Essen. Die Teilhabe-Card für arme Menschen soll im kommenden Jahr Realität werden. Mit ersten Vorschlägen beschäftigt sich der Rat der Stadt in seiner kommenden Sitzung
Wer hat’s erfunden? Eigentlich die Linken, die seit Jahren erfolglos dicke Bretter für einen Essener Sozialpass bohren. Doch erst als sich die SPD im Rat der Stadt stark machte für die so genannte Teilhabe-Card, bewegt sich das Projekt für arme Bürger und Haushalte, die ohne Unterstützung nicht über die Runden kommen, Richtung Ziel – wenn auch nur langsam: Im Laufe des kommenden Jahres, so schätzt Karlheinz Endruschat, sozialpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, soll die Teilhabe-Card, die andere Kommunen längst eingeführt haben, auch in Essen Realität für rund 115.000 Bürger werden.
Hartz IV- und Wohngeldempfänger sowie Geringverdiener können mit dem Ausweis im Scheckkarten-Format nachweisen, dass ihnen Ermäßigungen zum Beispiel bei Eintrittsgeldern zustehen, ohne jedes Mal ihren Leistungsbescheid vorlegen zu müssen. „Das wirkt der Stigmatisierung entgegen“, findet Gabriele Giesecke. Die Fraktionschefin der Linken ist überzeugt, dass die Teilhabe-Card „die Hemmschwelle senkt, sich gesellschaftlich zu beteiligen“. Die Erkenntnis ist nicht neu, dass viele Leistungsempfänger aus Scham, ihre amtlichen Bescheide vorzulegen, auf Ermäßigungen verzichten, die ihnen eigentlich zustünden.
Kosten von 5000 Euro pro Jahr
Der Rat der Stadt wird sich in seiner kommenden Sitzung zum ersten Mal mit den Erkenntnissen eines interfraktionellen Arbeitskreises zur Teilhabe-Card beschäftigen. Endruschat ist mit dem, was dann als Verwaltungs-Vorschlag auf dem Tisch liegt, „sehr zufrieden“. Die Kosten jedenfalls sind aus Sicht der Stadt eher überschaubar: Für die Herstellung der Karte, den Druck von Info-Blättern oder Werbeplakaten werden im ersten Jahr rund 12.000 Euro fällig.
Muss die Teilhabe-Card nicht mehr beworben werden, geht die Stadt in der Folge von rund 5.000 Euro pro Jahr aus und hat sogar noch eine still formulierte Hoffnung: „Sollten tatsächlich durch Effekte bei der Einführung der Karte mehr Berechtigte Vergünstigungen nutzen als vorher, steht zu vermuten, dass sie diese bislang eher nicht genutzt haben. Insofern würden dann sogar eher zusätzliche Einnahmen generiert“, heißt es in dem Ratspapier. In dem wird aber auch deutlich, dass bestehende Ermäßigungen „zunächst weder angetastet noch erweitert werden sollten“. Und, ach ja, ein griffiger Name für die Teilhabe-Card wird noch gesucht. Wie wär’s denn mit Sozialpass?
