Duisburg. Seit der Loveparade-Tragödie ist Duisburgs Rechtsdezernent Wolfgang Rabe in der Stadt umstritten. Bei der Wahl des neuen Dezernenten in der Ratssitzung wird es besonders auf die kleinen Fraktionen ankommen. Rechnerisch gibt es eine Mehrheit gegen Rabe - doch es bleibt spannend bis Montagnachmittag.
Jetzt wird die am Montag anstehende Abstimmung im Rat über das berufliche Schicksal des umstrittenen Rechtsdezernenten der Stadt möglicherweise doch noch zu einer Wundertüte, mit ungewissem Ausgang. Denn vorm Wochenende wurde bekannt, dass die rot-rot-grüne Ratskooperation in dieser Frage wohl doch nicht so eindeutig contra Rabe aufgestellt ist, wie bislang kommuniziert wurde. Der Grund: Die Ratsfraktion der Grünen wird nicht einheitlich gegen Rabe stimmen.
Bekanntlich ist die grüne Ratsfraktion seit Jahren schon massiv zerstritten. Seit der vertrauensvollen Zusammenarbeit von Grünen-Fraktionssprecher Dieter Kantel und seiner Kollegin Doris Janicki mit dem durch Bürgerentscheid aus dem Amt expedierten CDU-OB Adolf Sauerland gibt es bei den Duisburger Grünen zwei Lager, die sich politisch nach allen Regeln der Kunst bekämpfen.
Grünen-Flügel stehen sich kämpferisch gegenüber
Die Rheinhauser Grünen-Ratsfrau Claudia Leiße steht ihrem Fraktionschef kämpferisch gegenüber. Da aber seit ein paar Wochen klar ist, dass Kantel und Gefolge nach der Kommunalwahl im Mai nicht mehr im neuen Rat mit dabei sein werden, verpassen die alten Sauerland-Fans der Grünen mit ihrem Votum am Montag ihrer ungeliebten Rest-Fraktion noch einmal ein interessantes Abschiedsgeschenk.
Dieter Kantel mochte diese Marschrichtung der grünen „Sauerland-Fraktion“ auf Nachfrage der NRZ aber nicht explizit bestätigen und verwies auf das Wahlgeheimnis. Was er aber klar verurteile, sei der schlechte Stil von OB Link, der vor ein paar Wochen am Tage der Anklageerhebung der Staatsanwaltschaft in Sachen Loveparade öffentlich erklärt hatte, der Rat möge bitte dafür sorgen, dass der Beigeordnete Rabe nicht wiedergewählt werde.
Kantel: „So geht man nicht mit seinen Mitarbeitern um!“ Was also, wenn am Ende einer geheimen Abstimmung plötzlich der Loveparade-Unglücks-Rabe wiedergewählt wird? Kantel: „Das könnte passieren. Dann hätte der Rat aber mit Mehrheit seinen Willen erklärt.“
Am Montag wird es deshalb besonders auf die kleinen Fraktionen wie FDP oder DWG ankommen. Denn SPD und Linke werden klar gegen Rabe votieren. Die CDU möchte sich gerne im Ungefähren verbergen und mit dem Thema am liebsten gar nicht öffentlich in Verbindung gebracht werden. Wenn aber der rot-rot-grünen Ratsmehrheit ein paar Stimmen der Grünen abhanden kommen, müssen Stimmen von den anderen kommen, will man Rabe nach Hause schicken.
Die drei Mitglieder der FDP-Fraktion werden gegen Rabe stimmen.
Die DWG hat sich nach Worten von Karlheinz Hagenbuck noch nicht positioniert. „Ich bin mir aber sicher, sollte es zur geheimen Wahl kommen, wird Rabe gehen müssen.“ Klare Kante bei den Liberalen. „Die drei Mitglieder der FDP-Fraktion werden gegen Rabe stimmen. Dazu gab es gar keine kontroverse Debatte bei uns,“ sagte Fraktionsgeschäftsführer Wolters.
Rechnerisch also gibt es eine Mehrheit gegen Rabe - doch es bleibt spannend bis Montagnachmittag.
Sie haben vermutlich einen Ad-Blocker aktiviert. Aus diesem Grund können die Funktionen des Podcast-Players eingeschränkt sein. Bitte deaktivieren Sie den Ad-Blocker,
um den Podcast hören zu können.
