Essen. Die Stadt Essen prüft den Aufbau einer Hundestaffel für den KOD. Eine Testphase mit Bodycams steht vor dem Start. Auch in der Luft tut sich was.

Zusätzliche Einsatzwagen und vier Elektrofahrräder für mehr Mobilität, Drohnenaufklärung, um Gefahrenlagen besser einschätzen zu können, Bodycams, die zunächst im Rahmen eines Pilotprojekts getestet werden, dazu erste Überlegungen, sich eine eigene Schutzhundestaffel zu leisten: Der kommunale Ordnungsdienst (KOD) der Stadt Essen rüstet derzeit nicht nur personell, sondern auch technisch auf.

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Aktuell sind 40 Einsatzkräfte im Streifendienst und 16 weitere im Ermittlungsdienst aktiv. Am 1. Oktober könnte eine 15-köpfige Verstärkung für die Straße dazustoßen, wenn alle derzeitigen Auszubildenden ihre entsprechenden Prüfungen bestehen sollten.

Bis der Truppe Diensthunde zur Seite gestellt werden, dürfte allerdings noch einige Zeit mehr ins Land gehen. Der Wunsch nach tierischer Verstärkung aus den Reihen des KODs werde zwar geprüft, sagte Ordnungsdezernent Christian Kromberg auf Nachfrage: „Doch da ist noch lange nichts entschieden.“

Kommunen haben gute Erfahrungen mit Hundestaffeln gemacht

Kromberg gibt sich zumindest offen für die Idee: „Düsseldorf zum Beispiel hat sehr gute Erfahrungen damit gemacht.“ Hunde dienten dem Schutz der Mitarbeiter, sie wirkten abschreckend, könnten über große Flächen agieren, seien aber auch eine Waffe. Deshalb müssten die Tiere wie die Ordnungskräfte, die sie führen, „exzellent ausgebildet sein“, ist der Ordnungsdezernent überzeugt.

Mitarbeiter sollten zudem bereit sein, die Vierbeiner in ihre Familien aufzunehmen. „So ein Tier kann man nicht wie ein Pfefferspray nach Dienstende in den Schrank stellen“, betont Kromberg. Wenn die Voraussetzungen erfüllt seien, gebe es durchaus gute Argumente für eine stadteigene Hundestaffel aus zwei bis drei Fellnasen, auch wenn die Kosten womöglich dagegen sprächen. Wann eine Entscheidung für oder gegen eine Hundestaffel fällt, ist derzeit jedenfalls völlig offen.

Auf den Weg gebracht wurde hingegen ein neunmonatiges Pilotprojekt für die geplante Anschaffung von Bodycams, die angesichts einer steigenden Gewaltbereitschaft körperlichen Angriffen auf die Einsatzkräfte vorbeugen sollen. Die am Körper getragenen Mini-Kameras sollen abschreckend wirken und so der Gefahrenabwehr dienen. Was sie aufzeichnen, kann im Nachhinein zudem zu einem wichtigen Beweismittel werden, sollte es zu einer Auseinandersetzung gekommen sein, die Klärungsbedarf nach sich zieht, heißt es im Ordnungsamt.

Im Bedarfsfall sollen Einsätze aufgezeichnet werden

Was zunächst nur der Polizei in Nordrhein-Westfalen vorbehalten war, wurde mit der Reform des Ordnungsbehördengesetzes (OBG) im Sommer des vergangenen Jahres auch den Kommunen ermöglicht: Zum Schutz ihrer Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im Außendienst optisch-technische Mittel einzusetzen, die im Bedarfsfalle Einsatzabläufe aufzeichnen können. Aus dem Dienstalltag der Landespolizei sind die Geräte schon nicht mehr wegzudenken.

Zu Beginn der Essener Testphase sollen Kräfte des KOD-Streifendiensts, der Ausländerbehörde (ABH) der Zentralen Ausländerbehörde (ZAB) mit den Bodycams ausgestattet werden. Denkbar seien sie aber auch für die Verkehrsüberwachung - zumindest probeweise, wenn keine datenschutzrechtlichen Bedenken auftauchen.

Bei all diesen Plänen, für die Zukunft einen Ordnungsdienst aufzustellen, der einer Großstadt wie Essen gerecht wird und der mit verbesserten Arbeitsbedingungen nicht zuletzt durch eine neue Stadtwache zunehmenden Abwerbungen der eigenen Kräfte durch andere Kommunen Paroli bieten kann, waren die Einsatzkräfte im vergangenen Jahr größtenteils durch coronabedingte Einsätze gebunden.

Rund 3500 Verfahren nach Ordnungswidrigkeiten

Schwerpunkte waren die regelmäßigen Streifengänge rund um den Baldeneysee, in Parkanlagen sowie an öffentlichen Plätzen und in Fußgängerzonen. Darüber hinaus unterstützte der KOD landesweite Kontrolltage in Bussen und Bahnen und setzte den Infektionsschutz bei Demonstrationen und Großbeerdigungen durch. Rund 3500 Verfahren wurden 2021 nach Ordnungswidrigkeiten meist im Corona-Kontext eingeleitet.