Essen. . Der Flüchtlingsstrom hinterlässt seine Spuren auch im maroden Etat der Stadt Essen. Allein dieses Jahr liegen die Kosten um bis zu 12,1 Millionen Euro höher als kalkuliert.
Die Zahlen sind ganz frisch, und zu allem Elend vermutlich auch noch falsch, alle wissen das. Denn wo man mit dem Bau von Zeltdörfern für all die Flüchtlinge zwischen Karnap und Kettwig kaum noch nachkommt, gilt das für die entstehende Kostenprognose erst recht.
Und dennoch scheint man einig: Lieber in einer kurzen „Momentaufnahme“ falsche (weil wohl zu niedrig angesetzte) Zahlen über die finanziellen Folgen der Flüchtlingskrise in Essen als gar keine. Sie geben einem wenigstens eine Ahnung davon, welche finanzielle Last diese Stadt beim Thema Asyl zusätzlich schultern muss: Es sind, die Partei-Piraten hatten offiziell danach gefragt, zwischen 6,7 und 12,1 Millionen Euro allein in diesem Jahr – je nachdem, ob man den Aufwand der städtischen Immobilienwirtschaft einrechnet oder nicht.
Am Jahresende voraussichtlich 8.200 Flüchtlinge in Essen
Auch interessant
Wohlgemerkt: Es handelt sich dabei nur um den bis dato nicht eingeplanten Mehraufwand. Denn als der Rat das Mammut-Zahlenwerk des Stadt- Haushaltes Ende 2014 verabschiedete, gab es zwar auch schon steigende Flüchtlingszahlen, aber keine Krise diesen Ausmaßes: Kalkuliert hatte man damals mit 3.619 Asylbewerbern im Jahresschnitt, tatsächlich sind es 4.254 geworden, Tendenz steigend.
Denn die Zahl der Essener Asylfälle ist über den so genannten Königsteiner Schlüssel direkt an die Gesamtzahl der Flüchtlinge in Deutschland gekoppelt. Und dass das zuständige Bundesamt für Migration und Flüchtlinge mit 800.000 offiziell zugrunde gelegten Flüchtlingen der Wirklichkeit hinterher hinkt, ahnt jeder, der die Tagesschau ansieht.
Der Spitzenwert anno 2015 dürfte nach Angaben der Stadt zum Jahresende erreicht sein – mit dann rund 8.200 unterzubringenden Menschen in Essen. Von denen erhalten voraussichtlich 7.150 Personen Leistungen nach dem Asylbewerber-Leistungsgesetz, 250 weitere Leistungen nach dem Sozialgesetzbuch II.
Sozialetat 2015: Von 34,3 auf 54,6 Millionen Euro
Auch interessant
Im Sozial-Etat schnellte in diesem Jahr der Kostenaufwand fürs Thema Asyl ohne die Unterhaltung der Unterkünfte aber inklusive deren Bewachung von 34,3 auf 54,6 Millionen Euro hoch. Davon werden 24,3 Millionen aus Bundes- und Landeskassen erstattet, so dass der Zuschussbedarf bei 30,2 Millionen Euro liegt – 1,4 Millionen mehr als bisher eingeplant.
Zu diesen 1,4 Millionen Euro Mehraufwand kommen 1,4 Millionen Euro für syrische Kontingentflüchtlinge, 3,7 Millionen für die Vielzahl unbegleiteter minderjähriger Hilfesuchender und knapp 200.000 Euro für zusätzliches Personal – macht zusammen 6,7 Millionen.
Daneben stehen die Kosten der städtischen Immobilienwirtschaft, die in diesem Jahr für 5,4 Millionen Euro Wohnungen und Wohncontainer anmietet und Standorte für Asylunterkünfte herrichtet. 300.000 Euro für schulische Maßnahmen können aus dem Fachbereich gedeckt werden. Was wird, weiß keiner.
