Duisburg-Süd. Nach 20 Jahren tritt Manfred Helten aus der CDU aus – trotzdem verliert die CDU in der Bezirksvertretung Duisburg-Süd keinen Sitz. Die Gründe.
Die Bezirksvertretung Süd (BV) kommt nicht zur Ruhe: Fast exakt einen Monat nach der Kommunalwahl verlässt der zweite Politiker des Gremiums seine Partei. Dieses Mal ist es der bisherige stellvertretende Bezirksbürgermeister Manfred Helten, der nach 20 Jahren Mitgliedschaft ausgetreten ist. Als Gründe nennt er inhaltliche und persönliche Differenzen mit einigen Mitgliedern in der Duisburger CDU sowie in der CDU-Fraktion im Duisburger Süden.
Für die BV Süd bedeutet das eine erneute Verschiebung im Kampf um politische Mehrheiten. Denn Helten verlässt zwar die CDU, aber nicht die Bezirksvertretung: „Mein Mandat werde ich behalten“, kündigt er an. „Ich stand auf der Liste auf Platz eins. Ich bin nicht rausgegangen, weil ich keine Politik mehr machen will.“
Ex-CDU-Mann Manfred Helten bildet eine Fraktion mit FDP-Mann Albin Schreiner
Der BV wird Helten künftig als parteiloses Mitglied angehören, nicht aber als Einzelvertreter: „Ich werde eine Fraktion bilden mit Albin Schreiner.“ Der war als einziger Vertreter der FDP ins Gremium gewählt worden. Für die neue Fraktion kündigt Helten Gespräche mit SPD und Grünen über eine mögliche Zusammenarbeit an: „Ich komme mit beiden zurecht. Das wäre eine Möglichkeit.“
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Rechnerisch würde eine Kooperation zwischen der Fraktion Schreiner / Helten mit SPD und Grünen die Mehrheit in der BV mit ihren insgesamt 17 Sitzen bedeuten: Die SPD als stärkste Fraktion stellt fünf Mitglieder, die Grünen nach dem Austritt von Benedikt Rommeler, der kürzlich bekannt geworden war, drei. Für eine Mehrheit reicht das noch nicht, mit der neuen Fraktion aber schon: Zusammen käme das Bündnis auf zehn von 17 Stimmen.
Dem gegenüber erscheint eine Wiederauflage der früheren Kooperation von SPD und Grünen mit der Linken in Person von Norbert Broda unwahrscheinlich: Die Fronten sind verhärtet nach dessen Kandidatur als Bezirksbürgermeister gegen Amtsträgerin Beate Lieske, dem folgenden Rauswurf aus der SPD und seinem späteren Eintritt in die Linke.
Für die CDU in der Bezirksvertretung Süd wird eine Mehrheit schwierig
Schwierig wird es hingegen für die CDU. Zwar schrumpft sie trotz Heltens Austritt nicht: Wie der Ex-Grüne Benedikt Rommeler auf Nachfrage bestätigt, hat er sich inzwischen den Christdemokraten angeschlossen. Sie bleiben daher mit vier Vertretern zweitstärkste Kraft. Eine Mehrheitsbildung wird trotzdem schwierig, gibt der bisherige Fraktionsvorsitzende Daniel Kegler zu: Auch er geht von einer rot-grünen Zusammenarbeit aus, wie es sie schon vor der Kommunalwahl im Bezirk Süd gab.
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Unabhängig davon hofft er darauf, bei Anträgen je nach Inhalt trotzdem die meisten Bezirksvertreter auf die Seite der CDU ziehen zu können: „In der Bezirksvertretung wird ja, anders als auf anderen Ebenen wie der Bundespolitik, auch unabhängig von der Partei zusammengearbeitet.“
Den Austritt von Manfred Helten kommentiert Kegler pragmatisch: „Das müssen wir so hinnehmen.“ Dass Helten sein Mandat auch ohne Parteibuch wahrnehmen will, wolle man hingegen „nicht so hinnehmen. Wir werden ihn noch mal auffordern, das Mandat zurückzugeben.“
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- Als Gründe für seinen Austritt aus der CDU nennt Manfred Helten vor allem zwei Namen: „Zwischen meinen Vorstellungen von Werten, permanentem Engagement, Qualitätssteigerung, Parteiarbeit, Mandaten, Ehrenamt, Bürgernähe und den Vorstellungen von Thomas Mahlberg und Peter Ibe klaffen große, unüberwindbare Unterschiede.“
- Insbesondere kritisiert er, dass Peter Griebeling vom Wahlkreis 33 in den Wahlkreis 34 versetzt wurde; im Wahlkreis 33 kandidierte dann Thomas Mahlberg.
- Differenzen gebe es auch zwischen Helten und der neuen CDU-Fraktion in der Bezirksvertretung Süd.
- Helten war vor 20 Jahren in die CDU eingetreten.