Essen. . Die Stadt Essen will im kommenden Jahr weiter an der Gebührenschraube drehen. Ein Überblick, was auf Hausbesitzer und Mieter zukommt.
- Die Stadt will im kommenden Jahr mehrere Gebühren anheben.
- Allerdings sollen die Essener für den Winterdienst deutlich weniger zahlen.
- Auch die Grundsteuer B und die Gewerbesteuer bleiben konstant
Die Essener sollen bei städtischen Abgaben im kommenden Jahr tiefer in die Tasche greifen. Die Stadt will beim Abwasser, bei der Müllabfuhr und der Straßenreinigung die Gebühren erhöhen. Einzig die Abgabe für den Winterdienst soll deutlich sinken. Das geht aus einer Vorlage hervor, über die am 14. November der Finanzausschuss und anschließend der Stadtrat noch entscheiden müssen. Ein weiterer Trost: die Gewerbesteuer und auch die Grundsteuern A und B bleiben 2018 unangetastet. Was die Stadt im Einzelnen plant:
Abwasser
Für die Abwasserentsorgung zahlen die Essener ohnehin schon einen vergleichsweise hohen Preis, wie regelmäßige Auswertungen des Steuerzahlerbundes zeigen. Nun steigen die Gebühren weiter: Die so genannte Schmutzwassergebühr für verbrauchtes Frischwasser steigt von 3,01 auf 3,05 Euro pro Kubikmeter (+1,33 Prozent). Die Gebühr für Niederschlagswasser, das von Dächern, Terrassen oder Garagenhöfen in die Kanalisation abfließt, wird um drei Cent teurer und kostet künftig pro Kubikmeter 1,49 Euro. (+2,05 Prozent). Für einen Vier-Personen-Musterhaushalt, in dem 200 Kubikmeter Schmutzwasser und 100 Kubikmeter Niederschlagswasser anfallen, bedeutet das unterm Strich elf Euro mehr im Jahr und somit eine Steigerung um 1,47 Prozent (748 auf 759 Euro).
Als Begründung gibt die Stadt u.a. die steigenden Investitionen der Stadtwerke in die Kanalisation an. Bei der Niederschlagswassergebühr machen sich zudem die höheren Umlagen an die Emschergenossenschaft bemerkbar.
Müllabfuhr – Restmüll
Auch die Entsorgung der grauen Abfalltonne soll teurer werden. Für den Liter Restmüll werden im kommenden Jahr 2,83 Euro fällig. Bislang liegt die Gebühr bei 2,78 Euro. Wer zu Hause eine 120 Liter Tonne hat, zahlt statt 333,60 dann 339,60 Euro, also sechs Euro mehr im Jahr. Das ist ein Plus von 1,8 Prozent. Die Gebühren für die quersubventionierte Bio-Tonne bleiben dagegen konstant.
Unter anderem machen die städtischen Entsorgungsbetriebe höhere Kosten für die Beseitigung wilden Mülls geltend. Die EBE rechnet hier mit einer halben Million Euro mehr im Jahr. Zudem soll die Müll-Hotline „Pico bello“ personell verstärkt werden. Das heißt, die Verwaltungskosten bei der EBE steigen und werden auf die Gebühren umgelegt. Entlastend für den Gebührenzahler dagegen wirken geringere Veraschungsgebühren und mehr Einnahmen, die die EBE aus dem Recycling erwartet.
Straßenreinigung
Teurer wird auch die Straßenreinigung. Pro Meter, den ein Haus an eine im Straßenreinigungsverzeichnis aufgeführte Straße grenzt, steigt die Gebühr von 7,71 auf 7,98 Euro und damit um 3,5 Prozent. Ein Musterhaushalt, der ein Grundstück mit 15 Frontmetern zur Straße bewohnt, zahlt dann 119,70 Euro und somit 4,05 Euro mehr.
Winterdienst
Die Gebühren für den Winterdienst sinken deutlich, nämlich um fast 50 Prozent. Möglich machen das zu viel bezahlte Gebühren aus dem Jahr 2014. So fällt die Gebühr für Hauptstraßen (Streuplan A) von 1,69 Euro auf 87 Cent pro Frontmeter und Jahr. Für Nebenstraßen (Streuplan B) sinkt sie um 55 Cent auf dann 58 Cent. Ein Musterhaushalt mit 15 Frontmetern zahlt somit statt 25,35 dann nur 13,05 Euro (Streuplan A). Beim Winterdienst B sind es statt 16,95 Euro jetzt 8,70 Euro.
Steuern
Die Grundsteuer B soll bei 670 Punkten bleiben, die Gewerbesteuer bei 480. Gleiches gilt für die Grundsteuer A (landwirtschaftliche Flächen) mit 255 Punkten.
