Essen. . Wer Müll illegal entsorgt, muss ab sofort tief in die Tasche greifen. Die Stadt Essen setzt auf Abschreckung, will es dabei aber nicht belassen.
- Oberbürgermeister Thomas Kufen legt Zehn-Punkte-Programm gegen Vermüllung der Stadt vor
- Stadt setzt auf Abschreckung durch höhere Bußgelder. Gesetzlicher Spielraum soll ausgeschöpft werden
- Mehr Mitarbeiter fürs Ordnungsamt, Mülldetektive, schnelle Eingreiftruppe und mehr Aufklärung
Die Stadt Essen verschärft ihre Bemühungen im Kampf gegen Dreckecken und wilde Müllkippen. Oberbürgermeister Thomas Kufen stellte der Öffentlichkeit dafür am Donnerstag ein Zehn-Punkte-Programm vor, das die Verwaltung in der politischen Sommerpause geschnürt hat. „Essen bleib(t) sauber!“ lautet das Motto, das als Aufruf verstanden werden darf. Um das selbstgesteckte Ziel zu erreichen, greift die Stadt auch zu drastischen Maßnahmen. So werden die Bußgelder ab sofort deutlich angehoben.
Wer etwa Altöl illegal entsorgt, wird nun mit 5100 Euro zur Kasse gebeten; bislang waren 580 Euro fällig. Die illegale Entsorgung von größeren Mengen Sperrmüll schlägt mit 1530 Euro zu Buche statt mit 480 Euro, um nur zwei Beispiele zu nennen. Bewegte sich die Stadt bei der Höhe der Bußgelder bislang am unteren Rahmen, will man den gesetzlichen Spielraum nun voll ausschöpfen. „Mein Wunsch ist, dass wir bis ans Äußerste gehen“, betont Oberbürgermeister Thomas Kufen. Die Stadt setze dabei auf eine abschreckende Wirkung, so der OB. „Wenn wir mal einen erwischen, dann sollte der auch ordentlich zahlen.“
Müllsünder kommen meist ungeschoren davon
Eben das ist das Problem: Meist kommen Müllsünder ungeschoren davon, die Aufklärungsquote liegt bei gerade einmal ein Prozent. Ein Grund: Die Rechtsprechung setzt den Ordnungsbehörden enge Grenzen. „Wir müssen die Verursacher praktisch inflagranti erwischen“, beschreibt Ordnungsdezernent Christian Kromberg das Dilemma aus Sicht der Stadt. Die Konsequenz daraus: „Wir müssen erheblich mehr Personal aufwenden, um effizienter zu werden.“
Kromberg kündigte an, dass die Zahl der Mitarbeiter des Ordnungsamtes deshalb aufgestockt werden soll, damit diese sich „notfalls auch nachts“ auf die Lauer legen können, ohne allerdings konkrete Zahlen zu nennen, um wie viele Köpfe es geht. Städtische Bedienstete sollen zudem zu „Mülldetektiven“ geschult werden, um illegal entsorgten Abfall systematisch nach Hinweisen auf den oder die Täter zu durchforsten.
Illegaler Sperrmüll soll schneller abgefahren werden
Damit soll es nicht getan sein. Da sich illegaler Sperrmüll erfahrungsgemäß wie von Zauberhand vermehrt, je länger er liegen bleibt, kommt es darauf an, den Abfall möglichst schnell abzuräumen. Sämtliche städtischen Mitarbeiter im Außendienst, seien es Politessen oder Pflegekolonnen von Grün und Gruga, sind angehalten, die Augen offen zu halten und illegalen Müll zu melden. Kufen setzt auch auf die Mithilfe der Bürger. Voraussichtlich ab Ende September sollen sie für Hinweise per Smartphone eine neue App nutzen können. Ehrenamtliche sollen als „Quartiershausmeister“ gewonnen werden, das Personal an der Telefon-Hotline ( 88 888 88) wird von zwei auf acht Mitarbeiter aufgestockt.
Ab Oktober soll zudem eine „mobile Einsatzgruppe“ das Abfahren beschleunigen. Die Entsorgungsbetriebe wollen Container-Standorte, die besonders gerne zum Ablagern von Müll missbraucht werden, häufiger anfahren und reinigen, kündigte EBE-Chef Uwe Unterseher-Herold an.
Dies alles wäre im Idealfall nicht nötig, würde die Präventionsarbeit Früchte tragen. Auch hier will die Stadt ihre Bemühungen durch Projekte in Kitas, Schulen und Vereinen erhöhen.
In einem Jahr, so Kufen, will die Verwaltung Bilanz ziehen.