Essen. Aufgrund der vielen Corona-Einsätze gingen dem Essener Ordnungsdienst im vergangenen Jahr sogar die Fahrzeuge aus. Die Stadt zieht Lehren daraus.
Die Corona-Pandemie hat den Kommunalen Ordnungsdienst (KOD) in Essen zwischenzeitlich an die Grenzen seiner Leistungsfähigkeit gebracht - personell, aber auch, was die technische Ausstattung angeht: Es waren im vergangenen Jahr so viele Sondereinsätze zu bewältigen, dass Fahrzeuge aus anderen Abteilungen der Stadtverwaltung geborgt oder von Verleihern angemietet werden mussten, um das in vielen Fällen notwendige schnelle Eingreifen im Stadtgebiet überhaupt noch gewährleisten zu können. Bis heute sind fast Dreiviertel aller Maßnahmen der Einheit nach wie vor coronabedingt.
Aus diesem Lagebild hat Ordnungsdezernent Christian Kromberg Lehren gezogen: Der Fahrzeugpool der Einsatzkräfte soll aufgestockt werden, kündigte der Beigeordnete jetzt im Ordnungsausschuss an. Zumal der KOD auch Nachwuchs erwartet: Anfang Juni sollen zehn weitere Mitarbeiter dazustoßen, die Einheit zählt dann vorerst 47 Köpfe im Streifendienst, dazu kommen 18 weitere im Ermittlungsdienst.
Die neue Stadtwache wird im kommenden Jahr bezogen
Diese Einheit hat ihre eigentlichen Aufgaben wie zum Beispiel Fahrerermittlungen nach Geschwindigkeitsüberschreitungen, zwangsweise Schulzuführungen oder Amtshilfen bei Unterbringungen nach dem Betreuungsgesetz im vergangenen Jahr vorübergehend sogar ganz einstellen und sich ausschließlich an den Sondereinsätzen beteiligen müssen. Zusätzlich verstärkt wurde die Truppe im vergangenen Frühjahr und Sommer durch Mitarbeiter der Zentralen Ausländerbehörde.
Dass die Ordnungsdienst-Kräfte bislang an drei Standorten am III. Hagen, an der Pape- und der Hülsmannstraße untergebracht sind, soll sich absehbar ändern. In der ersten Hälfte des kommenden Jahres sollen alle KOD’ler als auch die Leitstelle und weitere Mitarbeiter des Ordnungsamtes in der neuen Stadtwache an der Ellernstraße zusammengezogen werden.
Corona-Bußgelder über 850.000 Euro verhängt
Der Umbau der dortigen ehemaligen Schule zieht sich nicht nur hin, er wird auch deutlich teurer als zunächst geplant. Mit 1,3 Millionen Euro Mehrkosten gegenüber der ursprünglichen Kalkulation und damit einer Gesamtsumme für Umbau und Sanierung in Höhe von 6,7 Millionen Euro rechnet die Stadt mittlerweile.
Apropos Geld: Seit Einführung der Corona-Schutzmaßnahmen bis zum 31. März 2021 hat die Stadt Bußgelder über insgesamt 846.057 Euro verhängt. Seit Ausbruch der Krise wurden 5964 Ordnungswidrigkeiten-Verfahren eingeleitet, hinzu kommen 803 Verstöße in der Gastronomie, im Gewerbe und bei der Prostitution.
Knapp 5000 Beschwerden via E-Mail eingegangen
Insgesamt gingen beim KOD knapp 5000 Beschwerden per E-Mail und zusätzlich mehrere Tausend am Telefon ein. Eine detaillierte Statistik sei wegen der Menge von Anfragen und Einsätzen im vergangenen Jahr nicht zu führen gewesen, heißt es bei der Stadt, die diesen Prozess automatisieren will: Künftig soll eine Software in der Leitstelle die Maßnahmen im Detail erfassen.
Die Einsatzschwerpunkte des vergangenen Jahres waren der Baldeneysee, die Parkanlagen im Stadtgebiet sowie Spiel- und Bolzplätze. In der Gastronomie, im Einzelhandel und in Dienstleistungsbetrieben musste der KOD nicht nur kontrollieren, sondern auch zur Schutzverordnung beraten. Überwacht wurden zudem Beerdigungen, saisonale Treffen zum Grillen, die Maskenpflicht in öffentlichen Verkehrsmitteln und das Einhalten von Quarantänen.
Einsätze mit der BAO Clan haben stattgefunden
Unter Coronabeschlag stand auch die Stabstelle Sicherheitskoordination: Die Siko hat im Jahr 2020 mit großem personellen Auswand die ordnungsbehördlichen Aspekte der Corona-Pandemie organisatorisch begleitet und umgesetzt. Unabhängig vom Verlauf des Infektionsgeschehens wurden allerdings alle Freitag- und Samstagabend-Einsätze mit der Polizeibehörde Essen/Mülheim und der Besonderen Aufbauorganisation Aktionsplans Clan (BAO APC) geplant und begleitet, heißt es in dem Jahresbericht des Ordnungsamts.