Duisburg-Rheinhausen. Die Stadt hat den Förderantrag für den Neubau der Cölve-Brücke fristgerecht eingereicht. Wie es weitergeht und wann mit Antworten zu rechnen ist.
Am kommenden Sonntag, 17. Juli, jährt sich zum fünften Mal die Sperrung der Cölve-Brücke für den Autoverkehr. Seither hat die Geschichte der maroden Brücke, die mittlerweile abgerissen ist und deren Fläche erfolgreich von Moers an Duisburg übertragen werden konnte, ein trauriges Kapitel nach dem anderen hinzubekommen. Das erste große Finale dann im Oktober 2021: Die Stadt Duisburg machte den maroden Verkehrsweg komplett dicht, kurz darauf folgte der Abriss.
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Seither laufen die Planungen für einen Brückenneubau auf Hochtouren. Wie berichtet, hat die Stadtverwaltung den Antrag für eine NRW-Förderung für das Projekt fristgerecht bis Ende Mai eingereicht. Noch liegen keine Ergebnisse vor, welche Bau- und Sanierungsprojekte es in das „Förderprogramm für den kommunalen Straßenbau“ im Haushaltsjahr 2023 schaffen. „Formal steht das immer erst fest, wenn der Landeshaushalt verabschiedet ist – und damit auch das Förderprogramm“, erklärt Stadtsprecherin Gabi Priem auf Anfrage der Redaktion. Dies passiere „meist im April oder Mai des jeweiligen Jahres“, also in diesem Fall 2023.
Neubau der Cölve-Brücke in Duisburg: Warum die Chancen gut stehen
Aber: Sowohl die Bezirksregierung in Düsseldorf als auch das Verkehrsministerium NRW hätten dem Projekt bereits in einem Vorgespräch im November 2021 „gute Aussichten“ auf eine Aufnahme bescheinigt, sagt Priem. Sie betont jedoch: „Das löst zwar keinen Rechtsanspruch aus.“ Diesen gebe es im Zuwendungsrecht nicht. Es lasse jedoch die Aufnahme in das Förderprogramm erwarten. Im Vorfeld hat die Stadt Duisburg die Dringlichkeit des Brückenneubaus in der Antragsbegründung betont. „Mit dem Hinweis darauf, dass hier die Unterbrechung einer städteverbindenden Hauptverkehrsstraße schnellstmöglich beendet werden muss, die zudem noch als Linienweg für den Bus 920 und als Schulweg gebraucht wird, hat die Stadt Duisburg die Dringlichkeit sehr deutlich beschrieben“, sagt die Stadtsprecherin.
Abriss der Cölve-Brücke
Der Weg von der Antragstellung bis zum Ergebnis ist dabei für Laien erstaunlich lang. Den ersten Schritt ist die Stadt Duisburg mit der fristgerechten Antragstellung bereits erfolgreich gegangen. Im Herbst dieses Jahres bringt die Bezirksregierung das Projekt dann in die sogenannten „Einplanungsgespräche“ der fünf NRW-Bezirksregierungen mit dem Verkehrsministerium ein, erklärt Priem. „Wird das Projekt in diesen Gesprächsrunden als förderfähig beurteilt und stehen die Aussichten auf Bewilligung gut, muss es dem zuständigen Regionalrat vorgelegt werden.“ Dieser fasst einen Empfehlungsbeschluss für das Ministerium.
Brückenneubau in Duisburg: Stadt kann Dringlichkeit unterstreichen
Der zuständige Regionalrat ist der Regionalverband Ruhr (RVR). In einem „regionalen Votum“ müssen dessen Beschlussgremien die Projekte im Verbandsgebiet zur Programmaufnahme empfehlen. Priem: „Hat der RVR das Projekt empfohlen, wird das Verkehrsministerium es ins Programm aufnehmen.“ Anschließend kann die Bezirksregierung den Förderantrag prüfen.
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Im Falle der Cölve-Brücke gibt es eine Besonderheit. Ist ein Projekt so wichtig, dass die Prüfung der Bezirksregierung nicht abgewartet werden kann, können Städte vom sprachlich etwas sperrigen „Antrag auf Genehmigung des vorzeitigen zuwendungsunschädlichen Baubeginns“ Gebrauch machen, sofern der Förderantrag fristgerecht eingereicht wurde. „Das ist geschehen“, betont Priem. Das heißt: Die Chancen, das Projekt zu beschleunigen, sind gegeben – und stehen gut. „Wird der Antrag gestellt, müssen Verkehrsministerium und Bezirksregierung entscheiden. Weil beide die Dringlichkeit des Projektes kennen, haben beide bereits eine positive Entscheidung in Aussicht gestellt“, sagt die Stadtsprecherin. Gut möglich also, dass die Geschichte der Brücke bald ein positives Kapitel schreibt: „Wenn also alles klappt, könnte voraussichtlich noch im Jahr 2023 mit dem Bau begonnen werden.“
