn damals selbst vorgeworfen.
Ein Dorn im Auge ist Schwamborn unter anderem die Berichterstattung des Karnapers auf der Seite des Internetportals „Lokalkompass“. Dort warf Gollan der SPD Karnap in einem Bericht aus dem Mai 2022 vor, „Entscheidungen nicht immer objektiv zu fällen“. Auch über den Friedhof im nördlichsten Essener Stadtteil schreibt Denis Gollan regelmäßig und beklagt Brandstiftungen und Vermüllung. „Da wird ein Bild aufgebaut, was nicht stimmt“, findet Schwamborn und ergänzt, dass diverse Akteure auf dem Friedhof engagiert sind und „tun, was ihnen möglich ist“.
SPD-Ortsverein will eine Konfliktsituation vermeiden
Die Zeit für Denis Gollan sei nicht reif, man sehe eine Konfliktsituation voraus und müsse jetzt erstmal abwarten. Ob das nicht eine Retourkutsche sei, da Gollan Schwamborn vor zwei Jahren ebenfalls abgelehnt hat? „Der Eindruck kann entstehen“, sagt Schwamborn. Er sei damals aber vorgeschlagen worden, weil man ihm zugetraut habe, den Ortsverein nach vorne zu bringen. Seiner Meinung nach ist das gelungen, die SPD Karnap jetzt wieder „in aller Munde“ – Schwamborn fügt an: „Bei den einen positiv und bei den anderen negativ“.
Die Mitgliederzahl sei von 56 auf 72 angestiegen, zehn weitere potenzielle Neumitglieder hätten sich angemeldet. Denis Gollan gehört dazu. Nach der Absage vom Unterbezirk hat der Karnaper jetzt Einspruch beim SPD-Landesvorstand eingelegt. Ob er dort durchdringen kann, ist aber sehr zweifelhaft.