Essen. . Die neue Landesregierung wird wohl den “Kommunal-Soli“ abschaffen. Essens Interims-Kämmerer Christian Kromberg bringt das nicht aus der Fassung.

Die geplante Abschaffung des „Kommunal-Soli“ in NRW bringt offenbar weder die Stadtspitze noch den arg auf Kante genähten Essener Stadt-Etat aus der Fassung: „Ich gehe davon aus, dass es dann eine andere Finanzierungsquelle geben wird“, beteuerte Interims-Kämmerer Christian Kromberg gestern im Finanzausschuss des Rates. Man könne sich in der Stadtspitze schlicht „nicht vorstellen, dass die Landesregierung am Stärkungspakt rütteln wird“.

Die Stadt profitierte enorm vom finanziellen Beistand

Für die Stadtfinanzen wäre dies auch nicht weniger als eine echte Hiobsbotschaft, denn wie keine andere Stadt in Nordrhein-Westfalen profitierte Essen in den vergangenen Jahren davon, dass die „kommunale Familie“ ihr finanziell beisprang. Allein in diesem Jahr erwartet die Stadt zum wiederholten Male 90,1 Millionen Euro – das ist mehr als ein Drittel jener Mittel, die unter den „armen“ Städten des Landes verteilt werden.

2018 wird der ausgezahlte Betrag erstmals abgeschmolzen – auf zunächst 59,9 Millionen Euro, bevor dann 2019 mit 29,8 Millionen Euro die letzte Rate des Stärkungspaktes fällig wird. Mit Hinweis darauf, dass die Mittel zumindest in Teilen von anderen Städten erwirtschaftet werden, hatte die Stadt stets auf die besondere Verantwortung Essens beim Sparkurs hingewiesen. Das sei man den Geldgebern schuldig.