Essen. Nach der Kommunalwahl ist in acht von neun Essener Bezirksvertretungen die CDU stärkste Kraft. Sie braucht aber Partner für die Mehrheitsbildung.
Es geht um Parkbänke, Bordsteinabsenkungen oder Vereinszuschüsse, um die kleinen Dinge des Stadtteillebens, die für die betroffenen Bürger aber keineswegs unwichtig sind: Bezirksvertretungen (BV) sind die kleinste politische Einheit in Essen, neun gibt es verteilt über die Stadt, jeweils 19 Hobby-Politiker haben dort Sitz und Stimme. Und auch in diesen Gremien kam es zu teilweise erheblichen Veränderungen durch die Kommunalwahl am Sonntag.
Auffallend auch hier die starke Stellung, die die CDU jetzt innehat, in acht Bezirken ist sie damit auch erster Anwärter für den Posten des Bezirksbürgermeisters. Nur in einer einzigen BV ist die SPD noch stärkste Kraft, und zwar im äußersten Norden, wo die Sozialdemokraten noch am längsten von ihrer einstigen Übermacht in Essen zehren können. Auch hier sind die Zahlen aber alles andere als berauschend. 32,08 Prozent hat die SPD im Bezirk 5, zu dem Altenessen, Karnap und Vogelheim gehören, errungen, weit entfernt von einer eigenen Mehrheit.
In der Bezirksvertretung II mit Rüttenscheid erhielt die SPD noch 16,1 Prozent
In drei Bezirksvertretungen ist die SPD nur noch zweiter Sieger und in fünf weiteren sogar hinter den Grünen auf den dritten Platz gerutscht. Ein besonders drastischer Absturz geschah im Bezirk 2 (Rüttenscheid, Rellinghausen, Bergerhausen, Stadtwald), wo die SPD nur 16,1 Prozent erhielt. Das reicht noch für drei Sitze und für die Junior-Partnerschaft bei den Grünen, sollte es wieder zu einer rot-rot-grünen Zusammenarbeit kommen, die es längere Zeit gab. Den Bezirksbürgermeisterposten muss die SPD auf jeden Fall abgeben.
Der Bezirk 2 ist auch der einzige von acht, wo der CDU die grüne Konkurrenz hart auf den Fersen ist. 30,32 Prozent schafften dort die Grünen, die in den Stadtteilen südlich der Innenstadt ihre Hochburgen haben. Die CDU hat aber mit 33,05 Prozent knapp die Nase vorn. Im Bezirk 6, auch „Bezirk Zollverein“ genannt, mit Schonnebeck, Stoppenberg und Katernberg, überflügelte die CDU wiederum mit 31,05 zu 28,59 Prozent knapp die SPD, was in diesem alten sozialdemokratischen Kernland mutmaßlich besonders weh tut.
Die CDU ist in den Süd-Bezirken sehr deutlich vorn, teilweise mit über 40 Prozent
Ansonsten ist die CDU deutlicher vorn, besonders klar in Kettwig-Werden (Bezirk 9) mit 42,05 Prozent und noch etwas stärker im Bezirk 8 mit Heisingen, Kupferdreh, Überruhr, Burgaltendorf und Byfang, wo es 44,13 Prozent gab. Aber auch im Stadtbezirk 4 („Groß-Borbeck“) kam die CDU auf beachtliche 36,78 Prozent. Und auch hier enttäuschte die früher sehr starke SPD mit noch 25,15 Prozent.
Kampfabstimmungen sind in den Bezirksvertretungen nicht unbedingt üblich, da es meist um wenig ideologische Sachfragen geht, dennoch haben sich „Koalitionen“ eingebürgert. Die CDU kann in einigen Fällen mit einen oder zwei kleinen Partnern wie EBB und FDP Mehrheiten organisieren. In anderen „Stadtteilparlamenten“ braucht man Grüne oder SPD für eine Mehrheit.
In der BV II könnte es erstmals in Essen einen grünen Bezirksbürgermeister geben
In Rüttenscheid wiederum könnten die Grünen versuchen, erneut mit SPD und Linken zu kooperieren, dann wäre in diesem zentralen Bezirk erstmals in Essen ein grüner Bezirksbürgermeister möglich. Sicher ist das aber nicht, betont der Rüttenscheider Grünen-Ratsherr Rolf Fliß auf Anfrage: „Jede Bezirksfraktion führt autonom Gespräche, dann wird man sehen.“
Eine der kleinen Parteien ist in allen neun Bezirksvertretungen vertreten: die AfD. Besonders viele Prozente gab es mit 14,08 im Nordbezirk 5, wo es für immerhin drei Sitze reicht. Auch im „Zollverein“-Stadtbezirk 6 war die Rechts-Partei mit 12,89 Prozent relativ erfolgreich und schob sich wie im Norden vor die Grünen, Im Bezirk 7 (Steele, Kray, Freisenbruch, Horst, Leithe) reichte es noch für 10,08 Prozent, in Borbeck (Bezirk 4) für 8,25 Prozent. In diesen drei Stadtteilparlamenten wird die AfD mit zweit Vertretern Platz nehmen, in den restlichen fünf mit einem.
Die AfD ist in allen BV vertreten, in der nördlichen sogar mit drei Vertretern
Wie auch bei der Ratswahl fällt auf: Die AfD ist in den wohlhabenderen Stadtbezirken schwach und in den ärmeren und sozial angeschlagenen, den früheren Hochburgen der SPD, relativ stark. Ob es hier eine Ausgrenzung gibt oder sich auf Dauer ein kollegiales Miteinander „einschleicht“, dürfte das politische Essen mit Argusaugen beobachten.